Eine Sitzung des bayerischen Kabinetts
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Corona in Bayern: Markus Söder, Klaus Holetschek und Hubert Aiwanger äußern sich zur aktuellen Lage (Archivbild).

Auch Amateur-Fußballer entsetzt

Corona-Eklat in Bayern: Söder verärgert Freie Wähler - die sehen sogar CSU auf ihrer Seite

  • Florian Naumann
    VonFlorian Naumann
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Die Freien Wähler wollen Corona-Lockerungen - und beißen bei Markus Söder auf Granit. Nun gibt es gar einen Eklat im Landtag. Und auch der Amateurfußball ist empört.

München - Die Corona-Strategie in Bayern spaltet erneut die Koalition im Maximilianeum: Freie Wähler und CSU streiten einmal mehr über Lockerungen in der Pandemie. Die Konsequenzen werden im Landtag deutlich sichtbar - und in die Schusslinie gerät zunehmend Ministerpräsident Markus Söder. So will zumindest der kleinere Koalitionspartner die aktuellen Signale aus der CSU-Fraktion deuten.

Corona in Bayern: CSU schmettert Anträge des Koalitionspartners ab - Mini-Eklat im Landtag

Bereits am Dienstag hatten sich CSU und Freie Wähler im Kabinett nicht über einen gemeinsamen Weg für Lockerungen der Maskenpflicht an Schulen einigen können. An diesem Mittwoch findet sich nun wegen der Uneinigkeiten auch kein gemeinsamer Dringlichkeitsantrag auf der Tagesordnung des Landtags. Hintergrund des ungewöhnlichen Vorgangs ist laut Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der Freien Wähler, ein Veto gegen drei Anträge seiner Partei - einer davon zur Lockerung der Maskenpflicht an Bayerns Schulen.

„Die äußerst dünne inhaltliche Begründung der Ablehnung unserer Anträge überzeugte uns nicht. Vielmehr entstand der Eindruck, dass auch wesentliche Teile der CSU-Abgeordneten zwischenzeitlich auf die Linie der Freien Wähler gewechselt sind“, sagte Mehring der dpa. Es wäre nicht das erste Mal, dass Söders eher strikter Corona-Kurs in der eigenen Partei in die Schusslinie gerät.

„Nach ihrer Rückkopplung mit der Staatskanzlei scheint - mit Karl Valentin gesprochen - aber leider zu gelten: ‚Mögen täten wir schon wollen, aber dürfen haben wir uns nicht getraut‘.“ Das entspreche nicht dem Parlamentsverständnis der Freien Wähler. Deshalb habe man ausnahmsweise gänzlich auf die Einbringung von zustimmungspflichtigen Dringlichkeitsanträgen verzichtet.

Corona: Landtags-CSU soll aufbegehren statt sich „zu verzwergen“ - Freie Wähler schießen scharf

Mehring äußerte sogar Zweifel am Demokratieverständnis der CSU. „Der Landtag ist schließlich keine nachgelagerte Behörde der Staatsregierung sondern der Souverän“, betonte er. Was dort eine Mehrheit habe und sinnvoll sei, dürfe nicht zulasten von Bayerns Kindern und Kulturschaffenden am Veto der Exekutive scheitern. „Für nächste Woche wünschen wir uns schon heute, dass die CSU-Fraktion den Mut findet, als parlamentarischer Taktgeber unserer Bayernkoalition aufzutreten statt sich als Mehrheitsbeschaffer der Staatsregierung zu verzwergen.“

Die Vorstöße der Freien Wähler beschränkten sich nicht auf eine Lockerung der Maskenpflicht für Schüler im Klassenzimmer bei einer Inzidenz unter 35. Ein zweiter Antrag forderte ein, dass Kulturveranstaltungen im Freien ohne feste Obergrenze der Besucherzahl wieder zugelassen werden.

CSU in der Kritik: 14.500 Zuschauer bei der EM, aber gähnende Leere in der Kreisklasse - auch BFV empört

„Während 14.500 Menschen die EM verfolgen, schauen andere Sportarten, Künstler und Kulturschaffende weiterhin in die Röhre. Angesichts des abgeflachten Infektionsgeschehens und der sommerlichen Witterung wollten wir deshalb per Dringlichkeitsantrag weitere Öffnungen für den Kulturbereich beschließen“, sagte Mehring.

Am Dienstag fand in der Arena in Fröttmaning das erste EM-Spiel vor großer Kulisse statt - inklusive eines Vorfalls mit zwei Verletzten, der allerdings weder mit Corona, noch mit einer Undiszipliniertheit der Zuschauer zu tun hatte. Die Großevents im Münchner Norden hatten schon im Vorfeld bei Kulturschaffenden für Unmut gesorgt. Mittlerweile gibt es aber auch Zorn im Amateursport. Dass Zuschauer auch bei unterklassigen Matches nur auf festgelegten Sitzplätzen gestattet sind, brachte den bayerischen Fußball-Verbandschef Rainer Koch auf die Palme.

Koch sprach von einem „völlig widersprüchlichen“ Konzept. Allerdings sieht der Verband nach einem Treffen mit Innenminister Joachim Herrmann und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (beide CSU) Hoffnung auf Besserung. (dpa/fn)

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