Das sind die Ergebnisse

Nach Merkels nächstem Gipfel: Deutschlands neue Corona-Regeln über Ostern in der Übersicht

  • Anna-Katharina Ahnefeld
    vonAnna-Katharina Ahnefeld
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Beim vergangenen Corona-Gipfel wurden erneut weitreichende Beschlüsse getroffen. Am Mittwoch beraumte Merkel kurzerhand ein weiteres Treffen an.

Update vom 24. März, 14.10 Uhr: Angela Merkel hat in einer kurzfristig einberufenen Schalte mit den Länder-Chefs die beschlossene Oster-Ruhe wieder zurückgenommen. Die weiteren Beschlüsse behalten jedoch ihre Gültigkeit. Der Abschnitt mit den strikten Oster-Maßnahmen wird demnach aus dem Beschluss von Dienstagnacht gestrichen. Damit gilt der Gründonnerstag nicht als Feiertag. In einem Pressestatement am Mittwochmittag hat Merkel sich bei der Bevölkerung entschuldigt und nahm die Verantwortung auf sich. „Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler, denn am Ende trage ich qua Amtes die Verantwortung“, so Merkel. Der Beschluss der sogenannten Oster-Ruhe hatte für viel Unmut gesorgt, da viele Fragen zum Oster-Lockdown noch ungeklärt waren.

Update vom 24. März, 11.30 Uhr: Nach der anhaltenden Kritik an den Beschlüssen des Corona-Gipfels hat Bundeskanzlerin Angela Merkel erneute Beratungen für Mittwoch verkündet. Und bereits den ersten Hammer verkündet: Die Oster-Ruhe wird zurück genommen.

Corona-Gipfel von Bund und Ländern am Montag: Marathon-Sitzung zu Maßnahmen

Erstmeldung vom 23. März, 10.00 Uhr: Berlin - 15 Stunden dauerte der Corona-Gipfel von Bund und Ländern. Eine Marathon-Sitzung. Erst um 2.37 Uhr traten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) vor die Kameras, um die neuen Beschlüsse zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vorzustellen. Als eine „schwere Geburt“ bezeichneten sowohl Müller als auch Söder die Beratungen. Der bayerische Ministerpräsident wiederum gab sich zufrieden, dass sich beim Corona-Gipfel die „Vorsichtigen“ durchgesetzt hätten.

Mit einem harten Lockdown über die Oster-Feiertage soll die sogenannte dritte Welle der Pandemie gebrochen werden. Aufgrund der steigenden Infektionszahlen in der Bundesrepublik verständigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länder-Chefs auf umfangreiche Maßnahmen. Ein Überblick.

Corona in Deutschland: Bund-Länder-Beratungen mit neuen Beschlüssen zur Bekämpfung der Pandemie

  • Verlängerung des Lockdowns
  • Der Corona-Lockdown* und damit die bestehenden Regeln in der Bundesrepublik werden bis zum 18. April verlängert - zuvor war dieser bis zum 28. März gültig. Das gilt ebenfalls für die Notbremse, die Anfang März beschlossen wurde. Diese soll bei einer Sieben-Tage-Inzidenz* von mehr als 100 neuen Corona-Infektionen bei 100.000 Einwohner:innen greifen. Ab dann gelten wieder strengere Corona-Maßnahmen. In zahlreichen Bundesländern und Regionen wurde die Marke bereits überschritten. Auch bundesweit liegt der Inzidenzwert über der kritischen Schwelle von 100. Außerdem wurde vereinbart, dass in Landkreisen mit einer Inzidenz über eben jener 100er-Schwelle weitere Maßnahmen getroffen werden. Dazu können unter anderem die Maskenpflicht für Mitfahrer im Auto oder wieder Ausgangsbeschränkungen gehören.
  • Strikte „Ruhezeit“ über Ostern
  • Um die sogenannte dritte Welle der Corona*-Pandemie-Entwicklung zu brechen, soll über Ostern das öffentliche, private und wirtschaftliche Leben in Deutschland weitestgehend zum Erliegen kommen. Vom 1. bis zum 5. April, also von Gründonnerstag bis Ostermontag, wird eine „erweiterte Ruhezeit“ bestehen. Dabei werden Gründonnerstag und Karsamstag einmalig als Ruhetage definiert. Das Motto ist laut dem Bund-Länder-Beschluss: Zu Hause bleiben! In dem entsprechenden Zeitraum über Ostern dürfen sich maximal fünf Personen aus zwei Haushalten - Kinder unter 14 Jahren nicht mitgezählt - treffen. Die Geschäfte sollen in dieser Zeit geschlossen sein, einzig am Karsamstag darf der „Lebensmitteleinzelhandel im engen Sinne“ öffnen. Im öffentlichen Raum sind Versammlungen verboten, Gottesdienste sollen möglichst virtuell stattfinden. Der Bundeskanzlerin zufolge sollten die Oster-Feiertage eine „Ruhephase“ sein.
  • Reisen
  • „Bund und Länder appellieren weiterhin eindringlich an alle Bürgerinnen und Bürger, auf nicht zwingend notwendige Reisen im Inland und auch ins Ausland zu verzichten“, steht im Beschluss des aktuellen Corona-Gipfels. Dabei bleibt es nicht nur bei Appellen. Fluggesellschaften sollen Reisende vor dem Abflug nach Deutschland auf Corona testen*. Außerdem soll im Infektionsschutzgesetz eine „generelle Testpflicht vor Abflug zur Einreisevoraussetzung bei Flügen nach Deutschland“ festgeschrieben werden.
  • Verstärkte Corona-Tests nach Ostern
  • „Nach Ostern wird umfangreiches Testen für die Bekämpfung der Pandemie noch mehr eine entscheidende Rolle spielen“, lautet ein weiterer Beschluss der Beratungen von Bund und Länder. An Schulen und Kitas werden demzufolge aktuell flächendeckende Corona-Tests eingeführt. Modellprojekte sollen zeigen, ob und wie Corona-Tests Öffnungsschritte ermöglichen können.
  • Homeoffice und Hilfe für Unternehmen
  • Unternehmen werden erneut aufgefordert, Homeoffice für ihre Angestellten möglich zu machen. Zudem sollen ihre Testangebote ausgeweitet werden. Mitarbeiter:innen, denen es nicht möglich ist, von zuhause aus zu arbeiten, sollen sich möglichst zwei Mal pro Woche testen lassen können. Die Bundesregierung wird laut dem Gipfel-Beschluss für besonders schwer von den coronabedingten Schließungen betroffene Firmen „ein ergänzendes Hilfsinstrument im Rahmen der europarechtlichen Vorgaben entwickeln“.

Am 12. April wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer erneut über die Corona-Maßnahmen beraten. (AFP/aka) *Merkur.de ist ein Angebot von Ippen.Media.

Rubriklistenbild: © Michael Kappeler/dpa

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