Das Schlimmste sollte überstanden sein: Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger schaut positiv auf die weitere Entwicklung in der Corona-Krise.
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Das Schlimmste sollte überstanden sein: Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger schaut positiv auf die weitere Entwicklung in der Corona-Krise.

Kein Gedanke an zweite Infektionswelle

Corona-Krise in Bayern: Kaufprämie für Autos? Ein Nein wäre für Aiwanger nicht die schlechteste Option

  • Sebastian Horsch
    vonSebastian Horsch
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Deutschland hat in der Corona-Krise das Schlimmste hinter sich. Davon geht Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger aus. Eine Kaufprämie für Autos will er nicht um jeden Preis.

  • Hubert Aiwanger befürchtet keine zweite Infektionswelle in der Corona-Krise*.
  • Der Chef der Freien Wähler erklärt zudem, warum die Bearbeitung der Anträge auf Wirtschaftshilfen viel Zeit in Anspruch nimmt.
  • Zur Kaufprämie bei neuen Autos hat Bayern Wirtschaftsminister eine klare Meinung.

München - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) glaubt nicht, dass dem Freistaat eine zweite Welle von Corona-Infektionen bevorsteht. „Ich richte meine Politik darauf aus, dass keine zweite Welle kommt“, sagte Aiwanger am Donnerstag im Wirtschaftsausschuss des Landtags. Wer ernsthaft davon ausgehe, dass eine zweite Welle bevorsteht, dürfe schließlich auch die Gastronomie-Betriebe nicht öffnen.

Ihm sei bekannt, dass viele Infektiologen eine zweite Welle für wahrscheinlich halten. Diese Experten seien sich aber auch nicht einig, wann genau die Infektionen wieder hochschnellen könnten. Folge man dem, dann sei die Gastronomie „in zweieinhalb Jahren noch“ zu.

Neue Infektionswelle in Corona-Krise? Schon im Sommer denkbar

Professor Lars Schade vom Robert-Koch-Institut sagte am Donnerstag, derzeit könne zwar niemand sagen, ob und wann eine zweite Infektionswelle komme. Aber im schlimmsten Fall sei nicht auszuschließen, dass es noch vor dem Herbst so weit sei. Sogar eine zweite Welle Ende Juli oder Anfang August sei denkbar.

Im Ausschuss musste sich Aiwanger zudem für die teils längeren Bearbeitungszeiten für Wirtschaftshilfen* rechtfertigen. Neben anderen hatte CSU-Finanzminister Albert Füracker seinem Kabinettskollegen vorgeworfen, die Anträge auf Soforthilfe würden zu langsam bearbeitet.

Neue Infektionswelle in Corona-Krise? 450.000 Anträge auf Wirtschaftshilfen

Nach Angaben des Wirtschaftsministers sind 250.000 Anträge bereits bearbeitet (50.000 abgelehnt) und 1,5 Milliarden Euro ausgezahlt worden. Doch sind insgesamt rund 450.000 Anträge gestellt worden, davon viele mehrfach - das erste Mal in Papierform und ein zweites Mal elektronisch. Aiwanger schätzt, dass es am Ende nach der Bereinigung netto etwa 300.000 Hilfsanträge sein werden, von denen 200.000 beantwortet seien.

„Es geht gut vorwärts“, sagte Aiwanger. Die Anträge die bis zum Mai gestellt wurden, sollten im Zeitraum zwischen dem 15. und dem 25. Mai abgearbeitet sein. Seien sie berechtigt, werde also diesen Monat noch Geld fließen.

Neue Infektionswelle in Corona-Krise? Antragstellern auf Hilfe wird hinterhertelefoniert

Die mit der Bearbeitung beauftragten Bezirksregierungen nahm Aiwanger in Schutz. Die Entscheider dort seien Beamte, „die mit ihrem Namen dafür haften, dass sie die Anträge zumindest auf Plausibilität geprüft haben“. Einige Bezirke hätten sogar Personal abgestellt, um Antragstellern hinterherzutelefonieren - manche davon habe man bis heute nicht erreicht.

In Bayern sei es - anders als in anderen Bundesländern - Betrügern kaum gelungen, mehrfach Hilfen zu kassieren. Inzwischen gebe es schon erste freiwillige Rückzahlungen von Antragstellern, die den Staatsanwalt fürchteten, weil sie merkten, dass doch genauer hingeschaut wird. Bedenke man all das, sei ein benötigter Zeitraum von sechs bis acht Wochen „noch ordentlich“.

Zweite Infektionswelle in der Corona-Krise? Aiwanger unterstützt Kaufprämie

Eine Diskussion entspann sich im Ausschuss zudem um die Frage, ob die Autoindustrie vom Staat unterstützt werden sollte, etwa in Form einer Kaufprämie. Nicht zuletzt, weil 350.000 von derzeit zwei Millionen Bayern in Kurzarbeit direkt „an der Autobranche dranhängen“, sprach sichAiwanger „ganz klar“ dafür aus.

Dass der Bund sich mit der Diskussion darüber so viel Zeit lasse, sei kontraproduktiv. „Mir geht es zu langsam.“ Denn wer heute in der Zeitung lese, dass es demnächst vielleicht eine Prämie gibt, werde den Kauf eines neuen Autos natürlich vorerst aufschieben. „Lieber sollten sie uns heute sagen, es gibt gar keine Kaufprämie, als dass sie uns Ende Juli sagen, es gibt ein bisschen was“, sagte Aiwanger. Dass jedoch eine „Abwrackprämie 2.0“ kommen wird, gilt als wahrscheinlich - und erhitzt die Gemüter. Aber: Im Corona-Konjunkturprogramm von Bund und Ländern werden Autos mit Verbrennermotor nicht gefördert.

Ein Experte schäumt wegen des Lockdowns und skizziert ein bitteres Szenario für München. Laut Robert-Koch-Institut verzeichnet Deutschland eine steigende Reproduktionsrate.

Wir bieten auch weitere Informationen zur den Symptomen* der Krankheit Covid-19, den Schutzmaßnahmen* vor einer Ansteckung und den zu befürchtenden Spätfolgen*.

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Sebastian Horsch

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