Ampel-Verschärfungen: Coronatest-Kehrtwende wohl perfekt - 3G-Regel am Arbeitsplatz geplant
Die Ampel-Parteien haben sich auf eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt. Und stößt auf scharfe Kritik. Derweil gibt es Pläne zu 3G am Arbeitsplatz.
- Deutschland und Bayern leiden unter stark steigenden Corona-Fallzahlen.
- SPD, Grüne und FDP haben sich nun auf einen Katalog an Corona-Maßnahmen geeinigt (siehe Update vom 8. November, 18.45 Uhr).
- Doch der Gesetzesentwurf wird von vielen Seiten kritisiert – und geht manchen nicht weit genug (siehe Update vom 9. November, 9.30 Uhr).
- Aktuellen Berichten zufolge wollen die Ampel-Parteien flächendeckend die 3G-Regel am Arbeitsplatz einführen (siehe Update vom 9. November, 11 Uhr).
Update vom 9. November, 16 Uhr: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat sich für eine neue Ministerpräsidentenkonferenz zur Coronalage spätestens am Mittwoch kommender Woche ausgesprochen. Er halte ein Bund-Länder-Treffen „für dringend geboten“, sagte Haseloff am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Magdeburg. In der Übergangsphase zwischen alter und neuer Regierung gebe es einige Dinge, die „einer klaren Absprache“ bedürften - zum Beispiel die Finanzierung der Impfzentren.
Eine Ministerpräsidentenkonferenz sei außerdem notwendig, weil am Donnerstag der Gesetzesentwurf der Ampel-Parteien zur Ablösung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite erstmals im Bundestag beraten werden soll. Am Donnerstag kommender Woche soll das Gesetz im Bundestag verabschiedet werden, am Freitag könnte der Bundesrat entscheiden. „Wenn wir da überhaupt noch was einbringen wollen, dann ist diese Ministerpräsidentenkonferenz am nächsten Mittwoch als allerspätester Termin dringend notwendig“, sagte Haseloff.
Update vom 9. November, 14.30 Uhr: Angesichts der rapide steigenden Corona-Zahlen setzen SPD, Grüne und FDP auf die 3G-Regel am Arbeitsplatz, verpflichtende Tests für Pflegekräfte und Zuschläge für Kliniken. Corona-Schnelltests für alle sollen wieder kostenlos werden, wie die gesundheitspolitischen Sprecherinnen der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP am Dienstag in Berlin zudem bekräftigten. Eine Impfpflicht für Beschäftigte in der Pflege soll es hingegen nicht geben. Besonders „vulnerable Gruppen“ sollten trotzdem besonders geschützt werden. Ein erneutes Bund-Länder-Treffen lehnen die drei Fraktionen der Ampel ab.
Beschäftigte in Präsenz am Arbeitsplatz, die weder eine Corona-Impfung noch einen Genesenen-Status haben, sollen sich nach dem Willen der drei Partner künftig täglich auf Corona testen lassen müssen. Wesentliche Details zu dieser geplanten 3G-Regel am Arbeitsplatz sind aber noch offen. Das betreffe auch die Frage, ob Beschäftigte, die einen Test verweigern, freigestellt werden sollen oder andere Folgen befürchten müssen.
Anders als für Beschäftigte generell werde für jene in der Altenpflege und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung eine Pflicht zu Tests zwei Mal wöchentlich erwogen, auch wenn sie geimpft seien, sagte Dittmar. In Frage kommen laut Dittmar dafür PCR-Pooltests, bei denen die Abstrichproben gesammelt und gemeinsam ausgewertet werden. Eine auch nur vorübergehende Impfpflicht für Pflegekräfte, wie sie unter anderem die Diakonie gefordert hatte, soll es nicht geben.
Ampel-Verschärfungen: Gefängnisstrafe für Impf-Fälscher und 3G-Regel am Arbeitsplatz geplant
Update vom 9. November, 11 Uhr: 3G-Regel am Arbeitsplatz – Die Ampel-Parteien wollen diese offenbar flächendeckend einführen. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD im Bundestag, Sabine Dittmar, sagte demnach, SPD, Grüne und FDP hätten am Dienstag beschlossen, die 3G-Regeln am Arbeitsplatz in ihrem neuen Gesetzesentwurf zum Infektionsschutzgesetz zu verankern.
