Corona-Maßnahmen

Lockdown in Deutschland: Wie lange gilt er eigentlich - und wer hält sich überhaupt noch dran?

  • vonDana Popp
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Corona-Dschungel Deutschland - ein Gesetz soll die Verwirrung lichten. Doch bis dahin: Wer hält sich überhaupt noch an die Corona-Beschlüsse und wie lange gelten sie?

Berlin - Die Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern sorgen immer wieder für Verwirrung bei den Bürger:innen. Ein gemeinsames Vorgehen gegen die Corona-Pandemie gelingt immer weniger. Nun soll ein Gesetz bundesweite Klarheit schaffen, der Bundestag soll es anstelle der Ministerpräsidenten richten.

Doch ein wenig dauert es bis dahin noch. Die große Frage lautet: Werden die Corona-Beschlüsse, beispielsweise die Notbremse bei einem Inzidenzwert von 100, überhaupt von den Ländern und Städten durchgesetzt und wie lange geht der Lockdown nach aktuellem Gipfel-Einigungsstand eigentlich noch?

Corona Lockdown in Deutschland: Wie lange geht er noch und warum macht das Saarland auf?

Seit Monaten dauert der Lockdown in Deutschland an - und soll laut dem Beschluss des Bund-Länder-Treffens im März bis zum 18. April gelten. Bundestag und Bundesrat stehen bei der Gesetzesverabschiedung also durchaus unter einem gewissen Zeitdruck. Der Gipfel hatte zudem beschlossen: Bei einem Inzidenzwert von über 100 soll eigentlich weiter verschärft werden. Doch es gibt immer wieder Kreise, Städte und Bundesländer, die sich nicht an die Beschlüsse von Bund und Ländern halten.

Greift die sogenannte „Notbremse“, müssen etwa tagesaktuelle Schnelltests an Orten zur Verfügung gestellt werden, an denen Abstandsregeln und Maskenpflicht nicht eingehalten werden können. Geschäfte, die nicht für den täglichen Bedarf notwendig sind, werden geschlossen. Hinzukommen können zusätzliche Ausgang- und Kontaktbeschränkungen. Diese Regeln setzten viele Politiker:innen so jedoch nicht um.

Das Saarland hat beispielsweise einen eigenen Plan zur Bekämpfung des Coronavirus aufgestellt. Das Bundesland hat sich zu einer „Modell-Region“ gemacht, in der versucht wird, mit anderen Methoden das Coronavirus in den Griff zu bekommen. Viele Poltiker:innen, darunter SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach und Angela Merkel (CDU), sehen das Vorgehen im Saarland kritisch. Im sogenannten „Saarland-Modell“ gibt es geknüpft an die Vorlage eines tagesaktuellen negativen Tests, Öffnungen in den Bereichen Gastronomie, Sport und Kultur, sofern die Sieben-Tage-Inzidenz stabil bei unter 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern liegt. Steigt die Inzidenz drei Tage lang auf über 100 wird die Testpflicht auf alle geöffneten Bereiche ausgeweitet, etwa auf den Einzelhandel. Bei einer drohenden Überlastung des Gesundheitssystems werden alle Öffnungen im Saarland zurück genommen, heißt es im Beschluss des „Saarland-Modells“.

Die Notbremse ab einer Inzidenz von 100 ist von Bund und Ländern eigentlich genau dafür gedacht, es nicht zur Überlastung des Gesundheitssystems kommen zu lassen. Zwei Kreise im Saarland liegen nach Angaben des Robert Koch-Instituts vom 09.04.21 um 0:00 Uhr, bereits bei einer Inzidenz von über 100, darunter auch der Stadtverband Saarbrücken. Das gesamte Saarland hat eine 7-Tage-Inzidenz von 91.

