Eine Teilnehmerin der Demonstration der sogenannten „Querdenken“-Bewegung spricht im Rebstockpark in Frankfurt mit Journalist:innen.
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Eine Teilnehmerin der Demonstration der sogenannten „Querdenken“-Bewegung spricht im Rebstockpark in Frankfurt mit Journalist:innen.

„Frankfurt bleibt stabil“

Corona-Demo in Frankfurt beendet - 400 „Querdenker“ vor Ort, eine Festnahme

  • Anna-Katharina Ahnefeld
    vonAnna-Katharina Ahnefeld
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In Frankfurt sollte am Sonntag eine „Querdenker“-Demonstration stattfinden. Die Veranstalter sagten kurzfristig ab. Und meldeten eine neue Versammlung an.

Update vom 11. April, 21.50 Uhr: Die „Querdenker“-Demonstration in Frankfurt ist beendet. Die Polizei Frankfurt vermeldet eine Festnahme aus den Reihen der 400 Demonstrierenden auf dem Rebstockgelände - Grund war offenbar ein Verstoß gegen die Maskenpflicht und Widerstand gegen die Polizei. Eine Person ohne Mund-Nasen-Bedecken sei angesprochen und kontrolliert worden, teilte die Polizei mit: „Sie kam der Aufforderung, eine MNB zu tragen und somit die Auflage der Versammlung zu erfüllen, nicht nach, reagierte aggressiv und leistete anschließend Widerstand“, twitterten die Ordnungshüter. Die Person sei festgenommen worden. Mit „Frankfurt bleibt stabil“, beendet die Polizei auf Twitter ihren Einsatz.

Corona-Demos: Trotz Absage - 400 „Querdenker“ versammeln sich in Frankfurt

Update vom 11. April, 17.10 Uhr: Kurzfristig hat die sogenannte „Querdenker“-Bewegung am Sonntag in Frankfurt eine neue Versammlung angemeldet. Auf dem Versammlungsort Rebstockgelände befinden sich aktuell um die 400 Personen, wie ein Polizeisprecher sagte. Auf dem Twitter-Account der Frankfurter Polizei ist zudem zu lesen: „Auf dem Rebstockgelände wurde eine neue Versammlung angemeldet. Wir haben die durch die Stadt ursprünglich erlassenen Auflagen erneut verfügt und an die dortigen Teilnehmer kommuniziert.“

Sowohl die „Querdenker“-Versammlung als auch die Gegendemonstration verlaufen bislang friedlich.

Update vom 11. April, 16.30 Uhr: Statt einer großen Versammlung nur sporadische Treffen: Die für Sonntag angekündigte „Querdenker“-Demonstration in Frankfurt am Main auf dem Rebstockgelände wurde von den Veranstaltenden kurzfristig abgesagt - nur um später in Form eines „spontaner Treffen“ doch noch stattzufinden. Das berichtet unter anderem der Hessische Rundfunk. Am westlichen Stadtrand haben sich demnach circa 200 Anhänger:innen der „Querdenken“-Bewegung versammelt.

Ursprünglich sollte die Demonstration vor dem Gebäude des Hessischen Rundfunks (hr) stattfinden. Dies wurde bereits im Vorfeld untersagt. Auch ein Demonstrationszug in Richtung der Frankfurter Innenstadt wurde verboten. Hintergrund war, dass die Einsatzkräfte ein Szenario wie kürzlich in Kassel und Stuttgart verhindern wollten, so hessenschau.de weiter. Die Polizei war am Sonntag im Stadtgebiet präsent.

Zu einer kleineren Versammlung kommt es nun offenbar doch auf dem Rebstockgelände. Vereinzelte „Querdenker“-Gruppen haben sich demnach dort eingefunden. In der Nähe des hr-Gebäudes fand eine Gegendemonstration mit rund 150 Personen statt, die gegen die Kritik der Medien-Berichterstattung protestierten. Ursprünglich sollte sich die „Querdenken“-Demo gegen „gleichgeschaltete Medien“ richten. Von Seiten der „Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union“ als Teil der Gewerkschaft ver.di. gab es dafür scharfe Kritik. Das Vorhaben wurde als „geschichtsvergessen“ verurteilt (siehe Erstmeldung).