Das würde bedeuten: Künftig dürften nur noch Menschen, die geimpft, genesen oder getestet sind, zu ihrer Arbeitsstelle gehen. Details seien jedoch noch offen, zitiert sz.de Dittmar. Die SPD-Politikerin gehe davon aus, dass an jedem Tag ein negativer Test vorgelegt werden müsse. Das Bundesarbeitsministerium erarbeite derzeit, wie Verstöße geahndet werden – und die Corona-Tests finanziert werden sollen. Das Bundesland Bayern hat bereits seit diesem Dienstag die 3G-Regel* am Arbeitsplatz eingeführt.
Update vom 9. November, 9.30 Uhr: Der Gesetzentwurf der Ampel-Parteien zur Bekämpfung der Corona-Pandemie stößt auf viel Kritik. So lehnt die CSU-Landesgruppe die Pläne ab, auch der Deutsche Städtetag und die Sozialverbände weisen auf Versäumnisse hin. Die Hausärzte warnten angesichts der hohen Infektionszahlen dagegen vor Panikmache und Verunsicherung. Nach einem Gesetzesentwurf von SPD, FDP und Grünen sollen die drastisch steigenden Corona-Zahlen unter anderem durch die Rückkehr zu kostenlosen Corona-Schnelltests, 3G am Arbeitsplatz und finanziellen Hilfen für Kliniken eingedämmt werden.
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt lehnte die Pläne in der Augsburger Allgemeinen (Dienstag) als zu riskant ab. „Die erste Ampel-Entscheidung riskiert bereits ein Corona-Chaos in Deutschland“, sagte er der Zeitung. „Die epidemische Lage politisch zu beenden, ohne echte ausreichende Alternativen zu benennen, während das Hospitalisierungsgeschehen real steigt, ist ein Signal der Planlosigkeit.“
Während die Intensivmediziner angesichts der hohen Infektionszahlen Alarm schlagen, warnen die Hausärzte vor Panikmache und Verunsicherung. „Dass die Bürgerinnen und Bürger auf die steigende Inzidenz mit Unsicherheit reagieren, ist vollkommen verständlich. Was es allerdings nicht zusätzlich braucht, ist die Panikmache durch ständig neue Katastrophenszenarien, wie sie seit Beginn der Pandemie gerade von einigen Politikerinnen und Politikern in einem fort betrieben wird“, sagte der Vorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, der Rheinischen Post. Stattdessen sei eine bessere Kommunikationsstrategie gefragt.
Ampel-Pläne: Erste Corona-Regeln aus Entwurf sickern durch - Gefängnis für Fälschen von Impfzertifikaten?
Update vom 8. November, 18.45 Uhr: Die Vertreter der Ampel-Parteien haben sich nun auch offiziell auf einen Maßnahmen-Katalog zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie geeinigt. Das Ziel dabei sei es, einen „bundeseinheitlich anwendbaren Katalog möglicher Schutzmaßnahmen“ in das Infektionsschutzgesetz aufzunehmen, um die Handlungsfähigkeit auch nach dem Auslaufen der epidemischen Notlage von nationaler Tragweite am 25. November zu gewährleisten.
Der neue Katalog sei „auf Maßnahmen beschränkt, die in der gegenwärtigen Phase der Pandemiebekämpfung sinnvoll und angemessen sein können“, heißt es in dem Gesetzentwurf. „Die je nach der regionalen Situation in den Bundesländern differenzierte Anwendung bleibt gewährleistet.“ Dazu gehören unter anderem die Verlängerung der sozialen Sicherungssysteme (siehe Update vom 8. November, 17.45 Uhr), sowie diverse andere Maßnahmen. Ausdrücklich genannt werden unter anderem Abstandsgebote, Maskenpflicht, 3G-Regelungen für öffentliche Räume, die Verpflichtung zu Hygienekonzepten und die Sammlung und Verarbeitung der Personendaten von Gästen.
Nach Informationen von bild.de soll der Entwurf auch verschärfte Strafen für das Fälschen von Impfzertifikaten enthalten. Demnach sollen in Zukunft Freiheitsstrafen von bis zu zwei Jahren oder Geldstrafen gegen Impfpass-Fälscher verhängt werden können.
Corona-Pläne: Ampel-Parteien wollen 3G-Pflicht am Arbeitsplatz „auf den Weg bringen“
Schulschließungen und Lockdown-Maßnahmen werden nicht explizit in dem Entwurf aufgeführt. Ebenso wenig wie 3G-Regelungen am Arbeitsplatz und die Wiedereinführung von kostenlosen Bürgertest. Dennoch haben sich die Ampel-Parteien darauf geeinigt, diese Maßnahmen - 3G-Pflicht am Arbeitsplatz und kostenlose Tests - abseits der Gesetzesänderung „auf den Weg zu bringen“.
