FDP-Fraktionschef stellt Corona-„Zwangsisolation“ erneut infrage - und schlägt alternative Regel vor
Gesundheitsminister Lauterbach geriet scharf in die Kritik, als er die Corona-Isolationspflicht abschaffen wollte. Die FDP wagt sich nun wieder vor.
Berlin - FDP-Fraktionschef Christian Dürr nimmt die Debatte über Lockerungen bei den Corona-Isolationsregeln wieder auf. „Viele andere europäische Länder gehen den Weg, dass sich positiv Getestete nicht mehr in Zwangsisolation begeben müssen“, sagte er dem Spiegel. „Auch da sollten wir in Deutschland auf mehr Eigenverantwortung setzen, wie wir es auch bei anderen Infektionskrankheiten tun. Zum Beispiel könnte man nach einer Infektion mit Maske das Haus verlassen und Abstand halten.“
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte Vorschläge für ein weitgehendes Ende der amtlich angeordneten Isolationspflicht für Infizierte erst Anfang April nach einer Welle der Kritik einkassiert. Dies würde „psychologisch das falsche Signal“ senden und als Schritt der Lockerung verstanden. Die Gesundheitsämter sollen eine Isolation daher weiter anordnen, nur die Quarantäne für Kontaktpersonen von Infizierten nicht mehr. Die Dauer der Absonderungen soll zudem auf fünf Tage verkürzt werden. Das Ministerium hatte einen neuen Vorschlag an die Länder dazu angekündigt.
Corona in Deutschland: FDP-Vorstoß zur Isolationspflicht - Dürr zieht positive Bilanz zum neuen Infektionsschutzgesetz
Mit der FDP hatte Lauterbach zuvor über die Novelle des Infektionsschutzgesetzes gestritten. Der gefundene Kompromiss bedeutete, dass nach einer Übergangsfrist Anfang April bei sehr hohen Inzidenzen viele Eindämmungsmaßnahmen abgeschafft wurden.
Dürr zog eine positive Bilanz dieses Schrittes. „Ich fühle mich einen Monat nach Änderung des Infektionsschutzgesetzes ausdrücklich darin bestätigt, dass sich die Sicht der FDP durchgesetzt hat“, sagte er dem Spiegel. „Es war richtig, den europäischen Weg zu gehen und nicht den chinesischen“, fügte er hinzu. „Wir sollten so weit wie möglich zur Normalität zurückkehren und uns daran gewöhnen, dass es dieses Virus gibt.“
Harsche Kritik an der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes hatten unter anderem Vertreter der Länder und Kommunen geäußert sowie Sozialverbände und die Deutsche Stiftung Patientenschutz. Vertreten wurde insbesondere die Sorge, dass sich besonders vulnerable Gruppen nun deutlich schlechter vor dem Virus schützen könnten. (dpa/AFP/cibo)