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Am Mittwoch bricht die deutsche Delegation zu einem Besuch nach Incirlik auf.

Die Erwartungen sind hoch

Politiker vor Türkei-Reise: "Es geht darum, dass es wieder normal ist"

Berlin - Vier Monate durften Bundestagsabgeordnete die deutschen Soldaten in der Türkei nicht besuchen. Jetzt bricht eine siebenköpfige Delegation zu einer dreitägigen Reise dorthin auf.

Der CDU-Politiker Karl Lamers erhofft sich von der bevorstehenden Reise einer Bundestagsdelegation zu den deutschen Soldaten in der Türkei eine Entspannung im deutsch-türkischen Verhältnis. „Diesem Besuch kommt insofern eine hohe Bedeutung zu, als damit wieder ein Stück weit Normalität eintritt“, sagte der Leiter der siebenköpfigen Delegation der Deutschen Presse-Agentur.

Allerdings betonte Lamers auch, dass der Bundestag weiterhin zu seiner von der Türkei scharf kritisierten Armenier-Resolution stehe. Zwar sei der Beschluss rechtlich nicht bindend. „Dennoch hat der Bundestag natürlich das Recht, sich zu allen wichtigen Fragen zu äußern. Das haben wir getan, und dazu stehen wir auch“, sagte Lamers.

"Es geht darum, dass es wieder normal ist"

Vor dem Besuch der deutschen Abgeordneten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik hat sich auch der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold geäußert. Er hat dafür geworben, den "schwierigen Partner" Türkei weiter einzubinden. "Sowohl die Türkei als auch wir müssen ein Interesse daran haben, dass wir Partner bleiben. Das gilt sicherlich in beide Richtungen", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion der Nachrichtenagentur AFP. "Und wir müssen eben mit schwierigen Partnern umgehen."

Einer Verlängerung des Mandats für den Bundeswehreinsatz in Incirlik steht laut Arnold dann nichts mehr im Weg, "wenn dieses Programm jetzt wie geplant läuft und Abgeordnete dort zukünftig wieder reisen können".

"Es geht nicht um einen einmaligen Besuch, sondern dass es wieder normal ist", sagte der SPD-Politiker mit Blick auf das zeitweilige Verbot der türkische Regierung.

Sieben Abgeordnete aus allen Bundestagsfraktionen brechen am Dienstag zu einer dreitägigen Reise in die Türkei auf, bei der sie die rund 250 deutschen Soldaten auf der Luftwaffenbasis Incirlik besuchen werden. Die türkische Regierung hatte einen solchen Besuch wegen der Armenier-Resolution monatelang untersagt. Im Juni hatte das Parlament die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 100 Jahren als Völkermord verurteilt.

Das ist der Ablauf des Türkei-Besuchs

Die Türkei als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reichs wehrt sich massiv gegen diese Einstufung. Die türkische Regierung hob das Besuchsverbot für die Abgeordneten erst auf, als die Bundesregierung die Resolution für rechtlich nicht verbindlich erklärte.

Der Delegation gehören sieben Mitglieder des Verteidigungsausschusses an. Sie werden zunächst in Ankara politische Gespräche mit türkischen Parlamentariern und Regierungsvertretern führen. Am Mittwoch geht es dann mit einem Militärflugzeug weiter nach Incirlik. Die dort stationierten deutschen Soldaten unterstützen mit „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug die Bombardements von Stellungen der Terrororganisation Islamischer Staat in Syrien und im Irak.

Die Reise startet einen Tag nach einer Verlängerung des Ausnahmezustands in der Türkei, der nach dem Militärputsch Mitte Juni verhängt worden war. Über die Aufarbeitung des Putsches wollen die Bundestagsabgeordneten in Ankara sprechen. „Für uns ist wichtig: Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit, Verhältnismäßigkeit, Augenmaß“, sagte Lamers. „Wir können über all diese Dinge offen miteinander sprechen, wie das unter Partnern üblich ist.“

dpa

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