1. Startseite
  2. Politik

Corona-Konferenz um Lauterbach beschließt neue „Verpflichtung“ für Genesene: Das ändert sich jetzt

Erstellt:

Kommentare

Genesene müssen bald einen digitalen Nachweis vorlegen, wenn sie Gastronomie und Co. besuchen wollen.
Genesene müssen bald einen digitalen Nachweis vorlegen, wenn sie Gastronomie und Co. besuchen wollen. © IMAGO / Eibner

Die Gesundheitsminister der Länder haben sich mit Ressortchef Lauterbach beraten und neue Corona-Regeln ins Auge gefasst. Das müssen Genesene „zeitnah“ beachten.

Berlin - Neues Jahr, altes Thema: Am Montag (10. Januar) haben sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern zur ersten Corona-Liveschalte 2022 getroffen und neue Regeln auf den Weg gebracht. Sie betreffen die Impfzentren – vor allem aber Genesene.

Die Impfzentren sollen bis Ende des Jahres offenbleiben, wie Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD*) und die saarländische Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU*) nach der Konferenz mit ihren Länderkollegen angekündigt haben. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach* (SPD) habe zugesagt, „dass die Finanzierung bis Ende des Jahres gesichert ist“, sagte Grimm-Benne.

Corona-Konferenz der Gesundheitsminister korrigiert „fatalen“ Impf-Fehler aus dem Vorjahr

Bachmann, die den Antrag aus dem Saarland einbrachte, lobte die Verständigung. „Mit dieser Entscheidung können das Land, die Kreise und Kommunen, aber insbesondere auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in den Impfzentren Großartiges leisten, zuverlässig für das Jahr 2022 planen“, teilte sie mit. „Es wäre fatal gewesen, die Maßnahmen aus der Vergangenheit zu wiederholen und die Finanzierung vorzeitig auszusetzen.“

Außerdem haben die Länderminister beschlossen, dass vom Coronavirus* genesene Personen ihren Status künftig ausschließlich digital mit einem QR-Code nachweisen sollen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) habe zugesichert, dies zeitnah umzusetzen, sagte Grimm-Benne.

Corona: Gesundheitsminister planen digitalen Nachweis für Genesene

Die SPD-Politikerin ist aktuell Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz. Das Bundesministerium soll eine entsprechende Rechtsgrundlage schaffen, „mit der die Verpflichtung zur ausschließlichen Vorlage eines digital auslesbaren Genesenennachweises“ bei Zutrittskontrollen beispielsweise für Veranstaltungen oder in Restaurants möglich wird. Möglich wäre dies durch Speicherung des Nachweises in der Corona-Warn-App.

Bei der diskutierten allgemeinen Impfpflicht* plädieren die Ressortchefinnen und -chefs für eine rasche Lösung. „Wir waren in der Gesundheitsministerkonferenz die gesamte Zeit schon der Auffassung, dass die allgemeine Impfpflicht kommen soll“, sagte Grimm-Benne. Ein entsprechender Gesetzentwurf sollte am besten aus der Mitte des Bundestags kommen, sagte sie. „Wir haben die Bitte, dass es möglichst schnell geht, wir verlieren hier notwendige Zeit.“

Gesundheitsminister in Corona-Liveschalte: Unterschiedliche Meinungen bei Impfregister

Unterschiedliche Positionen gebe es noch in der Frage, ob man ein Impfregister einführen solle oder nicht, so die SPD-Politikerin. Bei ihrer ersten regulären Konferenz in diesem Jahr haben die Gesundheitsminister außerdem über eine mögliche vierte Coronaschutzimpfung beraten. Bisher läuft in Deutschland die Booster-Impfkampagne* mit Auffrischungsimpfungen. Israel impft hingegen bereits das vierte Mal. Grimm-Benne ließ offen, inwiefern man diesem Beispiel folgen will. Nötig seien zunächst weitere wissenschaftliche Untersuchungen, sagte sie. (dpa) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

Auch interessant

Kommentare