Bisher nur Flugreisende

Söder verkündet Corona-Regeln für Reiserückkehrer ab August - Bundesregierung widerspricht

  • Anna-Katharina Ahnefeld
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Es ist Urlaubssaison. Doch für Rückkehrende könnte schon bald eine neue Regel in Kraft gesetzt werden. Der Bund plant eine Ausweitung der Testpflicht. Wann, ist offen.

Update vom 28. Juli, 13.17 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sprach vom 1. August (siehe Erstmeldung), die Bundesregierung aber nicht: Der Start der geplanten generellen Corona-Testpflicht für Urlauber bei der Rückkehr nach Deutschland ist vorerst offen. Die stellvertretende Sprecherin Ulrike Demmer nannte am Mittwoch keinen Termin und wies auf noch laufende interne Abstimmungen hin. Zwar setzen sich Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten am 10. August zusammen und sprechen auch über Regelungen für Reiserückkehr. Doch was schon vorher geklärt werden könne, werde selbstverständlich geklärt. Es gelte: „Je schneller, desto besser.“

Söder verkündet Corona-Regeln für Reiserückkehrer – Neuerungen wohl früher als geplant

Erstmeldung vom 28. Juli: Berlin – In ein paar Tagen könnte es soweit sein. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zufolge plant der Bund schon ab 1. August eine Ausweitung der Corona-Testpflicht für Reiserückkehrer.

Der Bund habe zugesichert, er werde bis zum 1. August alles probieren, um eine einheitliche Testpflicht einzuführen, „nicht nur für Flugreisen sondern auch beispielsweise für alles, was an normalem Autoweg oder Bahnweg kommt“, äußerte sich Söder am Dienstag in den ARD-„Tagesthemen“. „Wir haben da noch mal Druck gemacht als Länder, weil wir eine verlässliche Basis brauchen.“ Am Nachmittag sei ihm mitgeteilt worden, dass eine Rechtsgrundlage geschaffen werde, damit die Umsetzung zum 1. August klappe. 

Weiter sagte er: „Die Regel ist ja relativ einfach, jeder braucht einen Test, der sozusagen wieder anreist, ob er mit dem Auto, der Bahn oder mit dem Flugzeug kommt.“ Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte am Mittwoch gegenüber der Bild diesbezüglich bereits klargestellt: „Wer nachweislich geimpft oder genesen ist, braucht natürlich keinen Test.“

Söder verkündet: Corona-Regeln für Reiserückkehrer: Neuerungen wohl früher als geplant

Bereits am Dienstag wurde bekannt, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Testpflicht auf alle Einreisenden ohne Geimpften- oder Genesenen-Nachweis ausweiten wollen. Das Bundesgesundheitsministerium wolle „eine schnellstmögliche Ausweitung der Testpflichten bei Einreise“.. Und zwar unabhängig davon, aus welchem Gebiet und mit was für einem Verkehrsmittel Reiserückkehrende einreisen.

Aktuell gilt solch eine Regelung nur für Passagiere, die mit dem Flugzeug einreisen. Innerhalb der Bundesregierung gibt es diesbezüglich jedoch bedenken. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) sieht die umfassende Testpflicht für Reisende einem Bericht der Funke-Mediengruppe als unverhältnismäßig an.

Seit Mitternacht, Dienstag, 27.07., gelten die Niederlande und Spanien als Corona-Hochinzidenzgebiete*. Somit gelten bei der Einreise in die Bundesrepublik zusätzliche Auflagen. Mit der Entscheidung vom Freitag hatte die Bundesregierung auf einen starken Anstieg der Infektionszahlen in den Ländern reagiert. (AFP/dpa/aka) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Peter Kneffel/Karl-Josef Hildenbrand/dpa

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