Abgeordnete lesen Gesetz nicht durch

Costa Rica führt unabsichtlich Homo-Ehe ein

San José - Einen Fauxpas leisteten sich konservative Abgeordnete von Costa Rica. Sie stimmten einem Gesetz zu, ohne es durchzulesen. Jetzt hat das Land in Mittelamerika die Homo-Ehe.

Wer einem Gesetz ohne es durchzulesen zustimmt, bekommt womöglich etwas anderes, als er gedacht hat. Diese Erfahrung haben gerade konservative costaricanische Abgeordnete gemacht, die am Donnerstagabend ein Gesetz zu Ehe und damit verbundenen Rechten durchwinkten. Am Freitag merkten sie dann, dass der Text an einem entscheidenden Punkt gegenüber dem Entwurf geändert worden war: Wurde Ehe in der ersten Fassung ausschließlich als Gemeinschaft von Mann und Frau definiert, bezog sich die verabschiedete Version auf „soziale Rechte und Vorteile einer zivilen Gemeinschaft, frei von Diskriminierung“.

Als sie merkten, dass sie damit der Einführung der Homo-Ehe in dem mittelamerikanischen Land zugestimmt haben könnten, baten sie Präsidentin Laura Chinchilla, das Gesetz nicht zu unterzeichnen. Die lehnte ab und unterschrieb, womit es rechtskräftig wurde. Der konservative Abgeordnete Justo Orozco von der Costaricanischen Christlichen Erneuerungspartei sagte, er wolle mit anderen Parlamentariern das Gesetz anfechten. „Das Gesetz verstößt gegen das Familienrecht und die Verfassung“, sagte er.

Die kuriosesten Gesetze aus aller Welt

Die kuriosesten Gesetze aus aller Welt

Die Änderung war von einem Abgeordneten der linksgerichteten Partei Frente Amplio, José Villalta, eingebracht worden. Das Gesetz sei einstimmig verabschiedet worden. „Das Problem ist, dass es Abgeordnete gibt, die nicht lesen, worüber sie abstimmen“, sagte er.

Unterdessen beantragte ein Anwalt, Yashin Castrillo, nach der Unterzeichnung der Präsidentin beim Verfassungsgericht, dass seine Partnerschaft mit seinem Freund im Sinne des neuen Gesetzes anerkannt wird. Homo-Ehen sind weltweit in mehr als einem Dutzend Staaten zugelassen, in Lateinamerika bisher nur in Argentinien und Mexiko.

AP

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Eskalation in Idlib: Mindestens 22 tote türkische Soldaten
Die Lage in der Rebellenhochburg Idlib in Syrien eskaliert rasant. Offiziellen Angaben zufolge sterben dort unter syrischem Beschuss mindestens 22 türkische Soldaten. …
Eskalation in Idlib: Mindestens 22 tote türkische Soldaten
Vorstand der NRW-CDU unterstützt Laschet und Spahn
Der Wettbewerb um den CDU-Vorsitz nimmt Fahrt auf. Laschet versammelt bereits in NRW seine Truppen hinter sich. Merz will im Redner-Wettstreit an der Basis punkten.
Vorstand der NRW-CDU unterstützt Laschet und Spahn
Türkei öffnet offenbar Grenzen nach Europa für syrische Flüchtlinge: Ankunft von Hunderttausenden erwartet
Im syrischen Idlib wurden offenbar erneut zwei türkische Soldaten bei einem Luftangriff getötet. Erdogan stellte der syrischen Regierung ein Ultimatum. 
Türkei öffnet offenbar Grenzen nach Europa für syrische Flüchtlinge: Ankunft von Hunderttausenden erwartet
GNTM-Kandidatin fliegt brutal aus Club: „Er schleifte mich, während ich versuchte, mich zu wehren...“
Theresia Fischer (27) ist empört. Eigentlich wollte die ehemalige GNTM-Kandidatin nur in Hamburg feiern gehen. Doch nach einer Diskussion flog sie brutal raus. 
GNTM-Kandidatin fliegt brutal aus Club: „Er schleifte mich, während ich versuchte, mich zu wehren...“

Kommentare