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Georg Anastasiadis.

Münchner Signale 

Kommentar: Die CSU rechnet auf dem Parteitag ab

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München - Der CSU-Parteitag stand unter dem Zeichen der Abrechnung - mit der Kanzlerin und der eigenen Führung. München sendet eindeutige Signale nach Berlin. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis.

Wow, da haben die 1000 CSU-Delegierten aber wirklich ganze Parteitags-Arbeit geleistet: eine heimliche Vorsitzende (Angela Merkel) davongejagt, den alten Chef (Horst Seehofer) beschädigt und einen neuen (Markus Söder) designiert, und das alles in nicht mal 24 Stunden – das müssen andere Parteien der bayerischen Unionsschwester erst mal nachmachen.

Wer, wie mancher CDU-Grande, den Bayern jetzt vorwirft, so gehe man mit einer Kanzlerin nicht um, muss sich schon auch den Gegenvorwurf gefallen lassen: So wie Angela Merkel es am Freitagabend getan hat, geht man mit einem CSU-Parteitag nicht um. Trotzig, fast unversöhnlich schleuderte die übellaunige Flüchtlingskanzlerin den Bayern ihr Ich-will-keine-Obergrenzen-Mantra entgegen. Das war ein Fehdehandschuh, und nicht nur Seehofer, sondern auch die Delegierten nahmen sich die Freiheit, ihn ohne übertriebene Höflichkeitserbietungen aufzuheben. Dieser Bruch wird noch Folgen haben: für das Verhältnis von CDU und CSU, und auch für die Autorität Merkels in der eigenen Partei. Denn dort wird ihre Politik ebenfalls als zunehmend abgehoben empfunden bis hin zur Frage, wessen Kanzlerin Frau Merkel denn eigentlich sein will.

Als erster bekam die Folgen dieser neuen Eiszeit freilich Seehofer zu spüren: Ihn straften in München sowohl die (überwiegend weiblichen) Merkel-Fans mit Liebesentzug als auch diejenigen, die wie Markus Söder für eine härtere Gangart in der Flüchtlingspolitik eintreten und denen missfällt, wie rüde Seehofer den Rivalen kürzlich zusammenstauchte. Für den Parteichef ist die Zeit der Spielchen und der taktischen Volten vorbei: Er muss sich entscheiden, ob er mit Merkel mitmarschieren oder sie zur Kurskorrektur zwingen, ob er sie, in allerletzter Konsequenz, stützen oder stürzen will. Verzockt er sich, steht der Nachfolger schon bereit: Der lauteste Applaus brandete auf dem Parteitag für Söder auf. Indem sie ihm zujubelten, sandten die Delegierten das vielleicht wichtigste Signal aus München: In Berlin verhängte Denk- und Sprechverbote in der Flüchtlingspolitik werden von demokratisch emanzipierten Bürgern nicht mehr akzeptiert.

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