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Angela Merkel kommt dieses Mal womöglich nicht zum CSU-Parteitag.

Wegen Streit um Flüchtlingspolitik

CSU-Parteitag vermutlich ohne Merkel

München - Angela Merkel hat seit ihrer Wahl zur Bundeskanzlerin jeden CSU-Parteitag besucht. Nun könnte er zum ersten Mal ohne sie stattfinden. Durch die Uneinigkeit in der Flüchtlingspolitik wird sie wohl nicht eingeladen.

Aufgrund des monatelangen Streits um die Flüchtlingspolitik wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wohl nicht zum CSU-Parteitag Anfang November in München eingeladen. Das CSU-Vorstandsmitglied Stephan Mayer sprach sich ausdrücklich gegen eine Einladung Merkels aus. Im CSU-Strategieteam gibt es einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" vom Mittwoch zufolge massive Zweifel, dass ein Besuch der CDU-Vorsitzenden in der derzeitigen Phase sinnvoll sei.

Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer liegen seit einem Jahr im Clinch wegen der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin. Beim CSU-Parteitag im November vergangenen Jahres griff Seehofer die Vorsitzende der Schwesterpartei nach ihrer Rede auf offener Bühne massiv an. Dabei ging es um den noch immer ungelösten Konflikt um eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen. Merkel lehnt diese Forderung von Seehofer ab.

Konflikt um Obergrenze weiter ungelöst

Zuletzt betonten beide Seiten, dass sich CDU und CSU annäherten. Der Konflikt um die Obergrenze ist jedoch weiterhin ungelöst. Wie die "SZ" berichtete, wurden in einer Sitzung des CSU-Strategieteams am Montag Zweifel daran laut, Merkel zum Parteitag im November einzuladen. Demnach sind sich Merkel und Seehofer in dieser Frage einig. Hintergrund seien etwa Befürchtungen, Merkel könnte in München erneut angegriffen werden, wodurch sich das Verhältnis zur CDU erneut verschlechtern könne.

"Es kommt nicht darauf an, dass die Parteivorsitzenden von CDU und CSU ein Grußwort auf dem Parteitag der Schwesterparteien halten, sondern darauf, dass sich CDU und CSU in der Sache ehrlich und offen austausche und Meinungsunterschiede - zum Beispiel in der Flüchtlingspolitik - nicht verhehlen", sagte Mayer der "Huffington Post". "Ein verfrühter Formelkompromiss nur des lieben Friedens wegen macht deshalb überhaupt keinen Sinn."

Es wäre das erste Mal seit Merkels Wahl zur Bundeskanzlerin im Jahr 2005, dass sie nicht zum CSU-Parteitag zu Gast wäre. In der CDU hieß es jedoch, es bestehe gar nicht die Erwartung, dass Merkel unbedingt eingeladen werden müsse. Wichtiger sei, dass man den vereinbarten Prozess zur Verständigung über die sechs Deutschlandkongresse von CDU und CSU ernst nehme, damit die Reihen der Union bis zum Bundestagswahlkampf geschlossen werden können.

AFP

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