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Scholz hält dramatische Corona-Rede: Teil-Abkehr vom Merkel-Weg - Impf-Entscheidung gefallen?

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Von: Florian Naumann, Kathrin Reikowski

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Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht vor der Vorstellung des Koalitionsvertrags in ernsten Worte über die Corona-Krise. Er will einen Krisenstab im Kanzleramt einrichten.

Berlin - Die voraussichtliche künftige Bundesregierung tritt vor die Kameras und stellt den Koalitionsvertrag vor. Als erster erhält der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) das Wort - er startet aber nicht mit dem Thema der nun beschlossenen Koalition: „Corona ist nach wie vor nicht besiegt“, sagt er stattdessen, „die Lage ist ernst.“

Alle Informationen zur Pressekonferenz der voraussichtlichen Bundesregierung finden Sie in unserem Liveticker.

Olaf Scholz (SPD): Virologen, Epidemiologen, Psychologen und Soziologen sollen täglich zu Corona berichten

Scholz hat konkrete Ankündigungen im Gepäck: Die neue Bundesregierung werde einen ständigen Krisenstab von Bund und Ländern sowie eine Expertengruppe im Kanzleramt einrichten - Virologen, Epidemiologen, Psychologen und Soziologen sollen künftig täglich berichten.

„Gemeinsam haben wir es in der Hand, diese schlimme vierte Welle zu brechen. Die neue Bundesregierung wird alles Erforderliche tun, um unser Land gut durch diese Zeit zu bringen“, sagt Scholz.

Olaf Scholz hinter dem Rednerpult, Aufschrift: Mehr Fortschritt wagen
Olaf Scholz (SPD), voraussichtlich nächster Bundeskanzler spricht über die Corona-Lage, bevor er den Koalitionsvertrag vorstellt © Michael Kappeler/dpa

Olaf Scholz bei Koalitionsvorstellung: Impfungen sollen vorangetrieben werden - Impfpflicht wird geprüft

Mit mobilen Teams, aber auch mit Bundeswehr-Impfteams, Ärzten und Apothekern sollen die Impfungen vorangetrieben werden. Auch eine einrichtungsbezogene Impfpflicht kündigt Scholz an. Weitere Schritte (also eine allgemeine Impfpflicht) seien „zu prüfen“. Laut Informationen des Spiegel liegt auch bereits eine Formulierungshilfe der Ampelkoalition für ein mögliches neues Infektionsschutzgesetz vor. Demnach könnte die Corona-Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeheimen und Kliniken schon ab 1. Januar kommen. Beschäftigte hätten bis 31. März Zeit, ihren Impfstatus vorzulegen. Arbeitgeber müssten dies überprüfen und die Nachweise auf Verlangen - etwa von Gesundheitsämtern - vorlegen können.

Zudem sollen laut Plänen von SPD, Grünen und FDP die Pflegekräfte wegen der besonderen Belastungen in der Corona-Krise einen erneuten Bonus bekommen. Die künftigen Ampel-Koalitionspartner hätten sich verständigt, dafür eine Milliarde Euro bereit zu stellen, sagte Scholz weiter. (dpa/nau/kat)

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