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Corona-Gipfel: Scholz wird von Koalitionspartner angegangen - „Soll ich mir alles mitschreiben?“

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Von: Marcus Giebel

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Kommt Zeit, kommt Rat. Wohl kein Satz beschreibt das politische Vorgehen in der vierten Corona-Welle besser. Denn auch dieser Gipfel im Kanzleramt bringt kaum Klarheit über künftige Maßnahmen. Das schmeckt einem Grünen-Politiker gar nicht.

München - Olaf Scholz gilt als Mann, der viel reden kann, ohne wirklich etwas zu sagen. Beste Beispiele waren jüngst seine Einlassungen zur Entscheidung bezüglich des künftigen Gesundheitsministers, der wohl eine Gesundheitsministerin wird, sowie möglicher Maßnahmen in der vierten Corona-Welle. Mit dieser Masche, sich nicht wirklich festzulegen und im Ungefähren zu bleiben, kann man es aber weit bringen, wie sich dieser Tage zeigt.

An diesem Dienstag - beim xten Corona-Gipfel der Ministerpräsidenten mit der politischen Führung in Berlin - musste auch Scholz die Hosen runterlassen. Farbe bekennen. Wie will der Bundeskanzler in spe, der designierte Nachfolger von Angela Merkel, das im Angesicht der Virenwellen wieder mal schwer in Schieflage geratene Land durch die Untiefen manövrieren?

Corona-Gipfel: Nicht nur Söder soll Scholz angezählt haben

Die längst über der zumutbaren Belastungsgrenze arbeitenden Angestellten im Gesundheitswesen entlasten? Weitere Zehntausende Todesopfer verhindern? Und natürlich gerade den Jüngsten eine möglichst optimale Ausbildung ermöglichen? Also alles das schaffen, was den bisherigen Entscheidungsträgern - zu denen auch Scholz als Vizekanzler zählte - nicht so wirklich glückte.

Angriffe der künftigen Oppositionsparteien dürfte er erwartet haben. Von Markus Söder natürlich zuvorderst. Und der CSU-Chef lieferte wie gewohnt. Doch dass sogar ein Landeschef aus den Reihen der Koalitionspartner den baldigen Regierungschef anging, war dann wohl doch eher überraschend.

Winfried Kretschmann sitzt an einem Tisch und hat die Hände darauf gefaltet
Hatte sich mehr erhofft als eine Vorlesung von Olaf Scholz: Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann wollte nicht mitschreiben. © picture alliance/dpa/Christoph Schmidt

Corona-Gipfel: Kretschmann tut sich schwer mit dem Krisenstab

Nun gilt Winfried Kretschmann längst nicht mehr als Parade-Grüner. Wie mehrere Unions-Politiker schoss sich der Ministerpräsident von Baden-Württemberg laut Bild speziell auf den Vorschlag eines Krisenstabs im Kanzleramt ein, denn die Zeit drängt natürlich - wie immer, wenn die Runde zusammentritt.

„Ich kann den Krisenstab noch nicht begrüßen“, wetterte der 73-Jährige demnach, schließlich wisse er ja noch nicht einmal, was dieser „genau sein soll“. Vielmehr forderte Kretschmann offenbar sofortige Beschlüsse, denn sein Land wurde von der neuesten Welle ähnlich hart erwischt wie Bayern, Sachsen und Thüringen.

Corona-Gipfel: Kretschmann ist „eine Vorlesung vom künftigen Kanzler“ zu wenig

„Wir sind am Höhepunkt der Krise“, soll der Grünen-Politiker weiter geschimpft haben: „Bislang gab es immer Vorlagen und heute gab es nur eine Vorlesung vom künftigen Kanzler. Soll ich mir das alles mitschreiben?“ Wenn die Lage nicht so ernst wäre, könnte man lapidar vorschlagen: Warum nicht einfach rüberfaxen?

Zur Ehrenrettung von Scholz sei aber gesagt, dass auch Merkel als eigentliche Gastgeberin bereits zu Beginn des Zusammentreffens der Bild zufolge betont haben soll, es handele sich diesmal nicht um eine Ministerpräsidentenkonferenz - die ja eigentlich angekündigt worden war -, sondern um eine „Runde“. Für ihren bisherigen Vize sei es dagegen eher ein „Kamingespräch“.

Olaf Scholz hat seine Tasche vor sich abgestellt und schaut hinein, im Hintergrund steht Angela Merkel
Das Kamingespräch lief nicht immer wie geplant: Olaf Scholz musste sich von einigen Länderchefs zur Eile treiben lassen. © picture alliance/dpa/dpa POOL/Michael Kappeler

Corona-Gipfel: Scholz für Impfpflicht und mehr 2G

Aber eben in durchaus feuriger Atmosphäre, wie die Kretschmann-Sätze offenbaren. Scholz legte sich übrigens sehr wohl in einigen Punkten fest. So sprach er sich für eine allgemeine Impfpflicht aus, forderte die Ausweitung der 2G-Regel in öffentlichen Einrichtungen und will die Booster-Kampagne vorantreiben, indem der Impfstatus nach sechs Monaten verfallen soll.

Wirklich Klarheit gibt es aber frühestens Donnerstag. Dann folgt der eigentliche Corona-Gipfel, wie die Entscheidungsträger beschlossen. Es sollte mehr werden als ein Aperitif zum Kamingespräch in trauter Runde. (mg)

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