Corona-Lockdown: In NRW sind Ausnahmen in der Coronaschutzverordnung verankert

Viele Kreise und Städte halten sich an die Regelung der Notbremse von Bund und Ländern. Jedoch nutzen auch einige die Möglichkeiten einer Ausnahme, damit Geschäfte auch weiterhin geöffnet bleiben können. Der Kreis Gütersloh in Nordrhein-Westfalen war beispielsweise Ende März drei Tage lang bei einer Inzidenz von über 100 pro 100.000 Einwohner und hätte eigentlich die „Notbremse“ ziehen müssen. „In Absprache mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird der Kreis die sogenannte Corona-Notbremse umgehen und setzt in der ab Dienstag, 30. März, geltenden Allgemeinverfügung auf die Testmöglichkeiten und die Beibehaltung einiger Lockerungen“, gab Kreissprecher Jan Focken bekannt.

Die Ausnahmeregel darf nur in Anspruch genommen werden, wenn ein ausreichendes und flächendeckendes Angebot von kostenlosen Bürgertestungen besteht. So legt es die geltende Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen fest. Der Ministerpräsident von NRW, Armin Laschet, hatte kürzlich erst den Brücken-Lockdown vorgeschlagen. Damit sollten ganz Deutschland für zwei bis drei Wochen in einen harten Lockdown gehen.

Corona Lockdown: In Tübingen wurde Außengastronomie wieder geschlossen.

Der Modellversuch in Tübingen, wo durch Corona-Tests der Zugang zu Einkaufsläden und Gastronomie ermöglicht wurden, wurde bis zum 18. April verlängert. Die Inzidenzen sind auch dort stark gestiegen. Daher gab es nach Gesprächen zwischen Stadt und Land neue Anpassungen des Konzeptes und nach Ostern wurde die Außengastronomie wieder geschlossen. Die Inzidenz in Tübingen liegt laut dem RKI (Stand 09.04 0:00 Uhr) bei 94,9.

Auch Berlin geht scheinbar seinen eigenen Weg im Kampf gegen das Coronavirus. Frühere Lockerungen, wie im Einzelhandel, bei Museen und Jugendsport wurden beibehalten, obwohl die Inzidenz zwischenzeitlich Ende März in jedem Bezirk über 100 lag, wie der Tagesspiegel berichtet. Kunden müssen ab dem 31. März jedoch vor dem Betreten eines Geschäftes, das nicht zum täglichen Bedarf benötigt wird, einen tagesaktuellen negativen Corona-Test vorweisen. Berlins Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat immer wieder zur Vorsicht gemahnt.

Corona Lockdown in Bayern: Söder entfernt sich von Bund und Länder Beschlüssen

Vor nicht einmal zwei Wochen hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder in den ARD-“Tagesthemen“ davon gesprochen, dass einige Bundesländer beschlossene Maßnahmen nicht umsetzten. Viele wendeten die beschlossene Notbremse nicht an oder täten sich schwer in der Umsetzung, beklagte Söder - und stellte klar, dass er „kein gutes Gefühl dabei“ habe. Zuvor hatte die Kanzlerin Angela Merkel bei Anne Will zu den Corona-Maßnahmen geäußert: „Es gibt mehrere Bundesländer, die eine sehr weite Interpretation haben und das erfüllt mich nicht mit Freude.“ 

Söder scheint sich nun aber auch von den Beschlüssen von Bund und Ländern zu entfernen, denn ab Montag (12. April) gelten neue Corona-Regeln in Bayern. In Bezug auf den Handel setzen sich diese über die sogenannte Notbremse hinweg. Die Notbremse besagt, dass mit Ausnahme von Geschäften des täglichen Bedarfs alle Läden schließen müssen, wenn die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt. Bayern erlaubt künftig aber auch in Regionen mit einem Inzidenzwert zwischen 100 und 200 Shoppen mit Termin, wie Söder am Mittwoch erklärte. Voraussetzung dafür ist ein maximal 48 Stunden alter PCR-Test oder ein höchstens 24 Stunden alter Schnelltest. (dp)

Rubriklistenbild: © Peter Kneffel/dpa/picture alliance

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