Die Ampelparteien wollen „möglichst viele Menschen insbesondere in den Herbst- und Wintermonaten schützen“, erklärte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese. Deswegen wolle man erneut Gratis-Corona-Tests einführen, sowie eine 3G-Pflicht am Arbeitsplatz beschließen. Zudem wird es Wiese zufolge „zielgerichtete Zuschläge“ für Krankenhäuser geben, die Covid-Patientinnen und -Patienten versorgen.
Corona-Pläne der Ampel-Parteien: Erste Maßnahmen aus Entwurf sickern durch
Update vom 8. November, 17.45 Uhr: Die Ampel-Parteien wollen auch in Zukunft die grundlegenden Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus aufrechterhalten. Das geht aus einem Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes hervor, der dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt. „Es ist absehbar, dass auch wenn die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nicht mehr besteht, dennoch bestimmte Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in unterschiedlichem Umfang notwendig sein werden“, lautet ein Auszug aus dem Entwurf.
Konkret wollen die Ampel-Parteien unter anderem die finanzielle Absicherung für Geschädigte der Corona-Pandemie aufrechterhalten. So soll die Sonderregelung zum Kinderkrankengeld bis ins Jahr 2022 verlängert werden. Ebenso soll die vereinfachte Beantragung von Hartz IV für Bürger erhalten bleiben, die durch die Pandemie Gehaltseinbußen erlitten haben. Auch die Vermögensprüfung für den Kinderzuschlag soll demnach weiterhin ausgesetzt werden.
Auch will die Ampel an den bestehenden Arbeitsschutzregelungen festhalten und diese für drei Monate verlängern. Dadurch werden Arbeitgeber unter anderem auch weiterhin dazu verpflichtet, ein Hygienekonzept durchzusetzen. Darüber hinaus wollen die Ampel-Parteien die Arbeitgeber bei der Werbung für Impfungen gegen das Coronavirus stärker miteinbeziehen. Informationskampagnen durch die Unternehmen, sowie Impfungen während der Arbeitszeit sollen ermöglicht werden.
Corona-Pläne der Ampel: Keine 3G-Regelung am Arbeitsplatz - kostenlose Tests fehlen im Entwurf
Arbeitgeber in bestimmten Einrichtungen sollen laut Entwurf auch auf Daten zur Impfung bzw. Genesung ihrer Beschäftigten zugreifen dürfen. Diese Regelung soll für Betriebe gelten, „in welchen besonders vulnerable Personengruppen untergebracht sind, beziehungsweise aufgrund der räumlichen Nähe zahlreiche Menschen einem Infektionsrisiko ausgesetzt sind.“
Entscheidungen zu einer verpflichteten 3G-Regelung am Arbeitsplatz oder der Wiedereinführung kostenloser Bürgertests, fehlen jedoch in dem Entwurf. Letzteres könnte jedoch auch über eine Veränderung der Testverordnung eingeführt werden und würde so keine Zustimmung des Bundestags benötigen, wie die FAZ mit Verweis auf Verhandlungskreise erfahren haben will. Das Parlament soll den Entwurf der Ampel-Parteien in einer ersten Lesung am Donnerstag behandeln.
Coronatest-Wende? Ampel-Pläne wohl durchgesickert - Söder geht mit „Absurd“-Vorwurf auf Spahn los
Update vom 8. November, 11.25 Uhr: SPD, Grüne und FDP wollen heute im Bundestag ihre weiteren Corona-Pläne vorstellen - unterdessen sind weitere Inhalte durchgesickert. So wollen die Ampel-Parteien offenbar wieder kostenlose Corona-Tests für alle einführen, mehr Krankentage für Eltern ermöglichen und Ärzte verpflichten, ältere Patienten aktiv zur Booster-Impfung zu bitten. Das berichtet die Bild. Vorgesehen sind zudem angeblich pauschale Testpflichten in Pflegeeinrichtungen, auch für Geimpfte und Genesene.
