1. Startseite
  2. Politik

Wüst direkt im Fokus: NRW lockert Maskenpflicht - Lauterbach ist erzürnt

Erstellt:

Von: Andreas Schmid

Kommentare

Corona und Schulen
Die Maskenpflicht an Schulen in Nordrhein-Westfalen wird gelockert. © Matthias Balk/dpa/Symbolbild

In Nordrhein-Westfalen entfällt in Schulen die Maskenpflicht am Sitzplatz. Karl Lauterbach hält das für keine gute Idee.

Düsseldorf - Seit Anfang Oktober wird in Nordrhein-Westfalen darüber diskutiert, die Maskenpflicht an Schulen aufzuheben. Nun, am ersten Amtstag des neuen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU), herrscht Klarheit: Das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes am Sitzplatz entfällt.

Corona-Regeln in Schulen: NRW hebt Maskenpflicht am Sitzplatz auf

„Wir sind in dieses Schuljahr mit der Maßgabe gestartet, an unseren Schulen trotz strenger Vorgaben für die Hygiene und den Infektionsschutz stets so viel Normalität wie möglich zuzulassen“, erklärte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am 6. Oktober. Anfang der Woche hieß es, die Landesregierung werde sich in Kürze mit der Thematik befassen. Nach einer Kabinettssitzung am Donnerstag hat das von Gebauer geleitete NRW-Schulministerium die Formalitäten bekannt gegeben: Ab Dienstag (2. November) können Schülerinnen und Schüler aller Jahrgänge sich wieder ohne Mund-Nasen-Schutz im Klassenzimmer aufhalten, wenn sie auf festen Plätzen sitzen. Wer keinen festen Sitzplatz hat, ihn gerade verlässt oder auf dem Weg dahin ist, muss die Maske wieder aufsetzen.

Für Lehrkräfte und Betreuungspersonal entfällt die Maskenpflicht im Unterrichtsraum, solange ein Mindestabstand von anderthalb Metern eingehalten wird. Regelmäßige Tests auf das Coronavirus bleiben weiterhin Bestandteil der Schutzmaßnahmen. Auch am Lüften und dem Einhalten der Hygieneregeln wird laut Bildungsministerium weiter festgehalten. Für den Außenbereich war die Maskenpflicht schon vor einiger Zeit abgeschafft worden.

Die Landesregierung begründete den Schritt mit niedrigen Infektionszahlen an Schulen. Vom Robert Koch-Institut hörte man zunächst jedoch andere Töne. „Die Zahl der übermittelten Schulausbrüche nahm von Anfang August bis Anfang Oktober 2021 wieder sehr deutlich zu“, hieß es im Lagebericht vom 21. Oktober. Die Angaben beziehen sich freilich auf die gesamte Bundesrepublik. Gebauer verwies auch auf die hohe Impfquote bei Lehrkräften. Sie liege in NRW bei mehr als 90 Prozent.

Karl Lauterbach wirbt für 2G: „Und auf Weglassen der Masken sollte man verzichten“

SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach bewertet diesen Schritt kritisch. „Die vierte Welle läuft jetzt voll an“, schrieb Lauterbach auf Twitter und verwies auf die „sehr hohe Inzidenz“ bei Ungeimpten. Lauterbach zeichnete zudem einen deutlich regulierteren Weg als die NRW-Regierung. „Wo immer möglich, sollte in Innenräumen 2G praktiziert werden. Und auf schon angekündigtes Weglassen der Masken sollte man verzichten.“ Lauterbachs Credo: „Keine Freiheitsrhetorik zu Lasten unserer Kinder.“

Auch einige Verbände hatten die angekündigte Aufhebung der Maskenpflicht als riskant und verfrüht kritisiert. Der Verband Lehrer NRW sprach von einem „hochgradig riskanten“ Beschluss. Auch aus der politischen Opposition waren unter anderem mit Verweis auf kletternde Inzidenzwerte bei Kindern und Jugendlichen mahnende Stimmen gekommen. Es gab aber auch Zustimmung. „Die Maske auf dem Sitzplatz abnehmen zu können, bedeutet ohne Zweifel eine Erleichterung“, sagte der Landesvorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung NRW, Stefan Behlau. „Allerdings gilt es, die Situation weiterhin genau zu beobachten.“

Hendrik Wüst: „Durchaus Zweifel“ an möglichem neuem Corona-Rechtsrahmen

Nordrhein-Westfalens neuer Ministerpräsident Hendrik Wüst ging am Donnerstag auf seiner ersten Pressekonferenz als Regierungschef nicht explizit auf die Aufhebung der Maskenpflicht ein. Seine von Laschet übernommene schwarz-gelbe Regierung mit der FDP hatte zuvor aber einen im Bundesvergleich eher lockeren Corona-Kurs gewählt.

Im ZDF-Heute-Journal sprach Wüst nun über die Pläne der möglichen Ampel-Koalitionspartner SPD, Grüne und FDP, die epidemische Notlage im November auslaufen zu lassen. Dass stattdessen ein entsprechender Rechtsrahmen geschaffen werden soll, habe er „vernommen“. Bei diesem Rechtsrahmen „müssen wir jetzt schon genau darauf schauen. Die Details sind da wichtig.“ An der ein oder anderen Stelle habe er da „durchaus Zweifel.“

NRW: Wüst gibt Nachfolgerin bekannt und sichert Flutopfern Hilfe zu

Auf der Pressekonferenz nach der ersten Kabinettssitzung sprach der am Mittwoch zum Regierungschef gewählte Wüst auch über seine Nachfolge im Verkehrsministerium. Die in Dortmund geborene CDU-Politikerin Ina Brandes wird fortan Verkehrsministerim im bevölkerungsreichste Bundesland von Deutschland sein. Wüst bezeichnete sie als „eine engagierte Frau vom Fach mit unheimlicher Expertise“. Es hätte keine bessere Besetzung für seine Nachfolge gegeben. „Es ist mir eine Ehre, im Dienst des Landes weitere Weichen für die Mobilität der Zukunft zu stellen“, erklärte Brandes. 

Wüst kündigte außerdem an, die Hilfe in den noch immer von der Flut gezeichneten Gebieten zu verbessern. Zwar seien Milliarden Euro bereitgestellt worden, aber die Förderverfahren liefen an einigen Stellen mit Verzögerungen. „Wir müssen da schneller werden.“ Daher würden 284 zusätzliche Kräfte in den Geschäftsbereichen der Ministerien für Inneres, Kommunales und Verkehr geschaffen. „Unser Signal: Wir machen kräftig Tempo.“ (as mit afp)

Auch interessant

Kommentare