Abgeordnete lesen Gesetz nicht durch

Costa Rica führt unabsichtlich Homo-Ehe ein

San José - Einen Fauxpas leisteten sich konservative Abgeordnete von Costa Rica. Sie stimmten einem Gesetz zu, ohne es durchzulesen. Jetzt hat das Land in Mittelamerika die Homo-Ehe.

Wer einem Gesetz ohne es durchzulesen zustimmt, bekommt womöglich etwas anderes, als er gedacht hat. Diese Erfahrung haben gerade konservative costaricanische Abgeordnete gemacht, die am Donnerstagabend ein Gesetz zu Ehe und damit verbundenen Rechten durchwinkten. Am Freitag merkten sie dann, dass der Text an einem entscheidenden Punkt gegenüber dem Entwurf geändert worden war: Wurde Ehe in der ersten Fassung ausschließlich als Gemeinschaft von Mann und Frau definiert, bezog sich die verabschiedete Version auf „soziale Rechte und Vorteile einer zivilen Gemeinschaft, frei von Diskriminierung“.

Als sie merkten, dass sie damit der Einführung der Homo-Ehe in dem mittelamerikanischen Land zugestimmt haben könnten, baten sie Präsidentin Laura Chinchilla, das Gesetz nicht zu unterzeichnen. Die lehnte ab und unterschrieb, womit es rechtskräftig wurde. Der konservative Abgeordnete Justo Orozco von der Costaricanischen Christlichen Erneuerungspartei sagte, er wolle mit anderen Parlamentariern das Gesetz anfechten. „Das Gesetz verstößt gegen das Familienrecht und die Verfassung“, sagte er.

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Die Änderung war von einem Abgeordneten der linksgerichteten Partei Frente Amplio, José Villalta, eingebracht worden. Das Gesetz sei einstimmig verabschiedet worden. „Das Problem ist, dass es Abgeordnete gibt, die nicht lesen, worüber sie abstimmen“, sagte er.

Unterdessen beantragte ein Anwalt, Yashin Castrillo, nach der Unterzeichnung der Präsidentin beim Verfassungsgericht, dass seine Partnerschaft mit seinem Freund im Sinne des neuen Gesetzes anerkannt wird. Homo-Ehen sind weltweit in mehr als einem Dutzend Staaten zugelassen, in Lateinamerika bisher nur in Argentinien und Mexiko.

AP

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