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Von Antikörperstudie bis Impfnebenwirkungen: Union stellt zehn Corona-Forderungen an Ampel

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Von: Andreas Schmid

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Friedrich Merz (l-r), CDU-Parteivorsitzender, spricht neben mit Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Markus Söder, CSU-Parteivorsitzender, nach der gemeinsamen Präsidiumssitzung von CDU und CSU in der Flora auf einer Pressekonferenz.
Die Union um CDU-Chef Friedrich Merz, NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst und CSU-Chef Markus Söder stellt Corona-Forderungen an die Ampel-Regierung. (Archivbild) © Oliver Berg/dpa

Berlin diskutiert über den Corona-Herbst. Die Union stellt zehn Forderungen. Es geht um die Impfung, das Testen und Long Covid. Der Beschluss liegt Merkur.de vor.

Berlin - Die Bundesregierung diskutiert über künftige Corona-Maßnahmen. SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat bereits einen Sieben-Punkte-Plan für den Herbst ausgearbeitet. In der Ampel-Koalition gibt es offenbar Diskussionen um die Einführung einer Maskenpflicht „von O bis O“ – von Oktober bis Ostern. Die FDP wiederum sträubt sich noch und will vor Veröffentlichung eines Gutachtens des Expertenrats keine Maßnahmen treffen.

Corona-Papier: Union stellt Forderungen an die Ampel

Auch die Union beschäftigt sich derzeit mit dem Szenario steigender Corona-Zahlen ab Herbst. Dazu haben die Gesundheitspolitiker der CDU/CSU-Fraktion nun auf einer zweitägigen Tagung eine Strategie ausgearbeitet. „Erneute Grundrechtseingriffe, wie etwa flächendeckende Lockdowns oder Schließungen von Schulen und Kitas, wollen wir verhindern“, heißt es in dem Beschlusspapier, das Merkur.de vorliegt. Darin aufgeführt sind insgesamt zehn „Forderungen an die Bundesregierung“.

Corona-Herbst: Ampel wartet auf Bericht des Sachverständigenausschusses

Zum Sieben-Punkte-Plan von Karl Lauterbach gehören unter anderem eine erneute Impfkampagne, ein schnellerer Einsatz von Medikamenten bei Erkrankten und präzisere Zuständigkeiten für Corona-Schutz in Pflegeheimen. Der SPD-Politiker will besonders die vulnerablen Gruppen im Blick behalten. Also jene Menschen, die von einer Corona-Infektion besonders betroffen wären und sind. Das nennt auch die Union. „Priorität für uns haben der Schutz der vulnerablen Gruppen, eine Vermeidung der Überlastung unseres Gesundheitssystems“. Im selben Satz nennt die Union auch „mehr Eigenverantwortung für die Bürgerinnen und Bürger“.

Lauterbach kündigte unterdessen zum Infektionsschutzgesetz an, dass er mit Justizminister Marco Buschmann Eckpunkte vor der Sommerpause anstrebt, die nach dem Sommer beschlossen werden können.

Die zu Frühjahrsbeginn stark zurückgenommenen Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz laufen am 23. September aus. In der Koalition lehnt die FDP schnelle neue Festlegungen ab. Lauterbach sagte dazu am Dienstag in der ARD: „Wir werden uns dann sehr schnell einigen. Das Drama, auf welches jetzt alle warten, wird ausbleiben.“ Der Minister sagte weiter: „Und wir werden also für den Winter viel besser gerüstet sein, als es der ein oder andere jetzt vermutet.“

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