Osterruhe aufgehoben

Merkels Oster-Lockdown hätte schwere Folgen haben können - Scheuer löste wohl beim Frühstück Wende aus

  • vonDana Popp
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Die Kanzlerin hat in einer kurzfristig einberufenen Schalte mit den Ministerpräsidenten der Länder die beschlossene Osterruhe wieder zurück genommen. Die weiteren Beschlüsse bleiben gültig.

Berlin - Am Montag war bei dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern eine Osterruhe beschlossen wurden. Zur Bekämpfung der Pandemie sollte das öffentliche, wirtschaftliche und private Leben in Deutschland heruntergefahren werden. Nach massiver Kritik hat die Bundeskanzlerin entschieden, den Bund-Länder-Entscheid zur sogenannten Osterruhe zu stoppen. Nach Spiegel-Informationen bezeichnete die Kanzlerin die Osterruhe als ihren Fehler: „Wenn möglich, muss man ihn noch rechtzeitig korrigieren. Ich glaube, das ist noch möglich.“ Sie wolle nun die Menschen im Land um Verzeihung bitten. Um 12.30 Uhr gibt Angela Merkel ein offizielles Statement ab.

Ihre Entscheidung teilte die Kanzlerin den Ministerpräsident:innen der Länder in den ersten Sätzen der Schalte mit, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Teilnehmern erfuhr. Sie habe für die kurzfristige Bereitschaft zu einer erneuten Runde gedankt. Daraufhin habe sie erklärt, sie habe am Vormittag entschieden, die Verordnungen zur Osterruhe nicht auf den Weg zu bringen, sondern zu stoppen. Kritik gab es vor allem, da nach den stundenlangen Corona-Beratungen in der Nacht zum Dienstag die Umsetzung zentraler Beschlüsse noch offen war.

Corona-Oster-Lockdown fällt: Ministerpräsidenten von CDU und CSU unterstützen die Kanzlerin

Von den Ministerpräsident:innen der Union bekam sie in der Schalte, nach Spiegel-Informationen, Unterstützung. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) traf demnach klare Worte: „Die Verantwortung tragen wir alle, nicht nur die Kanzlerin.“ Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) steht nach dpa-Informationen ebenfalls hinter der Entscheidung der Kanzlerin, den geplanten Oster-Lockdown zu stoppen. „Ich habe persönlichen Respekt vor der Erklärung der Kanzlerin. Es ist am Ende besser jetzt abräumen, wenn es rechtlich nicht geht“, sagte er am Mittwoch nach Angaben von Teilnehmern bei der kurzfristig anberaumten Schalte von Bund und Ländern. Letztlich seien die Verfahrensabläufe „auch Teil des Problems“. Markus Söder wies zudem darauf hin, dass die zuständigen Ministerien noch in der Nacht der Ministerpräsidentenkonferenz befragt worden seien, ob die Umsetzung der sogenannten Osterruhe rechtlich überhaupt möglich sei.

Corona: Bundesverkehrsminister Scheuer warnte vor Versorgungslücken und Engpässen in Deutschlands Supermärkten

Der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) habe zudem am Morgen im Kabinettsfrühstück nach Bild-Informationen vor einer schwierigen Situation über Ostern bei Supermärkten und Drogerien gewarnt. Bei einer Schalte am Mittwochmorgen mit dem Verkehrsministerium und allen Chefs der wichtigsten Discounter in Deutschland soll es viel Sorge gegeben haben. Die Discounter haben davor gewarnt, dass vor allen Dingen schnell verderbliche Produkte wie Obst, Gemüse, und Fleisch die durch die Logistikkette am Donnerstag angeliefert werden, am Samstag nicht mehr verkauft werden können.(dp/dpa)

Rubriklistenbild: © Christoph Soeder/dpa

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