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Grünen-Politikerin Claudia Roth.

Interview

Claudia Roth zu Flüchtlingen: EU droht zu zerbrechen 

Augsburg - Die Grünen-Politikerin Claudia Roth fürchtet das Zerbrechen der EU an der Flüchtlingspolitik.

Nach der Ankündigung einer Obergrenze für Asylbewerber in Österreich sagte Roth der „Augsburger Allgemeinen“ (Samstag): „Die Signalwirkung, die ein Politikwechsel in Deutschland hätte, wäre um ein Vielfaches größer, als das der Fall ist bei Österreich oder etwa Dänemark. Doch wenn Europa nicht solidarisch ist und es mittelfristig keine solidarische Verteilung der Flüchtlinge gibt, dann ist die EU in großer Gefahr.“

Die Weigerung vieler EU-Mitgliedsländer, ein Quotensystem zu unterstützen, ist aus Sicht der Bundestagsvizepräsidentin keine Reaktion auf Deutschlands Alleingang bei der Öffnung der Grenzen. „Die Verweigerungshaltung der Regierungen von Ungarn, Polen oder Frankreich gab es doch zu diesem Zeitpunkt schon längst. Kanzlerin Angela Merkel hatte vergangenen September keine andere Wahl, als angesichts der katastrophalen Lage in Ungarn die Grenzen zu öffnen“, sagte Roth der Zeitung.

Im Übrigen habe die Skepsis gegenüber Deutschland auch mit dem Verhalten in der Eurokrise sowie der früheren Weigerung, Italien und Griechenland in der Flüchtlingskrise zu unterstützen, zu tun. Nun komme es darauf an, die Fluchtursachen konsequent zu bekämpfen und in einem ersten Schritt dafür zu sorgen, dass in den UN-Flüchtlingslagern in der Türkei, im Libanon oder Jordanien niemand mehr hungern müsse.

dpa

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