Corona-Krise: Rettung der Lufthansa steht - Merkel ringt mit EU-Kommission um Auflagen

Corona-Krise: Rettung der Lufthansa steht - Merkel ringt mit EU-Kommission um Auflagen
+
Kanzlerin stellte sich in seiner Fragestunde im Bundestag den Abgeordneten. Auch Grünen-MdB Ulle Schauws stellte Fragen.

Bedeutungsverlust in der Corona-Krise

Zwei Fragen einer Abgeordneten zeigen Grünen-Absturz deutlich - Merkel bügelt sie einfach weg

  • schließen

Die Abgeordneten gaben sich am Mittwoch handzahm bei der Befragung von Kanzlerin Merkel im Bundestag. Besonders eine Grünen-Abgeordnete verpasste ihre Chance. 

Berlin - Kanzlerin Merkel im „Kreuzverhör“ im Bundestag: Mitten in der Corona-Krise, die das öffentliche Leben in Deutschland auf den Kopf stellte und massive ökonomische und gesellschaftliche Verwerfungen mit sich brachte, musste sich die Kanzlerin im Bundestag den Fragen der Abgeordneten stellen*. Im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD darauf verständigt, dass sich Merkel dreimal im Jahr selbst der Debatte stellt. 

Eine große Chance für die Opposition und auch für „Hinterbänkler“, die Bundeskanzlerin mal in die Enge zu treiben, sie zu „grillen“. Doch was passierte tatsächlich? Eine gut gelaunte Merkel beantwortete abgeklärt die Anliegen aus allen Fraktion und sorgte sogar für einen Lacher im ganzen Saal. Matthias Höhn, Bundestagsabgeordneter der Linken, musste danach via Twitter einräumen: „Bei allem politischen Dissens muss man trotzdem sagen: Sie kann es.“

Eine Fragestellerin der Grünen verdeutlichte besonders, warum ihre Partei in den vergangenen Wochen in den Umfragen so abrauschte*. Von bis zu 24 Prozent gab es für die Öko-Partei einen regelrechten Absturz auf derzeit 14 bis 16 Prozent. Mittlerweile liegt sie in einigen Erhebungen sogar wieder hinter der SPD. 

Lesen Sie auch: BMW löst Welle der Empörung aus - werden Söders Pläne in Corona-Krise durchkreuzt?*

Corona-Krise: Grünen-Abgeordnete könnte Merkel „grillen“ - stellt aber nur abseitige Fragen

Die Abgeordnete Ulle Schauws ergriff also das Wort, frauen- und queerpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Sie stellte eine Frage in Bezug auf die Corona-Krise, die jedoch nichts mit den Millionen Kurzarbeitern*, dem Brachliegen des Tourismus-Sektors*, den Eingriffen in die Freiheitsrechte* oder den Strategien zur Eindämmung einer zweiten Virus-Welle* zu tun hatte. Sie brachte die Kanzlerin nicht in Bedrängnis und Erklärungsnot - ganz im Gegenteil. 

Die 54-Jährige wollte wissen: „Sind Sie mit dem Anteil der Frauen in den politischen Entscheidungspositionen, die aktuell mit der Bekämpfung der Corona-Krise befasst sind, zufrieden? Glauben Sie, dass so die Perspektive von Frauen ausreichend berücksichtigt wird, insbesondere vor dem Hintergrund, dass Sie die Ministerin für Frauen und Familie nicht als ständiges Mitglied in ihr Corona-Kabinett berufen haben?“ 

Mit dem zweiten Teil der Frage sprach Schauws die Nichtberufung von Franziska Giffey in das sogenannte kleine Corona-Kabinett an, in das Merkel die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, Finanzminister Olaf Scholz, Innenminister Horst Seehofer, Außenminister Heiko Maas, Gesundheitsminister Jens Spahn sowie den Chef des Bundeskanzleramtes, Helge Braun, aufgenommen hatte. Mit ihr somit zwei Frauen und vier Männer. 

Neben diesem Kern-Kabinett tagt jedoch auch einmal wöchentlich ein großes Corona-Kabinett, bei dem alle betroffenen Fachminister teilnehmen - auch Giffey sitzt da mit am Tisch. Genau darauf wies Merkel in ihrer Antwort hin. „Insofern sehe ich da überhaupt keinen Nachholbedarf“, erklärte sie, zumal Franziska Giffey wisse, wie sie sich Gehör verschaffe. Die SPD-Ministerin mache stets „deutlich, was sie will“. 

