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Die Impfpflicht ist de facto tot - jetzt hängt alles an den Corona-Plänen der Ampel

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Von: Christian Deutschländer

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Kommentar Christian Deutschländer.
Christian Deutschländer kommentiert die anstehenden Corona-Lockerungen und mahnt zur Wachsamkeit. © picture alliance/dpa/Hauke-Christian Dittrich/Klaus Haag

In wenigen Tagen stehen tiefgreifende Corona-Lockerungen an. Die Politik muss reaktionsschnell bleiben und darf nicht sorglos werden, kommentiert Christian Deutschländer.

München - Der große Berliner Plan für die Corona-Regeln in diesem Sommer knarzt, knirscht und klemmt. Kein Wunder, in der Ampel werden zwei völlig gegenläufige Konzepte irgendwie zusammengeschraubt: der (zu) rigide grüne Pandemie-Kurs und der (zu) sorglose der FDP. Achtung: Im Moment überstrahlt der Ukraine-Krieg jede politische Debatte, doch für ein paar schnelle Formel-Kompromisse ist Corona nach wie vor zu unberechenbar.

Corona-Lockerungen: Politik muss reaktionsschnell bleiben

Am 19. März kann der Bundes-Regelrahmen stark gelockert werden, Eigenverantwortung als Leitmotiv. Omikron plagt primär die Wirtschaft durch viele Personalausfälle, treibt aber die Kliniken nicht in den Kollaps – und nur letzteres rechtfertigt happige Grundrechtseingriffe. Vielleicht naht ein ruhiger Frühsommer, fast ohne Einschränkung. Doch die Politik muss reaktionsschnell bleiben.

Wo Zahlen gefährlich hochschießen oder Mutationen auftauchen, müssen Regierende regional sofort handeln mit Masken, G-Regeln, Obergrenzen. Klare Kompetenzen – bitte keine vielwöchigen Entscheidungsketten aus Parlamenten und Unterbehörden in Sitzungspausen oder Donnerstagswochenenden, delegiert per Fax und Flaschenpost. Grundlinie: Schnell, schwungvoll und auf Dauer lockern dort, wo Menschen freiwillig hin wollen; Vorsicht und Masken bei höheren Inzidenzen dort, wo sie hin müssen, ÖPNV und Schule eingeschlossen.

Corona-Impfpflicht de facto tot

Mut: Ja! Unbeschwertheit: Hoffentlich! Sorglosigkeit: Bloß nicht! Es kommt nun auf die Berliner Regeln an. Vor allem, weil die Impfpflicht im Omikron-Umfeld de facto tot ist. Maximal ein Vorratsbeschluss des Bundestags ist noch drin. Und selbst der würde, falls noch ein mieser Corona-Herbst kommt, nicht rechtzeitig helfen.

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