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Trotz Coronavirus-Pandemie: Finanzminister Olaf Scholz stellt die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2021 vor.

Finanzen

Trotz Coronakrise: Olaf Scholz plant für Haushalt 2021 vorerst mit schwarzer Null

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Auch der Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie gilt für Olaf Scholz und die Bundesregierung: Die schwarze Null steht - vorerst. Das Virus könnte erhebliche Auswirkungen auf den Haushalt haben.

  • Haushalt 2021 im Zeichen der Coronakrise
  • Olaf Scholz und Bundesregierung planen mit schwarzer Null
  • Coronavirus-Pandemie könnte Auswirkungen haben

Die Bundesregierung plant für den Haushalt 2021 ungeachtet der Coronakrise vorerst weiter mit einer schwarzen Null. Das geht aus den Eckpunkten von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für den Etat hervor, die am Mittwoch vom Kabinett beschlossen wurden. Das Haushaltsvolumen soll demnach im kommenden Jahr 370,3 Milliarden Euro betragen, 2,3 Prozent mehr als laut Haushaltsplan für das kommende Jahr. 

Finanzminister Scholz plant weiter mit Rekordinvestitionen, zugleich sollen die Bürger über die Grundrente und den Abbau des Solidaritätszuschlags deutlich entlastet werden. Die schwarze Null soll weiter stehen, Scholz will also keine neuen Schulden machen.

Coronavirus mit Auswirkungen auf Haushalt

Für Investitionen sind demnach wie bereits 2020 erneut 42,9 Milliarden Euro eingeplant. "Die Regierung setzt damit ihren Kurs fort, der auf sozialen Zusammenhalt sowie die Stärkung der Zukunfts- und Innovationsfähigkeit unseres Landes ausgerichtet ist", teilte das Finanzministerium weiter mit. 

„Der Kampf gegen die Folgen des Coronavirus wird natürlich erhebliche Auswirkungen auf die Haushaltsplanung für 2021 haben“, erklärte zudem Scholz. Dies werde aber erst im Rahmen der weiteren Beratungen berücksichtigt. Zudem bekräftigte Scholz, dass dafür bereits 2020 erhebliche Mittel bereitgestellt werden. 

Viele Ökonomen rechnen damit, dass Deutschland in eine Rezession abrutscht - damit brechen voraussichtlich auch die Steuereinnahmen ein. Dies soll nach der nächsten Steuerschätzung im Mai nachträglich eingearbeitet werden. "Wir können und werden alles tun, um unser Land durch diese schwierige Zeit zu führen", versprach Scholz.

Haushalt: Keine Neuverschuldung trotz Coronakrise

Der Kabinettsbeschluss umfasst zugleich die mittelfristige Finanzplanung bis 2024. Auch hier ist bislang keine Neuverschuldung vorgesehen. Das Haushaltsvolumen soll bis 2024 auf 387,0 Milliarden Euro ansteigen. Die Investitionen des Bundes sollen im gesamten Finanzplanungszeitraum 171,6 Milliarden Euro betragen, deutlich mehr als in der zurückliegenden Legislaturperiode.

sbh/afp/dpa

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