Neuerungen treten schon bald in Kraft

Seehofer verkündet große Änderungen: Aus für Corona-Grenzkontrollen - aber mit Ausnahmen

  • Marion Neumann
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Nachdem aufgrund der Corona-Krise bislang strenge Einreisebedingungen an den Grenzen gegolten haben, verkündete Horst Seehofer nun weitreichende Änderungen für EU-Bürger. 

Berlin - In einer Pressekonferenz hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwochmittag (10. Juni) weitreichende Änderungen zum Thema Grenzkontrollen verkündet. 

Wie Seehofer erklärte, soll ab kommendem Dienstag (16. Juni) an den deutschen Landesgrenzen wieder weitgehend Normalbetrieb herrschen. Seehofer* hatte das Bundeskabinett vor der Pressekonferenz über die geplanten Neuerungen unterrichtet. 

Seehofer verkündet weitreichende Änderungen für EU-Bürger - Grenzkontrollen werden beendet

Im Details heißt das, dass EU-Bürger und Schweizer gemäß dem Beschluss der Bundesregierung ab dem 16. Juni wieder ungehindert, also ohne Kontrollen und ohne Quarantäne-Vorschriften, einreisen können - von wenigen Ausnahmen abgesehen. So werden etwa die Kontrollen für Ausländer, die mit dem Flugzeug aus Spanien kommen, erst am 21. Juni enden. Auch Spanien lässt erst dann - in den ersten acht Tagen begrenzt auf einige Ferieninseln - die ersten Touristen ins Land.

In fast allen Bundesländern besteht allerdings aufgrund einer Landesverordnung eine Verpflichtung zur Quarantäne bei Einreisen aus EU-Staaten, die eine Zahl von Neu-Infizierten von mehr als 50 Fällen pro 100.000 Einwohner aufweisen - kumulativ in den letzten sieben Tagen. Dies ist seit der vergangenen Woche in Schweden der Fall. Eine Ausnahme bilden dabei nur Brandenburg und Nordrhein-Westfalen.

Seehofer hatte Mitte März zur Eindämmung Coronavirus in Deutschland strenge Einreisebeschränkungen verhängt und Kontrollen an den Landgrenzen zu Frankreich, der Schweiz, Luxemburg, Dänemark und Österreich angeordnet. Kontrolliert wurden auch Reisende, die mit dem Flugzeug aus Italien und Spanien kamen. Auch EU-Ausländer durften aufgrund der Corona*-Krise seither nur noch einreisen, wenn sie in Deutschland arbeiten oder einen anderen triftigen Grund angeben konnten.

Seehofer beendet Grenzkontrollen - Reisewarnung für 160 Länder außerhalb der EU verlängert

Gleichzeitig war am Mittwoch von der Bundesregierung bekannt gegeben worden, dass die Reisewarnung für Touristen wegen der Corona-Pandemie für mehr als 160 Länder außerhalb der Europäischen Union bis zum 31. August verlängert wird. Sonderregelungen sind in Einzelfällen möglich. 

Außenminister Heiko Maas * teilte in diesem Zusammenhang mit, dass die verlängerte Reisewarnung für Länder außerhalb der Europäischen Union schnell an veränderte Bedingungen angepasst werde. „Wir werden deshalb die Reisewarnung auch vor September immer wieder auf den Prüfstand stellen, immer mit der Sicherheit der Reisenden als zentralem Kriterium“, so Maas

Sommerurlaub 2020 trotz Corona? Bundesregierung bezieht Stellung

Was bedeutet dies für den Sommerurlaub im Jahr 2020? Der Bundesregierung sei bewusst, dass viele Bürger so schnell wie möglich auch außerhalb Europas wieder reisen wollten, sagte Maas. Er nannte Urlaubsziele in der Türkei und in Nordafrika aber auch Südostasien und Amerika. Klar sei aber auch: Eine Aufhebung der Reisewarnung müsse in das Gesamtbild passen. 

„Solange pandemiebedingt Einreiseverbote aus Drittstaaten in die Europäische Union bestehen, wäre es nicht vermittelbar, wenn dort schon wieder zu Tausenden europäische Touristen unterwegs sind“, erklärte Maas.

nema

*Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

Rubriklistenbild: © dpa / Jörg Carstensen

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