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Corona-Rückzieher der Ampel? Plötzlich ist „harter Lockdown“ für Kanzler Scholz ein Thema

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Von: Patrick Mayer

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Bundeskanzler: Olaf Scholz von der SPD.
Bundeskanzler: Olaf Scholz von der SPD. © Bernd von Jutrczenka/dpa Pool/dpa

Einen Tag nach dem Bund-Länder-Gipfel schließt Bundeskanzler Olaf Scholz einen harten Corona-Lockdown doch nicht aus. Zuvor hatte sich Karl Lauterbach dazu geäußert.

München/Berlin - Rund um Weihnachten und Silvester soll es keinen (Teil-) Lockdown in Deutschland geben. Trotz der Ausbreitung der sogenannten Omikron-Variante. Das beschloss die Bund-Länder-Runde beim Corona-Gipfel am Dienstag (21. Dezember). Noch am selben Abend sah sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu einer Klarstellung veranlasst.

Corona-Lockdown in Deutschland? Karl Lauterbach und Olaf Scholz schließen doch nichts aus

„Das, was wir heute beschlossen haben, das erzielt Wirkung“, sagte der Rheinländer den ARD-„Tagesthemen“. Und ordnete ein: „Aber wir schließen nichts aus. Also, wenn tatsächlich die Fallzahlen sich so entwickeln würden, dass auch ein harter Lockdown diskutiert werden muss, dann gibt es da keine roten Linien. Zum jetzigen Zeitpunkt sind wir da nicht.“ Sein Chef folgte nun, einen Tag später, dieser Devise.

Angesichts der sich abzeichnenden Omikron-Welle schließt auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen erneuten Lockdown aufgrund der Coronavirus-Pandemie nicht aus. Der Kanzler sei „grundsätzlich auf einer Linie“ mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit an diesem Mittwoch in Berlin. Scholz habe immer wieder deutlich gemacht, „dass es keine roten Linien geben kann in dieser Pandemie“, sagte Hebestreit. Dass man etwas nicht ausschließe, bedeute aber nicht, „dass es zwangsläufig kommen muss“, erklärte er. Angesichts der Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus gelte es, die Lage „immer wieder neu“ zu betrachten und zu beurteilen.

Corona-Lockdown in Deutschland? Ampel-Bundesregierung verweist auf Impfkampagne

Hebestreit bekräftigte das Ziel der Bundesregierung, bis zur geplanten nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am 7. Januar eine Impfquote von 80 Prozent zu erreichen. Dies sei ein ehrgeiziges Vorhaben. Zuversichtlich stimme aber, dass es voraussichtlich bis Heiligabend gelingen werde, das im November ausgerufene Ziel von 30 Millionen Booster-Impfungen bis Jahresende zu erreichen.

Im Video: Corona - Lauterbach will Booster-Impfungen über Weihnachten vorantreiben

Die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidenten der Bundesländer hatten bei ihrem Treffen mit Scholz am Dienstag wieder strengere Corona-Einschränkungen vereinbart. Ab dem 28. Dezember gilt bei privaten Treffen auch von Geimpften und Genesenen eine Obergrenze von zehn Personen. Clubs und Diskotheken müssen deutschlandweit schließen, Kultur- und Großveranstaltungen, zum Beispiel die Fußball-Bundesliga, finden ohne Zuschauer statt. (pm) *Merkur.de und tz.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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