CDU-Spitze entscheidet über Ablauf des Wahlparteitags
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Als Termin für den für Mitte Januar geplanten Parteitags zur Wahl eines neuen Vorsitzenden war zunächst der 16. Januar angepeilt. Foto: Arno Burgi/dpa-Zentralbild/dpa

Wahrscheinlich digital

CDU-Spitze entscheidet über Ablauf des Wahlparteitags

Seit Beginn der Corona-Pandemie schleppt sich die Entscheidung über einen Nachfolger von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hin. Nun soll Klarheit über das Format geschaffen werden.

Berlin (dpa) - Die CDU-Spitze entscheidet an diesem Montag (von 9.00 Uhr an) über den Ablauf des für Mitte Januar geplanten Parteitags zur Wahl eines neuen Vorsitzenden.

Generalsekretär Paul Ziemiak hat dafür mehrere Varianten vorbereitet - einen fast vollständig digitalen Parteitag und ein hybrides Treffen, bei dem sich die 1001 Delegierten auf 10 bis 20 Standorte verteilt in ganz Deutschland treffen würden. Wegen der Corona-Pandemie schleppt sich die Lösung der Personalfrage nach der Rückzugsankündigung von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer im Februar seit dem Frühjahr hin.

Als Termin für den Parteitag war zunächst der 16. Januar angepeilt, möglich ist aber auch, dass das virtuelle Delegiertentreffen bereits am Tag zuvor beginnt. Vor dem Start des Parteitages sind wie üblich Beratungen des Präsidiums und des größeren Vorstands geplant.

Angesichts der anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen gilt es als wahrscheinlich, dass sich die CDU-Spitze für einen fast vollständig digitalen Parteitag entscheidet. Das würde bedeuten, dass die engste Parteispitze mit den Kandidaten in einer Halle wohl in Berlin zusammenkommt und die Delegierten den Reden zu Hause an ihren Computern folgen und dann digital wählen.

Anschließend wäre eine Bestätigung der Wahlen des Parteivorsitzenden, der Stellvertreter sowie der weiteren Mitglieder von Präsidium und Vorstand in Papierform notwendig, um die Abstimmungen rechtssicher zu machen. Ein von vielen favorisiertes Delegiertentreffen in Präsenz wird in der CDU wegen der Pandemie als nicht realistisch betrachtet.

Außer Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz wollen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und der Außenexperte Norbert Röttgen CDU-Vorsitzender werden. Obwohl Merz in Umfragen meist weit vorne liegt, gilt das Rennen als offen. In der Partei wird argumentiert, die Delegierten - meist handelt es sich um Mandatsträger - würden oft nach anderen Kriterien entscheiden als die Bürger oder die Anhänger der Partei. Möglich ist auch, dass auf dem Parteitag noch weitere Kandidaten vorgeschlagen werden.

Die Variante eines hybriden Parteitags mit gesonderten zeitgleichen kleineren Delegiertentreffen an mehreren Orten wird im Adenauerhaus, der Parteizentrale, aus mehreren Gründen skeptisch gesehen. So könnte in diesem Fall bis zuletzt wegen plötzlich auftretender hoher Corona-Infektionszahlen an einem oder mehreren Orten unklar sein, ob sich Delegierte tatsächlich in den vorgesehenen Hallen treffen können. Zudem könnten Wahlen anfechtbar sein, falls es Übertragungsprobleme etwa bei den Reden der Kandidaten geben sollte.

Die Sicherheit der Live-Übertragungen und der vorgesehenen elektronischen Abstimmungen sind allerdings auch ein Problem bei einem fast völlig digitalen Parteitag. Ziemiak will an diesem Montag nach der Entscheidung des CDU-Vorstandes darüber, wie genau der Parteitag ablaufen sollen, über Details informieren.

Am Montagabend (19.00 Uhr) stellen sich Laschet, Merz und Röttgen in einem digitalen Talkformat live in der Parteizentrale den Fragen der CDU-Mitglieder. Eine zweite Runde soll am 8. Januar stattfinden, also eine Woche vor dem Parteitag.

Ein ursprünglich für Ende April anvisierter Sonderparteitag zur Wahl eines Nachfolgers von Kramp-Karrenbauer war wegen der Corona-Krise im Einvernehmen mit den Nachfolgekandidaten abgesagt worden. Kramp-Karrenbauer hatte im Februar nach anhaltender interner Kritik an ihrer Amtsführung angekündigt, nicht mehr als Parteivorsitzende und mögliche Kanzlerkandidatin zur Verfügung zu stehen.

© dpa-infocom, dpa:201212-99-664461/3

CDU zum Kandidatenverfahren zum Parteitag

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