Corona-Demonstrationen: „Querdenker“ wollen sich in Frankfurt versammeln

Erstmeldung vom 11. April, 10.15 Uhr: Frankfurt - Für Sonntag (11.04.2021) ist in Frankfurt am Main eine Demonstration der „Querdenken“-Bewegung geplant. Das teilte unter anderem die örtliche „Querdenken 69“-Gruppe in sozialen Netzwerken mit. Als Versammlungsort war ursprünglich der Hessische Rundfunk angegeben worden. Nach eigenen Angaben möchte man ein Signal dagegen setzen, „dass die Medien gleichgeschaltet sind, nicht wahrheitsgemäß berichten, politisch gesteuert werden und vieles zensiert wird.“

Mittlerweile wurde die Versammlung nach Einflussnahme des Ordnungsamt Frankfurt in den Rebstockpark verlegt. Das teilte die Stadt mit, wie auch fr.de* berichtet. In einer Sondermeldung ist auf dem offiziellen Stadtportal zu lesen: „Der für Samstag, 14. November, in Frankfurt am Main angemeldete Querdenken 69-Demonstrationszug mit anschließender Kundgebung findet unter strengen Auflagen statt.“

„Querdenken“-Demonstration in Frankfurt am Main: Stadt stellt Versammlung unter strenge Auflagen

Und ergänzt: „Insbesondere wurde auch der im Rahmen dieser Versammlungen zuletzt häufig getragene Davidstern mit diversen Inschriften (z.B. „CoV-2“, „ungeimpft“, „impfen macht frei“, „Dr. Mengele“ oder „ZION“) verboten.“ Die strengen Auflagen für die Demonstration wird dabei folgendermaßen begründet: „Speziell das Grundrecht auf Leben, körperliche Unversehrtheit und Gesundheit der Versammlungsteilnehmenden, Dritten oder eingesetzten Polizeikräften wäre ohne den Erlass der verfügten Auflagen unmittelbar gefährdet. Eine ohne Masken- und Abstandspflicht durchgeführte Demonstration dieser Größenordnung würde das Risiko, an Covid-19* zu erkranken, in nicht hinzunehmender Weise steigern.“

Kritik wird unter anderem von Seiten der „Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union“ als Teil der Gewerkschaft ver.di. laut. In einer Pressemitteilung gehen diese dezidiert gegen den Begriff der „gleichgeschalteten Medien“ vor - und bezeichnet die Verwendung als „völlig geschichtsvergessen“. Mit Verweis auf den Nationalsozialismus. „Eine Gleichschaltung der Presse, des Rundfunks und des gesamten öffentlichen Lebens ist ein Kennzeichen von Diktaturen, insbesondere der nationalsozialistischen Terrorherrschaft in Deutschland bis 1945“, sagt Manfred Moos von ver.di Hessen. Davon sei man glücklicherweise weit entfernt.

Kritik gegen Begriff der „gleichgeschalteten Medien“: In Kassel und Stuttgart gab es Angriffe auf Journalist:innen

Weiter wird in dem Schreiben angeführt, die Unterstellung einer systematischen Gleichschaltung und politischen Steuerung und Zensur sei nicht nur falsch, sondern würde auch das Vertrauen der Menschen in alle Medien gefährden. Man stehe hinter den Kolleg:innen in Frankfurt und hoffe, „dass es nicht wie bei ähnlichen Veranstaltungen in Kassel und Stuttgart zu tätlichen Angriffen auf Medienvertreter*innen durch ‚Querdenker‘ kommt“. Jeder Angriff auf die Pressefreiheit sei einer zu viel. Bei „Querdenker“-Demonstrationen in Kassel und Stuttgart kam es teilweise zu Angriffen auf Journalist:innen. Dabei musste eine „Tagesschau“-Schalte unterbrochen werden, weil das Team bedroht wurde. (aka) *Merkur.de und fr.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.

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