Sitzung des bayerischen Kabinetts: Markus Söder (Ministerpräsident, CSU) blickt zu Michael Piazolo (Kultusminister, Freie Wähler).
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Markus Söder verweist nach dem Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf die Zuständigkeit der Länder - nun plädiert auch sein Kultusminister für eine Masken-Diskussion.

Streit um Corona-Schutz

Söder-Minister legt los: Fallen jetzt überall die Masken? Sogar bayerischer Handel warnt

  • VonStefan Reich
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Erste Bundesländer haben die Maskenpflicht in Schulen aufgehoben. Forderungen nach einer allgemeinen Lockerung mehren sich. Die CSU tritt auf die Bremse. Auch Virologen, Lehrer und der Handel mahnen zur Vorsicht.

München – Mit den Schulen hatte die Debatte begonnen, die sich über das Wochenende zu einer allgemeinen Diskussion über die Maskenpflicht* auswuchs. Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern waren Anfang vergangener Woche vorgeprescht und hatten das Ende der Maskenpflicht in ihren Schulen verkündet. Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) stellte daraufhin die Maskenpflicht während des Unterrichts infrage. Er forderte „einen intensiven Austausch“ für ein bundeseinheitliches Vorgehen. Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD*) wiederholte, bestärkt durch Piazolos Vorstoß, seine schon vor Monaten erhobene Forderung nach dem Ende der Maskenpflicht in Grundschulen.

Bayern: Ende der Maskenpflicht an Schulen? Lehrer bisher kaum geimpft - Vertreter gegen Aufhebung

Lehrervertreter wollen sich dem bisher nicht anschließen. Heinz-Peter Meidinger, Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, verwies am Montag auf „erhöhte Infektionszahlen bei Kindern und Jugendlichen“. Sie seien bisher kaum geimpft. Zudem sei erst die Hälfte der Lehrkräfte voll geimpft.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder* (CSU) sagte am Montag, im Innenbereich wie etwa in Schulen seien Lockerungen schwierig. Dem Vernehmen nach wird sich sein Kabinett damit vorerst nicht befassen. Söder betonte zudem, es sei Sache der Länder, in Fragen zur Maskenpflicht zu entscheiden. Er finde es „schade, wenn vonseiten des Bundes, ohne jede Zuständigkeit in der Frage und ohne jede Kompetenz, den Ländern da an der Stelle ein Vorschlag gemacht wird“. Alexander Dobrindt, Chef der CSU*-Landesgruppe im Bundestag, sagte, man könne über Lockerungen im Freien reden, in Innenräumen rate er auch wegen neuer Mutationen zur Vorsicht.

Corona-Regeln prüfen: Söder und Dobrindt kontern Spahn - Lambrecht-Forderung wird hitzig diskutiert

Söder und Dobrindt reagierten damit auf Äußerungen unter anderem von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Justizministerin Christine Lambrecht (SPD). Lambrecht hatte in der Bild am Sonntag die Länder aufgefordert, zu prüfen, „ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig ist, wenn die Inzidenzzahlen niedrig sind und weiter sinken“. Das gelte auch für Schulen. Spahn regte eine stufenweise Abschaffung an, „jetzt draußen, nach und nach auch drinnen“. FDP und AfD forderten die komplette Aufhebung der Maskenpflicht.

Corona: „Bayern steht auch nicht besser da“ - SPD fordert Aufweichung von FFP2-Pflicht

Die bayerische SPD will angesichts der Belastung für ältere und gesundheitlich beeinträchtigte Menschen eine Aufweichung. Nur in Bayern sei der FFP2-Standard für Masken vorgeschrieben, ohne dass Bayern „erkennbar besser dastünde“, sagte Florian von Brunn, Fraktionschef im Landtag.

Die Regelung der Maskenpflicht unterliegt derzeit weitgehend den Ländern, über Details können Kommunen entscheiden. So fiel kürzlich die Maskenpflicht im Freien für die Münchner Innenstadt. Der Handel begrüßt das zwar in diesem Einzelfall, fordert aber kein allgemeines Aus für die Maske. Der Handelsverband Bayern will nicht an der FFP2-Maskenpflicht in Geschäften rütteln. Sprecher Bernd Ohlmann sagte unserer Zeitung: „Kunden schreiben uns, dass sie nicht mehr in die Läden kommen, wenn die FFP2-Maskenpflicht fällt. Vermutlich sieht das derzeit die Mehrheit so.“ Und Kommunen müssten je nach lokaler Lage eine Maskenpflicht in Fußgängerzonen erlassen dürfen.

Maskenpflicht: Münchner Epidemiologin empfiehlt Schutz dringend - „einfach und wirksam“

Eva Grill, Präsidentin der Deutschen Gesellschaft für Epidemiologie, hält das Masketragen drinnen weiterhin für wichtig. „Masken sind ein einfacher und wirksamer Schutz, vor allem in Innenräumen“, so die Epidemiologin von der Ludwig-Maximilians-Universität München. Es gehe dabei auch um den Schutz vor neuen, ansteckenderen Varianten des Virus. *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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