Alexander Weber.
+
Alexander Weber.

Debatte um EU-Haushalt: Was ist der Rettungsfonds wert?

Kommentar zu Europas historischer Woche: An ihren Taten sollt Ihr sie erkennen!

  • Alexander Weber
    vonAlexander Weber
    schließen

Wie wird die EU in Zukunft auftreten? Was wird der gefeierte Rettungsfonds wert sein? Die Gemeinschaft steht vor einer historischen Woche, meint Alexander Weber.

München - Der Begriff wird inflationär gebraucht, aber diesmal hat er seine Berechtigung: Die EU steht vor einer historischen Woche der Entscheidung darüber, in welcher Verfassung sie im Innern und in welcher Profilierung sie nach außen in Zukunft auftreten wird. Zunächst entscheidet das Brüsseler Treffen darüber, was der im Sommer als großer Erfolg gefeierte 1,8-Billionen-Euro-Rettungsfonds tatsächlich wert ist.

Debatte um EU-Haushalt: Historische Woche für Europäische Union - Polen und Ungarn im Fokus

Solange Polen und Budapest Corona*-Hilfen und Haushalt blockieren – wenig. Hier ist insbesondere EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen aufgerufen, mit einem Alternativplan die Vetos der Regelbrecher auszuhebeln und so den Corona-gebeutelten Mitgliedstaaten jene Gelder zukommen zu lassen, die sie dringend brauchen. Da könnte die Deutsche einmal mit Taten statt pathetischer Worte glänzen.

Auch nach außen müssen endlich Weichen gestellt werden. Nicht nur mit einer vernünftigen Lösung des Dauer-Ärgernisses Brexit. Sondern auch in einer starken Botschaft an den Dauer-Querulanten Erdogan. Dessen Politik gezielter Provokationen verlangt eine überfällige Antwort: Einen Beschluss, dass die Türkei unter Erdogan kein EU-Mitglied werden kann und deshalb Beitrittsprozess und Fördergelder an Ankara sofort eingestellt werden. (Alexander Weber) *Merkur.de ist Teil des Ippen-Netzwerks.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Kommentare