1. Startseite
  2. Politik

Corona-Gipfel: Gesundheitsminister kritisieren Spahn wegen Biontech-Stopp und stellen Forderung

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Florian Naumann

Kommentare

Horst Seehofer (links) und Jens Spahn (rechts) bei einer Pressekonferenz.
Horst Seehofer (links) und Jens Spahn (rechts) bei einer Pressekonferenz. (Archivbild) © John MACDOUGALL/POOL/AFP

Die Gesundheitsminister der Länder und Jens Spahn diskutieren heute die Corona-Lage. An heiklen Themen mangelt es nicht - Spahn steht in der Kritik.

Update vom 22. November, 18.07 Uhr: „Ich glaube, dass wir an einem Punkt angekommen sind, wo es richtig ist, dass wir über eine Impfpflicht sprechen und auch entscheiden - und zwar über eine allgemeine Impfpflicht, nicht über eine berufsgruppenspezifische.“ Es sei aber notwendig, dass dies nicht in den Bundesländern, sondern in Berlin diskutiert werde.

Auch über Impfungen für Kinder unter 12 Jahren sei gesprochen worden. „Wir waren uns bewusst, dass Kinder- und Jugendärzte eine große Rolle spielen, aber dass auch Impfzentren eine Rolle spielen werden.“ Es gebe eine hohe Verantwortung im Bereich der Kinderimpfungen, aber auch diese Impfungen sollten „auf breite Beine gestellt werden“.

Über weitere, stärkere Maßnahmen habe man nicht gesprochen. „Wir brauchen jetzt, vor allem durch die Impfungen, eine Zeit des Aufbruchs“, sagte Holetschek.

Nach der Konferenz der Gesundheitsminister: Holetschek über Moderna und Biontech

Update vom 22. November 2021, 18:02 Uhr: „Wir haben festgestellt, dass Moderna ein guter Impfstoff ist“, sagte Klaus Holetschek nach der Konferenz der Gesundheitsminister. Man habe bei Spahn angemerkt, dass der Zeitpunkt der Meldung, dass Biontechauslieferungen limitiert werden müssten, sehr ungut gewesen sei. Gemeinsam wollen die Länder darauf drängen, dass die Kontingentierung von Biontech wieder aufgehoben werden.

„Dass jetzt statt zwei wieder drei Millionen Impfdosen ausgeliefert werden, ist eine gute Botschaft des Ministers.“ Doch wie weit reiche das? „Wir haben den Minister aufgefordert, alles dafür zu tun, dass wieder mehr Impfdosen zur Verfügung stünden. Außerdem haben wir die Stiko gebeten, eine zeitnahe Konkretisierung für die Empfehlung zu Kreuzimpfstoffen zu geben.“

Holetschek weiter: „Es ist genügend Impfstoff da. Wir wollen, dass das Bottleneck von Biontech aufgelöst wird und dass Moderna stärker verimpft wird. Nur gemeinsam mit den beiden Impfstoffen wird es uns gelingen, dass die Impfungen wieder an Fahrt aufnehmen.“

Erstmeldung vom 22.November 2021, 14.35 Uhr:

Berlin/München - Werden hier die nächsten Weichenstellungen in der Corona-Krise vorgenommen? Die Gesundheitsminister der Länder beraten am Montagnachmittag (16 Uhr) über die Corona-Lage. An der Schaltkonferenz nimmt auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) teil. Ein Hauptthema dürften die Planungen für die nächste Impf-Offensive in der Pandemie werden.

Allerdings könnten auch weitere brisante Punkte auf die Agenda drängen. Etwa der schwelende Streit um eine allgemeine Impfpflicht. Oder ein Vorstoß von Innenminister Horst Seehofer (CSU), der offenbar über eine „Kommandozentrale“ für die Verlegung von Corona-Patienten nachdenkt.

Corona-Gipfel der Gesundheitsminister - Bahnt sich nach Spahns Biontech-Ankündigung ein Impf-Loch an?

Spahns Pläne, die Abgabe des Biontech-Impfstoffs am Hausärzte zu begrenzen, waren am Wochenende jedenfalls auf massive Kritik gestoßen. Auch der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz (GMK), Bayerns Ressortminister Klaus Holetschek (CSU), hatte Spahn aufgefordert, die Pläne zurückzuziehen. Kritik übte am Montag auch Ministerpräsident Markus Söder (CSU) - die Kommunikation sei „desaströs“ gewesen.

Offenbar drohen massive Verwerfungen. So wollen sich etwa im Saarland viele Ärzte aus den Impfbemühungen zurückziehen, wie der SR am Montagmittag berichtete. Der Grund: In den Arztpraxen seien schon tausende Termine für Immunisierungen vergeben worden. Nun, so die Befürchtung drohten aber viele konfliktbeladene Gespräche mit den Patienten, weil der Biontech-Impfstoff nicht komme. Als Reaktion setzte das Bundesland kurzfristig einen Impfgipfel an.

Das Bundesgesundheitsministerium hatte angekündigt, dass die Höchstabgabemenge von Biontech-Impfstoff an niedergelassene Ärzte auf 30 Impfdosen pro Woche beschränkt werden soll. Hintergrund ist, dass die Nachfrage der Praxen das Angebot in den kommenden Wochen übersteigen dürfte. Das Ministerium warb deshalb dafür, vermehrt den Moderna-Impfstoff einzusetzen - auch weil andernfalls ab Anfang kommenden Jahres der Verfall bereits eingelagerter Dosen droht. Spahn verteidigte den Kurs am Montag.

Corona-Sorge in Deutschland: Seehofer will „Kommandozentrale“ übernehmen

Ein weiteres Problem ist die Verteilung der Corona-Patienten auf die Intensivstationen. Innenminister Horst Seehofer (CSU) will dabei offenbar Kompetenzen auf die Bundesebene ziehen. Angedacht ist nach Informationen der Bild „eine Art Corona-Kommandozentrale“ beim Gemeinsamen Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ) in Bonn-Lengsdorf. Zudem sind offenbar weitere logistische Hilfen angedacht, etwa mit Helikoptern der Luftrettung, des ADAC, aber auch mit Bundeswehr-Transportflugzeugen, wie ein Ministeriumssprecher dem Blatt bestätigte.

Dem Bericht zufolge bot Seehofer den Ländern auch Unterstützung bei ihren Impf-Bemühungen an - etwa mittels 427 Gerätewagen mit beheizbaren Zelten, die als Impfstellen im ländlichen Raum dienen könnten. Kanzlerin Angela Merkel hatte am Montag in einer internen CDU-Runde eindringlich vor einer Corona-Problematik in Deutschland ungekannten Ausmaßes gewarnt. (dpa/AFP/fn)

Auch interessant

Kommentare