Wer soll die Ausgaben stemmen?

Ausgleichszahlungen an Wirte und Co.: So viel Geld kostet uns die Corona-Krise

  • Klaus Rimpel
    VonKlaus Rimpel
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Stattliche 500 Millionen Euro verteilt die Bundesregierung an Hilfsgeldern aufgrund der Corona-Krise - pro Tag. Wer soll das letztlich bezahlen? Ein Experte ahnt Schlimmes.

  • Die Bundesregierung leistet derzeit historisch hohe Ausgaben aufgrund der Corona-Krise.
  • In welcher Form wird die Rechnung gestellt? Irgendwann müssen Schulden beglichen werden.
  • Mit den enormen Finanzhilfen* hätte man so einiges kaufen können. Ein Experte schlägt Alarm.

München - Es sind gewaltige Summen, die der Staat zur Bewältigung der Pandemie aufbringt. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger bezifferte die bundesweiten Kosten für die staatlichen Zahlungen an Gastronomen, Künstler oder Hoteliers auf 500 Millionen Euro pro Tag. Um das Ausmaß zu verdeutlichen, einige Vergleichsrechnungen: Der Transrapid zwischen Münchner Hauptbahnhof und Flughafen hätte 3,5 Milliarden Euro kosten sollen – so viel wie sieben Tage Corona-Ausgleichszahlungen. Selbst das Milliardengrab Berliner Flughafen BER kostete mit sechs Milliarden Euro also gerade mal so viel wie 12 Tage Corona-Hilfen.

Corona-Krise: Söders Plan könnte sich als frommer Wunsch entpuppen

Während im Frühjahr kaum über die Kosten gesprochen wurde, ist jetzt die Diskussion über die Frage voll entbrannt: Wer soll das bezahlen? Der SPD-Vorschlag eines Corona-Soli wurde schnell wieder kassiert – da macht der Koalitionspartner CDU/CSU nicht mit. Aber die Union ihrerseits hat bislang keine eigenen Ideen vorgebracht. CSU-Chef Markus Söder setzt da einzig auf den Aufschwung und das Wachstum nach der Krise – was sich als frommer Wunsch entpuppen könnte.

Im Vergleich zu den 30 Milliarden Euro für Corona-Hilfen fast ein Schnäppchen: Die als Nachfolger für die Bundeswehr-Tornados geplanten 48 F-18-Kampfjets sollen bis zu neun Milliarden Euro kosten.

Fakt ist: Bundesfinanzminister Olaf Scholz will 2021 statt 96 Milliarden Euro rund 160 Milliarden Euro Schulden aufnehmen. Das heißt: Ein Drittel des Bundesetats muss über Schulden finanziert werden.

Corona-Hilfen der Bundesregierung: Experte warnt - „Derzeit zahlt der Bund zu viel“

Und dabei könnte die Rechnung noch deutlich höher werden, falls auch im Januar, Februar und März der Lockdown anhält und weitere Ausgleichszahlungen fällig sind. „Hilfen in diesem Ausmaß“ seien für mehrere Monate finanziell kaum durchzuhalten, warnte Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, in der SZ. So forderte gestern auch Lars Feld, der Chef der Wirtschaftsweisen, eine Reduzierung der Hilfen, die „derzeit zu großzügig ausgestaltet“ seien.

Die staatlichen Entschädigungszahlungen „sollten nicht in Höhe von 75 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonats erstattet werden, sondern an den Fixkosten pauschalierend ausgerichtet sein“, sagte Feld. „Derzeit zahlt der Bund zu viel.“ Eine Beendigung der Zahlungen sei jedoch vorerst rechtlich nicht möglich, so Feld. *Merkur.de ist ein Angebot des Ippen Digital Netzwerks.

Rubriklistenbild: © Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa

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