Manöverkritik gibt es unterdessen aus und in der Union. Noch-Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) warb auf Twitter zwar für eine „faire Chance“ für die Ampel, etwa in Sachen Klima und Wachstum, betonte aber auch: „Die Aufhebung der pandemischen Lage wäre derzeit aber ein schwerer Fehler & das völlig falsche Signal. Es wäre ein Zeichen von Größe, das zu ändern.“
Aus genau diesem Anlass nahm Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) den scheidenden Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ins Visier. Es sei ein Fehler gewesen, das Ende der epidemischen Lage vorzuschlagen, rügte Söder in einem Interview mit dem Deutschlandfunk: „Es ist absurd, ein Ende der epidemischen Lage auszurufen.“
Ampel-Pläne zu Corona: Bundesweite 2G-Regel ausgeschlossen - Mediziner fürchten Kollaps
Vorbericht: Berlin - Die drei Parteien der Ampel-Koalition, SPD*, FDP* und Grüne*, wollen an diesem Montag, 8. November, eine
rechtliche Grundlage für die weitere Bekämpfung der Corona*-Pandemie präsentieren. Am 25. November läuft der Sonderstatus der epidemischen Lage von nationaler Tragweite aus. Nun soll eine Lösung präsentiert werden, die es den Bundesländern ermöglicht, auf regionale Hotspots mit Maßnahmen reagieren zu können.
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt lehnte am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“ eine Verlängerung ab und betonte, notwendig sei eine Lösung, die ausreichend und auch angesichts einer Mehrheit geimpfter Menschen in Deutschland rechtssicher sei.
Ampel-Parteien planen neue Anti-Corona-Maßnahmen: Tägliche Testpflicht in Alten- und Pflegeheimen
Wichtige Eckpfeiler im Entwurf der Koalitionspartner sollen vor allem Regelungen zum Angebot von Corona-Tests* sein. Unter
anderem soll eine tägliche Testpflicht für Mitarbeiter und Besucher in Pflegeheimen eingeführt werden, und zwar unabhängig davon, ob diese geimpft oder genesen sind. Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, forderte in der Bild, dies sofort umzusetzen und nicht bis zum 25. November zu warten. Zudem müsse die Testpflicht neben den Heimen auch für die Millionen Menschen gelten, die in ambulanter Pflege zu Hause betreut würden.
Auf eine bundesweite 2G-Regel wollen die Ampel-Parteien verzichten. Zu Details der Neuregelung wollte sich Göring-Eckardt bei Anne Will nicht äußern. Eine bundesweite 2G-Regel, also Zutritt nur für Geimpfte und Genesene in allen öffentlichen Einrichtungen und Bereichen, lasse sich aber aus ihrer Sicht nicht rechtssicher bundesweit durchsetzen.
Derweil hat Sachsen, als eines der Bundesländer mit der höchsten Inzidenz und der niedrigsten Impfquote in Deutschland, die 2G-Regel bereits durchgesetzt. Von diesem Montag an dürfen nur noch Geimpfte oder Genesene Zugang zu vielen Bereichen des öffentlichen Lebens, wie etwa in der Innengastronomie, Kultur- und Freizeiteinrichtungen oder Fußballstadien. Auch Bayern verschärfte seine Regelungen bereits. Zutritt zu Gasthäusern und Veranstaltungen in geschlossenen Räumen haben nur noch Geimpfte, Genesene und Menschen mit negativem PCR-Test.
Bundesweite 2G-Regel vermeiden: Intensivmediziner befürchten Kollaps in deutschen Krankenhäusern
Grüne und FDP plädierten zugleich dafür, Corona-Bürgertests im Winterhalbjahr wieder kostenfrei anzubieten. FDP-Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann bezeichnete die Abschaffung der kostenlosen Tests als Fehler. Die Wiedereinführung könne helfen, Infektionsketten schneller zu unterbrechen. Wichtig sei, so Janosch Dahmen, gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen, dass die Ergebnisse zuverlässig einsehbar und digital per QR-Code abrufbar seien.
Derweil wächst die Sorge in den Krankenhäusern vor einer tatsächlichen und überregionalen Überlastung der Intensivstationen. Christian Karagiannidis, wissenschaftlicher Leiter des Intensivregisters der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) äußerte in einem Interview mit der Augsburger Allgemeinen seine Sorge, dass sich bei einem weiterhin so starken Anstieg der Neuinfektionen, die Zahl der Covid-Patienten auf deutschen Intensivstationen in den kommenden Wochen verdoppeln könne. Am Montagmorgen kletterte die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz je 100.000 Einwohner auf den Rekordwert von 201,1. (kah/dpa) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA