Teilnehmer einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen stehen auf den Stufen zum Reichstagsgebäude
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Teilnehmer einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen stehen auf den Stufen zum Reichstagsgebäude

Experteneinschätzung

Blick aus dem Ausland: Nach Corona-Demos - „Deutschland verliert den Kampf gegen QAnon“

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Die Bundesregierung hat die Coronavirus-Pandemie erfolgreich bekämpft – aber den Kampf gegen Verschwörungstheorien fast schon aufgegeben, warnt Experte Tyson Barker.

  • Die Vorfälle bei der Corona-Demo in Berlin haben nicht nur Deutschland aufgeschreckt.
  • Verschwörungstheoretiker erreichen über soziale Netzwerke hunderttausende Menschen.
  • Die Bundesrepublik muss nun mehrere Probleme im Auge behalten - sonst droht eine Niederlage im Kampf gegen QAnon und Co.
  • Diese Experteneinschätzung von Tyson Barker, Deputy Executive Director and Fellow des Aspen Institute Germany, liegt erstmals in deutscher Sprache vor – zuerst veröffentlicht hatte sie am 2. September 2020 das Magazin „Foreign Policy“.

Am 29. August versammelten sich in Berlin 38.000 Menschen zu Europas größtem Protest gegen Corona-Auflagen und Maßnahmen zur Eindämmung von COVID-19. Die politische Botschaft der bunt zusammengewürfelten Menge aus Rechtsextremisten, Verschwörungstheoretikern, Impfgegnern, Club-Kids und New-Age-Esoterikern war genauso farbenfroh. In dem Schilderwald war neben QAnon-Schildern auch „Wir sind die zweite Welle“ und „Bekämpft die Corona-Diktatur“ zu lesen. Daneben flatterten „Free Assange“-Banner und US-amerikanische, russische, deutsche und Regenbogenfahnen sowie Reichskriegsflaggen.

Die Reichsbürger – eine Gruppe rechtsextremer Revisionisten, die der Bundesrepublik Deutschland ihre Existenzberechtigung absprechen – stürmten symbolisch den Reichstag und forderten vor der russischen und der amerikanischen Botschaft einen „Friedensvertrag“. Robert Kennedy Jr. wetterte nicht weit entfernt von der Stelle, an der sein Onkel John F. Kennedy im Jahr 1963 seine berühmte „Ich bin ein Berliner“-Rede gehalten hatte, gegen Impfungen und Bill Gates.

Corona-Politik in Deutschland: Viel Zustimmung für Merkel - aber auch lautstarke Kritiker

Die Berliner Regierung hatte versucht, die Proteste aus Gründen der öffentlichen Sicherheit zu untersagen, scheiterte aber damit. Doch die Demonstrationen können einen, wenn auch unbeabsichtigten, positiven Effekt haben: Sie rütteln Deutschland und Europa bereits jetzt wach für eine neue Welle der politischen Desinformation, die direkt auf das Herz der europäischen Demokratie abzielt.

Berlins Umgang mit der Corona-Pandemie beschert der Bundesregierung im Ausland größtes Ansehen und im Inland großen Stolz. Außerdem genießen die Regierungschefin und ihr Kabinett höchstes Vertrauen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprechen 71 Prozent der Deutschen ihre Unterstützung aus. Ihr Gesundheitsminister Jens Spahn darf sich über einen Zustimmungswert von 60 Prozent freuen. Und ihr sozialdemokratischer Finanzminister Olaf Scholz, der Architekt des deutschen Corona-Rettungspakets, bringt es auf über 57 Prozent.

Doch da gibt es immer noch einen breit gefächerten und vor allem lautstarken Bevölkerungsanteil, der mit dem Krisenmanagement der Regierung unzufrieden ist. Die August-Demonstrationen in Berlin gegen den COVID-19-Lockdown sind die jüngsten in einer von Desinformation getragenen Welle zivilen Ungehorsams in Deutschland. Von Stuttgart über Ulm, Gera, Düsseldorf und München bis Hannover haben die so genannten Hygienedemos gegen Corona-Auflagen die Grenzen zwischen legitimer politischer Meinungsäußerung, ungebührlichem Verhalten und Verschwörungstheorien überschritten.

Ein früherer derartiger Protest in Berlin – unter dem Motto „Tag der Freiheit“ – zog 20.000 Teilnehmer an, bevor er von der Polizei wegen Verstößen gegen Schutzauflagen präventiv aufgelöst wurde. Die Organisatoren und ihre Unterstützer – darunter auch einige Mitglieder der rechtsextremen Alternative für Deutschland (AfD) –behaupteten, dass über 1,3 Millionen Menschen daran teilgenommen hätten.

Verschwörungstheorien und Corona: „Querdenken“ als Epizentrum der sogenannten Corona-Pegida-Bewegung

Führender Organisator der deutschen Corona-Rebellion ist die Gruppe Querdenken 711, eine bunt gemischte und stetig wachsende Volksinitiative mit Ursprung in Stuttgart. Querdenken 711 ist zum Epizentrum der sogenannten Corona-Pegida-Bewegung in Deutschland geworden – eine Anspielung auf die in Dresden entstandene anti-islamische, ethnonationalistische Pegida-Bewegung, die im Osten Deutschlands großen Zulauf gefunden hat.

Tatsächlich hat Pegida-Führer Lutz Bachmann sein konspiratives Engagement in neue Bahnen gelenkt: weg von der Islamisierung als Angriffspunkt und hin zu Merkels Covid-19-Politik. Die AfD hat sich diese Situation zunutze gemacht, indem sie parlamentarische Anträge mit dem Titel „Wiederherstellung der Grundrechte trotz Corona“ einreichte, in denen implizit behauptet wird, diese Rechte seien den deutschen Bürgern genommen worden. Zusammen mit anderen Bewegungen wie der nationalistischen Zukunft Heimat in Brandenburg, einigen Flügeln der AfD und linken Aktivisten wie dem Berliner Dramatiker Anselm Lenz werfen sie „finsteren“ Eliten, insbesondere dem milliardenschweren High-Tech-Gründer und Philanthropen Bill Gates, vor, die COVID-19-Krise inszeniert zu haben. Dieses lockere Bündnis illiberaler rechter und linker Kräfte, deren Ideologien von Verschwörungstheorien angeheizt werden, erinnert auf unheimliche Weise an die Querfront der Weimarer Republik, die ideologieübergreifend die politischen Extreme verband.

Von Bhakdi bis Wodarg und Hildmann: Corona-Desinformation erreicht online Hunderttausende

Wie in anderen demokratischen Ländern vermischten sich auch in Deutschland Gerüchte, wahrheitsnahe Inhalte, Haus- und Heilmittel, kontextfremde Bilder und ein Herunterspielen der Krise zur frühesten Form der Coronavirus-Desinformation. In Deutschland tauchte eine ganze Reihe wissenschaftlich widerlegter, aber sogenannter „anerkannter“ Experten auf, die Verschwörungstheorien prägten und faktenbasierte Informationen untergruben.

Ein prominentes Beispiel ist Sucharit Bhakdi, ein deutsch-thailändischer Epidemiologe mit einem YouTube-Kanal, auf dem er behauptet, die Zahlen der Covid-19-Todesfälle seien übertrieben, Todesfälle in China und Italien stünden in Verbindung mit Luftverschmutzung und jede Art von Einschränkung sei verfassungswidrig. Sein Coronavirus-YouTube-Kanal hat in weniger als sechs Monaten über 100.000 Abonnenten gewonnen, seine Videos wurden mehr als acht Millionen mal aufgerufen. Ein weiteres Beispiel ist Wolfgang Wodarg, ehemaliger sozialdemokratischer Abgeordneter und ausgebildeter Virologe, der COVID-19 mit Versuchen der Pharmaindustrie in Verbindung bringt, Impfstoffe zu verkaufen.

Eine der schillerndsten und einflussreichsten Persönlichkeiten auf dem Gebiet der Coronavirus-Desinformation ist der prominente vegane Koch Attila Hildmann, der sich zum rechtspopulistischen Feuerteufel entwickelte. Hildmann, türkischer Herkunft und von deutschen Adoptiveltern aufgezogen, wettert gegen Covid-19-Maßnahmen, Gates, die Familie Rothschild und die Legitimität der Bundesrepublik. Der ehemalige Koch und heutige Influencer, der bereits angekündigt hat, eine eigene Partei zu gründen, hat auf der Nachrichtenplattform Telegram inzwischen über 80.000 Abonnenten. Bei der Berliner Protestaktion am 29. August hatte Hildmann die Menge vor der russischen Botschaft mobilisiert – bis zu seiner Verhaftung. Er wird gerade immer mehr zum Gesicht der deutschen Anti-Lockdown-Bewegung und des Anti-Merkel-Nationalismus.

Corona: Telegram als Nest für Verschwörungstheoretiker

In Deutschland, wie auch in anderen Ländern, ist Telegram zu einem regelrechten Nest für Verschwörungstheorien, Radikalisierung und die Organisation sogenannter Hygienedemos geworden. Hildmann seinerseits treibt seine potenziellen Follower weg von Twitter und YouTube hin zu seiner Telegramgruppe als zentralem Anlaufpunkt. Die Messaging-App ist derzeit weltweit die fünftbeliebteste, hinter WhatsApp, Facebook Messenger, WeChat und QQ. Täglich kommen 1,5 Millionen neue Benutzer hinzu. Die Zahl der Nutzer der deutschsprachigen Version von Telegram ist während der Pandemie regelrecht explodiert. Einer Studie zufolge waren zwei Drittel der 100.000 deutschen Verschwörungstheoretiker, die für den Bericht befragt wurden, vor März nicht bei Telegram gewesen.

Die Desinformationslandschaft in Deutschland wächst rasant und bildet immer neue Auswüchse. In den letzten Monaten hat Querdenken 711 Verbindungen zu den Reichsbürgern, Hildmann und der wachsenden deutschen Anhängerschaft des QAnon-Verschwörungskults entwickelt. Tatsächlich hat Deutschland nach den Vereinigten Staaten die zweithöchste Zahl von QAnon-Gläubigen. NewsGuard hat mehr als 448.000 QAnon-Anhänger in Europa identifiziert. Auf YouTube, Facebook und Telegram haben Konten, die sich mit der QAnon-Verschwörung befassen, allein in Deutschland über 200.000 Abonnenten. Telegram-Kanäle im Zusammenhang mit QAnon (wie Frag uns doch! WWG1WGA und Qlobal-Change) sind in den letzten fünf Monaten von 10.000 auf zusammen fast 200.000 Abonnenten gestiegen.

Der deutschsprachige QAnon YouTube-Kanal Qlobal-Change hat über 17 Millionen Aufrufe. Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wie die ehemalige Tagesschau-Sprecherin Eva Herman, der Rapper Sido und Hildmann haben ihre Sympathie für die Verschwörungstheorie zum Ausdruck gebracht. Der deutsche Popstar Xavier Naidoo, ehemaliger Juror bei Deutschland sucht den Superstar, teilt regelmäßig QAnon-Inhalte und weinte auf YouTube ergriffen vor Glück in die Kamera, weil Kinder aus den Händen pädophiler Netzwerke befreit werden sollten.

Verschwörungstheorien nicht nur für Corona relevant: Auch rechte Terroristen nutzten Vokabular

In Deutschland sind die meisten QAnon-Anhänger Menschen unter 50. Dies folgt dem Muster der rechten Establishment-Gegner in Deutschland. Bei den Wahlen 2019 unterstützten in den ostdeutschen Bundesländern Brandenburg und Sachsen mehr Wähler unter 50 die AfD als jede andere Partei. Die etablierten Parteien konnten sich nur aufgrund der überwältigenden Unterstützung von Wählern über 60 Jahren an der Macht halten.

Viele dieser verschwörungsgläubigen Gruppen gehen das Risiko ein, das deutsche Grundgesetz zu verletzen, das aufgrund der dunklen Vergangenheit des Landes deutliche Grenzen für antidemokratische und pro-nazistische Rede enthält. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) verwies auf die Verwendung antisemitischer Rhetorik durch QAnon. (Bilder von angeblichen Verschwörern, die das Blut von Kindern trinken, beziehen sich direkt auf mittelalterliche antisemitische Verschwörungstheorien, die zu Pogromen in Deutschland führten).

Vokabular, das mit QAnon-nahen Verschwörungstheorien im Zusammenhang steht, wurde auch von den rechten Terroristen herangezogen, die für den Mordanschlag auf Walter Lübcke im Juni 2019 in Kassel, den Anschlag auf die Synagoge in Halle im Oktober 2019 und den Anschlag auf die Hanauer Shisha-Bar verantwortlich sind, bei dem im Februar dieses Jahres 11 Menschen getötet und 5 verletzt wurden. Im Juni begannen die Innenminister des Bundes und der Länder, über eine Strategie zur Bekämpfung von Desinformations- und Verschwörungstheorien im Zusammenhang mit dem Coronavirus zu beraten, wobei auch die Verfassungsmäßigkeit einiger dieser Theorien in Frage gestellt wurde. Eine Strategie sollte bei ihrem nächsten Treffen im Herbst verabschiedet werden.

Unruhen in Deutschland durch Verschwörungstheorien? Überraschung im In- und Ausland

Die Tiefe und Intensität der durch Verschwörungstheorien hervorgerufenen Unruhen in Deutschland hat viele im In- und Ausland überrascht. Deutschland verfügt über gut etablierte und hoch angesehene Gatekeeper-Medien. Organe wie ZDF, ARD, Der Spiegel und Süddeutsche Zeitung spielen weiterhin eine wichtige Rolle, wenn es darum geht, den politischen Diskurs zu gestalten, unumstrittene Fakten zu liefern, die Öffentlichkeit auf wichtige Themen aufmerksam zu machen und Mythen aufzulösen. Aber es fehlt nach wie vor an Kanälen zu Nischengruppen, die den Mainstream-Medien und ihren vermeintlich engen, um nicht zu sagen abhängigen, Beziehungen zu etablierten Eliten wie Merkels Christdemokraten feindlich gegenüberstehen. Zwanzig Prozent der Deutschen glauben, dass an dem Begriff „Lügenpresse“ als Beschreibung der deutschen Medien etwas Wahres dran ist. Der mangelnde Zugang zu diesen Gruppierungen sorgt für Schwächen und blinde Flecken in der Berichterstattung.

Im Gegensatz zu den hochgradig regulierten Radio-, Fernseh- und Printmedien beginnt man in Deutschland erst jetzt, sich mit den regulatorischen Rahmenbedingungen für politische Aussagen in Online-Medien zu befassen. Aktuell herrschen auf Social-Media-Plattformen, privaten Massennachrichtensystemen und Influencer-Kanälen hinsichtlich politischer Aussagen über alles von Covid-19 über den Klimawandel bis hin zur Aufstachelung zum Sturz der Regierung Zustände wie im Wilden Westen. Deutschland – und Europa – haben gerade erst begonnen, als Waffe instrumentalisierte Falschinformationen und die Radikalisierung inmitten der COVID-19-Krise ernst zu nehmen. Die Europäische Union arbeitet derzeit an einem Aktionsplan für Demokratie, um transparente, lebendige, auf Fakten basierende Informationsökosysteme zu unterstützen und rechtliche, zivilgesellschaftliche und wirtschaftliche Instrumente zur Bekämpfung von Desinformation und Verschwörungstheorien zu entwickeln.

Corona und Verschwörungstheoretiker: Deutschland muss mehrere Probleme angehen

In Bezug auf die Beobachtung von Inhalten fordert Heiko Maas im Rahmen des Network Enforcement Act 2017 oder des nach dem ehemaligen Justizminister und jetzigen Außenminister benannten Maas-Gesetzes, dass Social-Media-Plattformen illegale Hassreden innerhalb von 24 Stunden nach ihrer Meldung zu entfernen haben. Das Gesetz veranlasste Plattformen wie Facebook, YouTube und Twitter, Hunderte von deutschsprachigen Inhaltsbeobachtern einzustellen, um Hassrede zu unterdrücken und die Desinformation zu erschweren. Doch trotz rigoroser Aufklärungsbemühungen wird Desinformation über Covid-19 in deutscher Sprache seltener von den Plattformen entfernt als in englischer oder französischer Sprache, was zum Teil dem Personalmangel geschuldet ist. Die Regierung muss sich verstärkt um Schulungsprogramme und technologische Lösungen wie künstliche Intelligenz bemühen, um die derzeitigen Defizite der Plattformen auszugleichen.

Deutschland muss auch überlegen, wie das Problem der wirksamen Durchsetzung von Regeln gegen Hassreden in Messenger-Systemen angegangen werden kann, insbesondere in solchen mit Massengruppen, die eigentlich als Plattformen eingestuft werden sollten. Das Maas-Gesetz gilt nämlich nicht für Messenger-Apps wie Telegram. Zugleich war der Messenger bei der Unterstützung der deutschen Strafverfolgungsbehörden bei der Enttarnung von Nutzern, die zu Hass und Gewalt aufstacheln, bislang nicht kooperativ. Telegram erlaubt es Benutzern, Gruppen von bis zu 200.000 Mitgliedern zu bilden, weit über die Grenze von maximal 256 Mitgliedern bei WhatsApp hinaus. Dies macht Telegram zu einem interessanten Raum für eine Förderung der Radikalisierung und die Organisation von Aktionen.

Schließlich muss in Deutschland – und im weiteren Sinne in Europa – die Vermittlerrolle berücksichtigt werden, die Influencer in den sozialen Medien sowohl bei der Verbreitung von Desinformation als auch bei deren Eintritt in den Mainstream-Diskurs spielen. Deutschland hat bereits Erfahrungen mit der Einflussmacht der sozialen Medien bei der Gestaltung politischen Handelns. Im Jahr 2019 traf ein virales Video des Generation-Z-Influencers Rezo mit dem Titel „Die Zerstörung der CDU“ den Nerv der jungen deutschen Wähler über die unerfüllten Versprechen der etablierten Christlich-Demokratischen Union zu Klimawandel, Technologie und Deutschlands Rolle in der Nato. Das Video, das mehr als 17 Millionen Mal angeschaut wurde, hat deren deutschen Europawahlkampf überrollt und eine tiefe Krise der Partei ausgelöst.

Influencer können aber auch Informationswäscher sein – Überträger, durch die Desinformation legitimiert wird, sich schnell verbreitet und Anhänger findet. Wie Hildmann, Bhakdi und andere gezeigt haben, sind Nähe und die Glaubwürdigkeit innerhalb der Ingroup wichtige Variablen für die Verbreitung von Desinformation. Influencer können die Verbreitung von Desinformation durch zum Nischenpublikum aufgebaute Nähe, Vertrauen und Ingroup-Glaubwürdigkeit beschleunigen. Initiativen in Finnland und Quebec haben gezeigt, dass Influencer auch eine wichtige Rolle im Kampf gegen die Verbreitung von Desinformation spielen können. Die Einbeziehung von „White Hat“-Influencern zur Bekämpfung der sogenannte Corona-Infodemie würde Deutschlands faktenbasiertes Covid-19 Informationsökosystem stärken – insbesondere um Desinformationskampagnen über Ausstiegsstrategien und Impfstoffe zuvorzukommen. Sie können auch dazu beitragen, weltumspannende Verschwörungstheorien wie QAnon zu zerschlagen, bevor sie richtig Fuß fassen.

Tyson Barker

Dieser Artikel war zuerst am 2. September 2020 in englischer Sprache im Magazin „ForeignPolicy.com“ erschienen – im Zuge einer Kooperation steht er nun in Übersetzung auch den Lesern von Merkur.de zur Verfügung.

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