Überraschende Corona-Wende: Merkels Regierung will Inzidenz wohl schnell aus dem Gesetz streichen
Die Corona-Inzidenz gilt als Maßstab für Regeln und Maßnahmen. Doch geht es nach Spahn, soll die 50er-Inzidenz bald gestrichen werden. Auch das Corona-Kabinett will es wohl so.
Update vom 23. August, 13.14 Uhr: Auch Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hält die im Infektionsschutzgesetz festgeschriebene Schwelle von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche für verzichtbar. „Wir brauchen diese Inzidenzzahl nicht“, sagte sie im TV-Sender von Bild. Zur Begründung sagte sie, der Richtwert sei entstanden, als die Infektionszahlen noch höher waren und es nicht genug Impfstoff gegeben habe. Stattdessen seien nun die Impfquote relevant, die Lage im Gesundheitswesen und der Anstieg der Infektionszahlen. Dies sei auch bei der letzten Ministerpräsidentenrunde beschlossen worden.
Im Infektionsschutzgesetz steht wörtlich: „Bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind umfassende Schutzmaßnahmen zu ergreifen, die eine effektive Eindämmung des Infektionsgeschehens erwarten lassen.“
Inzidenz von 50: Corona-Kabinett will Angabe wohl bald aus dem Infektionsschutzgesetz streichen
Update vom 23. August, 12.45 Uhr: Der Inzidenzwert soll schnellstmöglich aus dem Infektionsschutzgesetz gestrichen werden, so der Wunsch des Corona-Kabinetts der Bundesregierung, laut Bild. Zuvor hatte Jens Spahn (siehe Erstmeldung) bereits über die Streichung der Sieben-Tage-Inzidenz von 50 als zentrales Kriterium gesprochen. Der Bundestag muss dem Kabinetts-Vorschlag noch zustimmen.
Corona-Kehrtwende in Deutschland: Spahn plant Streichung von einst entscheidender Inzidenz
Erstmeldung vom 23. August: Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plant die Streichung der Sieben-Tage-Inzidenz von 50 als zentrales Kriterium im Infektionsschutzgesetz. „Die 50er-Inzidenz im Gesetz hat ausgedient“, sagte Spahn am Montag im ZDF-“Morgenmagazin“. Er forderte, als Orientierung bei der Regelung von Corona-Maßnahmen die Hospitalisierungsrate zu verwenden.
Spahn sagte, er wolle noch vor der Bundestagswahl einen entsprechenden Vorschlag für eine Gesetzesänderung vorlegen. Am Montagvormittag tagt auch das Corona*-Kabinett der Bundesregierung.
Corona-Wende in Deutschland: Spahn plant Streichung von 50er-Inzidenz - und fordert neuen Maßstab
Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) sprach sich bei „Bild TV“ ebenfalls für eine schnelle Abkehr von der 50er-Inzidenz aus. „Wir haben gelernt: Die Inzidenz alleine ist nicht mehr aussagekräftig“, sagte er. Es sei bekannt, „dass 50 heute nicht mehr das Gleiche ist wie vor einem Jahr, weil so viele Menschen geimpft sind“. Außerdem gibt der 60-Jährige ein vollmundiges Versprechen bezüglich Lockdown ab.
Die Corona-Zahlen in Deutschland steigen weiter an. Ärztepräsident Klaus Reinhardt fordert „kreative Ideen“, um die Impfkampagne voranzutreiben.*Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA