Bund und Landesbehörden getäuscht

Corona-Betrug in Millionenhöhe: Bund reagiert radikal - und stoppt offenbar fast alle Hilfszahlungen

  • Naima Wolfsperger
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Unbekannte haben sich offenbar Corona-Hilfen ergaunert - in derart großem Stil, dass der Bund die Abschlagszahlungen vorerst einstellt - mitten in der Krise.

Berlin - „In einigen Fällen besteht der Verdacht, dass unrechtmäßig staatliche Hilfsgelder erschlichen wurden“, teilten das Wirtschafts- und Finanzministerium auf einer Internetseite zu den unterschiedlichen Corona-Hilfen* mit. Der nüchtern klingende Satz hat schwerwiegende Konsequenzen - zumindest für jene, die auf die Hilfen angewiesen sind und dabei nicht betrogen haben. Die Abschlagszahlungen - besser bekannt als schnelle Corona-Staatshilfen für Unternehmen - wurden nach Informationen von „Business Insider“ vorläufig gestoppt.

Offenbar hatten sich einige Unternehmen heimtückisch an der Corona*-Krise begünstigt und unter falschen Identitäten Gelder beantragt. „Die zuständigen Stellen haben bereits Ermittlungen aufgenommen“, schreibt das Ministerium. Und: „Schade, dass hier versucht wird, die Not unserer Unternehmen der Coronakrise auszunutzen und sich die von vielen dringend benötigte staatliche Hilfe zu ergaunern.“

Massiver Corona-Betrug: Höhe des Schadens unbekannt - Skandal mit politischer Brisanz

Die Höhe des Schadens war zunächst nicht bekannt, das Wirtschaftsministerium war für eine Stellungnahme vorerst nicht zu erreichen, berichtet die dpa. „Business Insider“ will die Zurückhaltung des Ministeriums begründen können: Es könnte sich dabei um einen großangelegten Skandal, durchaus mit politischer Brisanz handeln. Demnach sollen Unbekannte gleich mehrere Schlupflöcher der Corona*-Hilfen gefunden und gezielt ausgenutzt haben. Nicht nur das Bundeswirtschaftsministerium, auch Landesbehörden sollen dabei getäuscht worden sein. Betroffen seien laut „Business-Insider“ die November- und Dezemberhilfen sowie die Überbrückungshilfen I bis III.

Die Corona*-Hilfen I bis III richten sich an Firmen, Selbstständige und Vereine und betreffen die staatliche Unterstützung im November und Dezember 2020 mit rund 75 Prozent des Umsatzes im Vorjahr.

Corona-Hilfen: Bund hat mehr als 86 Milliarden Euro Staatshilfen bewilligt

Seit Beginn der Corona*-Krise wurden nach Angaben des Ministeriums bereits mehr als 86 Milliarden Euro Staatshilfen für die Wirtschaft bewilligt. Allein für die sogenannte Überbrückungshilfe III, die seit dem 10. Februar beantragt werden kann, wurden demnach Abschlagszahlungen in einer Höhe von mehr als 650,7 Millionen Euro ausgezahlt. (nai/dpa)

Rubriklistenbild: © Wolfgang Kumm/dpa/picture alliance

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