1. Startseite
  2. Politik

Weist der neue „Stufenplan“ jetzt den Weg aus dem Corona-Lockdown? Druck auf Merkels Runde wächst

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Cindy Boden

Kommentare

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) und der CSU-Vorsitzende und bayrische Ministerpräsident Markus Söder geben eine Pressekonferenz im Bundeskanzleramt.
Corona-Gipfel am 10. Februar: Gibt es bald einen Stufenplan für ganz Deutschland? © Hannibal Hanschke/dpa

Öffnungen nach dem Corona-Lockdown von heute auf morgen wird es nicht geben. Daher tauchen immer mehr „Stufenpläne“ auf. Sieht so der Weg zu mehr Normalität aus?

Hannover/Berlin - Wie viel Hoffnung versprechen die Corona-Gipfel mit Kanzlerin Merkel und den Länder-Chefs noch? Immer wieder treffen sich die Regierungsvertreter, um über die Corona-Lage zu sprechen. Verschärfung, Lockerung, teilweise Verschärfung, mancherorts Öffnungen: Wie es in Deutschland weitergeht, entscheidet sich auch beim nächsten Gipfel am Mittwoch, 10. Februar.

Die Gastronomie scheint sich jedenfalls noch keine großen Hoffnungen auf Öffnungen zu machen. Man habe "keine großen Erwartungen an die Konferenz", sagte etwa Tobias Zwiener, Geschäftsführer des Branchenverbandes Dehoga Baden-Württemberg der dpa. Er fordert vor allem Verlässlichkeit: „Eine Öffnung, der auf dem Fuß die erneute Schließung bei steigenden Inzidenzwerten folgt, hilft den Betrieben nicht weiter."

Zuletzt kamen widersprüchliche Äußerungen aus der Politik. Lange hieß es, man müsse wieder Inzidenzwerte* von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche erreichen. Wirtschaftsminister Peter Altmaier äußerte sich jedoch auch schon zu einem möglichen Lockdown* unterhalb dieses Wertes. Auch SPD-Politiker Lauterbach visierte Anfang Januar eher einen Zielwert von 25 an.

Weg aus dem Corona-Lockdown für Merkel-Gipfel? Stufenplan aus Niedersachsen

Experten fordern schon seit vielen Monaten, nicht nur auf einen Wert zu blicken. Eine Art neues Modewort: „Stufenplan“. Schleswig-Holstein legte schon vor einigen Tagen konkrete Ideen dazu vor. Am Dienstag präsentierte Niedersachsen einen weiteren Diskussionsentwurf, der nun mit Verbänden, Parteien und anderen besprochen werden soll.

Ist das ein Ausstiegs-Plan für den Lockdown, der bundesweit Schule machen könnte? „Das ist kein Lockerungsplan, sondern das ist ein Plan, wie es sein kann, wenn es besser wird und wenn es schlechter wird“, erklärte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) direkt. Denn man habe gelernt, „früher und energischer“ einzugreifen, wenn das Infektionsgeschehen wieder in die Höhe schnellt.

Der Entwurf umfasst eine Art erweitertes Ampelsystem über sechs Stufen - von einem geringen Infektionsgeschehen unter einer Inzidenz von 10 in Stufe 1 bis zu einem eskalierenden Infektionsgeschehen über einer Inzidenz von 200 beziehungsweise einem R-Faktor von über 1,2.

Ausgewählte Details zum Plan aus Niedersachsen (vollständige Auflistung auf der Seite des Staatskanzlei von Niedersachsen):


Die Mehrheit der Landkreise und Städte liegt derzeit noch über dem Wert 50. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne)* hatte Hoffnungen auf eine Lockerung des harten Lockdowns nach dem 14. Februar daher schon gedämpft. „Wenn wir in deren Nähe nicht kommen, wird das eher zu Verlängerungen führen.“

Corona-Lockdown: Ampelsystem des Deutschen Tourismusverbandes

Weil die Aussichten auch für den Tourismus nicht rosig sind, hat der Deutsche Tourismusverband ebenfalls ein Ampelsystem vorgelegt.

Corona-Lockdown: „Kita-Ampel“ von Familienministerin Giffey

Da auch viele Eltern immer mehr an ihre Grenzen stoßen, legte Familienministerin* Franziska Giffey (SPD)* bereits am Wochenende ein Konzept für eine „Kita-Ampel“ vor. Von Bildungsgewerkschaften und den Ländern gab es darauf sowohl Skepsis, Lob und Kritik.

Neben dem "nationalen Impfplan", der am 10. Februar vorliegen und diskutiert werden soll, gibt es also viel Material, über das die Bund-Länder-Chefs beraten können. Denn langfristige Strategien sind nötig - das betonen nicht nur Wissenschaftler und Experten. (cibo/dpa) *Merkur.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

Auch interessant

Kommentare