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Corona: Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz durchgesickert - entscheidende Fragen bleiben aber offen

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Von: Jonas Raab

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Der Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz sieht die Abkehr vom Inzidenzwert vor. An seine Stelle tritt die Hospitalisierungsrate. Alle Fragen beantwortet das durchgesickerte Papier aber nicht.

München - Welche Corona-Maßnahmen erwarten uns im Herbst? Um der steigenden Impfquote Rechnung zu tragen, hat die Bundesregierung einen Entwurf für ein geändertes Infektionsschutzgesetz ausgearbeitet. Spätestens kommenden Montag soll der Gesetzesentwurf dem Bundesrat vorgelegt werden, der Welt liegt er schon heute vor. Im Papier wird der Inzidenzwert als ausschließliches Kriterium für Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie* abgeschafft. Dafür spielt die Hospitalisierungsrate in Zukunft eine gewichtige Rolle – entscheidende Fragen bleiben allerdings offen.

Die Welt zitiert aus dem Gesetzesentwurf von CDU*/CSU* und SPD*: „Die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen ist aufgrund des Impffortschritts nicht mehr zentraler Maßstab.“ Daher seien auch die Inzidenzwerte*, ab deren Überschreiten die Behörden eingreifen müssen, „nicht mehr aktuell“. Dies gelte für die Inzidenzwerte 35 und 100, sowie „insbesondere für den Schwellenwert von über 50“.

Corona: Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz - Hospitalisierungsrate statt Inzidenzwert

Entscheidend für Schutzmaßnahmen gegen Corona soll laut Welt künftig „insbesondere“ die Quote der Krankenhausbehandlungen sein – die sogenannte Hospitalisierungsrate. Sie wird ähnlich wie der Inzidenzwert berechnet und zeigt die Krankenhaus-Fälle pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen an. Am Dienstag (24. August) lag der Wert der Hospitalisierungsrate bundesweit bei 1,38. Im vergangenen Winter erreichte die Quote laut Angaben der Bundesregierung teilweise Werte von über 10. Wann Maßnahmen ergriffen werden sollen, lässt der Entwurf jedoch offen.

Zwei weitere Fragen bleiben unbeantwortet: Zum einen fehlt ein Wert für die Rate. Ab wann Krankenhäuser als überlastet gelten, bleibt also unklar. Zum anderen heißt es im Entwurf, dass die Hospitalisierungsrate lediglich „eine Maßzahl von mehreren“ sein soll. Welche weiteren Parameter in Zukunft über Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie entscheiden sollen, geht aus dem Entwurf allerdings nicht hervor.

Neues Infektionsschutzgesetz: Lauterbach hält Inzidenz-Abkehr für „falsches Signal“

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich indes gegen eine Abkehr von der Inzidenz als wichtigen Corona-Wert ausgesprochen. Die geplante Neuordnung sende „ein falsches Signal“, als wenn die Inzidenz nun überhaupt nicht mehr wichtig wäre und man nur noch auf die Zahl der Krankenhauseinweisungen schauen müsste, sagte Lauterbach am Montag dem TV-Sender Phoenix. „Das halte ich für falsch, weil auch viele derjenigen, die erkranken und nicht ins Krankenhaus müssen, schwer erkranken und langfristige Schäden davontragen.“ (jo/dpa) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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