Corona-Impfpflicht ab 18 offenbar durchgefallen: Ampel findet wohl keine Mehrheit
Wie die Bild berichtet, findet sich unter den Abgeordneten wohl keine Mehrheit für die Impfpflicht ab 18 Jahren. Scheinbar rückt jetzt der Vorschlag ab 50 Jahren in den Fokus.
Berlin - Noch ist die Abstimmung zur Corona*-Impfpflicht im Bundestag nicht durch. Doch es gibt mehrere Anträge und eine klare Mehrheit zeichnet sich für keinen ab. Prominente Fürsprecher der allgemeinen Impfpflicht sind unter anderem Kanzler Olaf Scholz* und Gesundheitsminister Karl Lauterbach*. Doch reichen die Stimmen für eine Mehrheit, um den Antrag für eine Impfpflicht ab 18 Jahren umsetzen? Offenbar nicht, berichtet jetzt die Bild.
Den Informationen der Zeitung zufolge schwenken jetzt Befürworter um auf die Impfpflicht ab 50 Jahren - ein Vorschlag, der ebenfalls schon im Bundestag eingebracht wurde.
Corona: Wohl keine Mehrheit für Impfpflicht ab 18 - Jetzt Fokus auf Vorschlag für Ältere?
Verhandler der Befürworter der Impfpflicht ab 18 haben im Bundestag laut Bild immer wieder versucht, mit der Union eine gemeinsame Lösung zu finden, um eine allgemeine Impfpflicht auf den Weg zu bringen. Doch die vergangene Gesprächsrunde sei ergebnislos geblieben. Die Impfpflicht-Anhänger der Ampel fokussieren sich nun wohl auf die Impfpflicht für Ältere.
Dabei hatte Lauterbach erst am Mittwoch (30. März) Zuversicht geäußert, dass ein Kompromiss erreicht werden kann. Nach seiner Kenntnis werde an einem gemeinsamen Vorschlag gearbeitet, sagte der SPD-Politiker. Er rechne damit, dass dieser sein Ministerium spätestens in den nächsten Tagen erreiche, so dass möglicherweise ein gemeinsamer Entwurf formuliert werden könne.
Corona-Impfpflicht: Kühnert unterstützt Vorschlag für Ältere mit Impfberatung
Wird es eine Mehrheit für einen Vorschlag zur Impfplicht für Ältere geben? Auch das ist zurzeit noch unklar, wie so vieles derzeit rund um die Impfpflicht. Eine Beratungspflicht und eine mögliche Impfpflicht ab 50 sieht ein Antrag des FDP-Politikers Andrew Ullmann vor, der ebenfalls aus den Reihen der „Ampel“ unterstützt wird.
So stellte sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert schon am Dienstag hinter diesen Antrag. „Ich unterstütze den Antrag für eine verpflichtende Impfberatung und die anschließende Möglichkeit einer Impfpflicht ab 50 Jahren, sollte die Impfquote nicht im notwendigen Maße gesteigert werden“, sagte Kühnert dem Spiegel. „Damit verfolge ich nach meiner festen Überzeugung das gleiche Ziel wie die Kolleginnen und Kollegen bei der Impfpflicht ab 18. Wir wollen eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern. Auch von den Grünen sind teils solche Stimmen zu hören. (cibo) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.