CSU-Führung attackiert „Union der Mitte“ scharf
Die CSU-Spitze hat die liberal-konservative Mitgliederinitiative „Union der Mitte“ scharf attackiert. Der „Spiegel“ zitiert CSU-Generalsekretär Markus Blume mit dem Vorwurf, die „Union der Mitte“ betreibe „Abspaltung und Sektierertum“.
München - In einem Brief der CSU-Landesleitung an „Union der Mitte““-Gründer Stephan Bloch, aus dem das Magazin zitiert, heißt es, die Initiative sei ein grober Verstoß gegen die Parteistatuten. Neue Vereinigungen innerhalb der CSU seien nur mit Zustimmung des Vorstands erlaubt. Bloch solle seine Aktivitäten unverzüglich einstellen. Gern könne er sich aber in einer der „satzungsmäßig legitimierten Gliederungen“ einbringen.
Die „Union der Mitte“ ist eine Mitgliederinitiative aus liberal-konservativen CDU- und CSU-Mitgliedern, die sich gegen einen angeblichen Rechtsruck der Union wenden. In den vergangenen Wochen ist laut „Spiegel“ die Zahl der Unterstützer bei Facebook auf rund 3000 angewachsen.
Fragmentierung der Union soll Thema werden
Nach Informationen des Magazins will CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer das Thema der Fragmentierung der Union in einer Sitzung des Bundesvorstands am 20. August ansprechen. Die CDU solle die rivalisierenden Fraktionen nicht bremsen, aber sie für überflüssig erklären. Dem Vernehmen nach wünscht sich die CDU-Generalsekretärin auch einen Appell der Parteiführung an die Basisbewegungen, ihren Umgangston zu mäßigen.
Auch der Thüringer CDU-Vorsitzende Mike Mohring hat seine Partei vor der Zersplitterung gewarnt. „Wir sind an einer Schwelle, an der die Gefahr besteht, dass wir den Status einer Volkspartei verlieren“, sagte Mohring der „Rheinischen Post“ (Samstag). „Die Zerfaserung durch die beiden Plattformen „Werte-Union“ und „Union der Mitte“ nützt der CDU nichts und bringt sie nicht voran. Dort mauern sich gerade engagierte Mitglieder in eigenen Resonanzräumen ein, anstatt sich für die Breite der Volkspartei stark zu machen.“
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dpa