Kanzlerin Merkel bügelt die Corona-Fragen der Grünen-Abgeordneten souverän weg

Auch für den ersten Teil der Frage zeigte Merkel wenig Verständnis. „Ich muss Ihnen sagen, dass ich mich freue, dass es ziemlich viele Professorinnen und Wissenschaftlerinnen im virologischen Bereich, im Bereich des öffentlichen Gesundheitsdienstes und in den ethischen Bereichen gibt. Ich habe da viele jetzt auch kennengelernt im Zusammenhang mit Beratungen.“ Gerade was den Gesundheitsbereich angehe, gebe es „tendenziell mehr Frauen in den Gremien“ als etwa in der Wirtschaft. 

Lesen Sie auch: Corona-Geständnis - Spahn räumt schwerwiegenden Fehler der Regierung ein*

„Ob das nun schon für die Gleichberechtigung spricht, das weiß man jetzt auch nicht“, gab die Kanzlerin zu bedenken. Hinsichtlich der politischen Entscheidungsträger könne sich die Lage jedenfalls „natürlich nicht ad hoc“ in der Krise ändern. 

Absturz der Grünen in der Corona-Krise: Habeck muss sich bei Lanz erklären

In gewisser Hinsicht waren die abseitigen Fragen der Bundestagsabgeordneten und auch die Art, wie Kanzlerin Merkel sie souverän konterte, sinnbildlich für die Rolle und den Bedeutungsverlust der Grünen in der Corona-Krise. Bei Markus Lanz* musste der Bundesvorsitzende Robert Habeck am Dienstagabend erklären, wieso seine Partei derzeit so strauchelt. Habeck wäre „noch bis vor Kurzem als kommenden Kanzlerkandidat gehandelt“ worden, erinnerte Moderator Lanz. Der Grünen-Spitzenpolitiker entgegnete in der ZDF-Talkshow, es sei ein „falscher Blick“ auf seine Partei, dass sich diese in der Krise erst wieder finden müsse. 

Vergangene Krisen seien zumeist Zeiten der Opposition gewesen, so habe die Flüchtlingskrise die AfD groß gemacht, durch die Klimakrise habe seine eigene Partei Aufwind erfahren. Die Corona-Krise sei dagegen eine „außergewöhnliche Situation“, man habe sich als Gesellschaft zunächst gemeinsam gegen einen „äußeren Gegner, das Virus“, zusammenschließen müssen. Diese Form der Krise habe „jede Form der Opposition eingebunden in die Verantwortung“, man habe sich eingereiht. Die Grünen wären dadurch „nicht in der ersten Reihen herumgetanzt“ und „das wollten wir auch gar nicht“, behauptete Habeck bei Lanz. 

Auch interessant: Seehofer-Mitarbeiter nennt Virus „globalen Fehlalarm“ - Nun sind weitreichende Konsequenzen durchgesickert*

Derweil treibt Deutschland die Pläne für die Grenzöffnungen voran - in Koordination mit den Nachbarländern.

*Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerkes

mag

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Corona-Affäre in Großbritannien: Boris Johnson steht schwer unter Druck 
Premier Boris Johnson verteidigt seinen Chefberater Dominic Cummings, der gegen Pandemie-Maßnahmen verstoßen haben soll. Nun haben beide mächtig Ärger.
Corona-Affäre in Großbritannien: Boris Johnson steht schwer unter Druck 
USA gedenkt am Memorial Day der Corona-Opfer - Menschenmassen in Bars und an Stränden
Obwohl fast 100 000 Menschen in den USA an einer Corona-Infektion gestorben sind, versammeln sich Tausende Amerikaner um zu feiern - ohne Abstand oder Maske. 
USA gedenkt am Memorial Day der Corona-Opfer - Menschenmassen in Bars und an Stränden
Schulen und Kitas in Deutschland: Drosten für Öffnung unter Bedingungen - „Was wir tun müssen ...“
Die Meinungen, wie schnell in der Corona-Krise die Schulen und Kitas wiedereröffnet werden sollen, gehen extrem auseinander. Der News-Ticker.
Schulen und Kitas in Deutschland: Drosten für Öffnung unter Bedingungen - „Was wir tun müssen ...“
Corona-Lockerungen: Seibert verrät Details zu Merkels Wünschen - bleiben drei Regeln in Deutschland?
Weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Deutschland stehen bevor. Einzelne Länder preschten bereits voraus. Jetzt gibt es Hinweise, wie Kanzlerin Merkel …
Corona-Lockerungen: Seibert verrät Details zu Merkels Wünschen - bleiben drei Regeln in Deutschland?

Kommentare