+
Grün oder Rot? Für welchen Koalitionspartner werden sich Horst Seehofer und CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt im Bund aussprechen?

Bis Donnerstag

CSU-Spitze entscheidet über Koalitionspartner

München - Es werde die Woche der Klarheit, sagt CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt. In wenigen Tagen wird sich entscheiden, mit wem die Union Koalitionsverhandlungen aufnimmt.

Die CSU-Spitze will bis spätestens Donnerstag entscheiden, ob sie lieber mit der SPD oder den Grünen Koalitionsverhandlungen aufnimmt. Er werde dem CSU-Präsidium eine Telefonschaltkonferenz für Mittwoch oder Donnerstag vorschlagen, sagte Parteichef Horst Seehofer dazu am Montag in München. Seehofer will sich auch mit der CDU abstimmen, bevor am Freitag die Grünen zu einem Parteitag zusammenkommen und die SPD am Wochenende zu einem Parteikonvent. Präferenz der CSU bleibe eine große Koalition mit den Sozialdemokraten, sagte Seehofer.

Das CSU-Präsidium traf sich zunächst am Montagvormittag in München, um seine Linie für die bevorstehende zweite Runde der Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen abzusprechen. Unmittelbar nach der Sitzung wollten Seehofer und die CSU-Unterhändler für das Treffen mit der SPD nach Berlin fliegen.

Dass die Koalitionsverhandlungen Mitte November bereits abgeschlossen sein könnten, hält Seehofer für unwahrscheinlich: „Das erscheint mir sehr anspruchsvoll.“ Seehofer betonte, dass der Koalitionsvertrag dieses Mal „sehr präzise“ formuliert werden solle. Seehofer forderte SPD und Grüne auf, keine aus Unionssicht überhöhten Forderungen aufzustellen: „Man vergisst möglicherweise gern, dass die Union deutlich vor anderen politischen Kräften liegt“, sagte der CSU-Chef zum Ausgang der Bundestagswahl.

Eine Abschaffung des Betreuungsgelds komme nicht infrage. „Nein“, sagte Seehofer auf eine entsprechende Frage. „Ich habe noch nie eine Regierungsbildung erlebt, die in der Rückabwicklung der Vorgängerregierung besteht.“ Auch bei der Forderung von SPD und Grünen, gesetzliche Mindestlöhne einzuführen, bleibt die CSU bei ihrer ablehnenden Haltung. „Wir sind hier, glaube ich, generell unterschiedlicher Meinung, wer die Tariflöhne festlegt. Wir meinen, dass das Aufgabe der Tarifparteien ist“, bekräftigte die bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner.

dpa

Wer könnte was in einer Großen Koalition werden?

Wer könnte was in einer Großen Koalition werden?

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

CSU-Minister streitet für Wiederberufung
CSU-Minister Gerd Müller will um sein Amt kämpfen: In einer Neuauflage der Großen Koalition möchte Müller Entwicklungsminister bleiben.
CSU-Minister streitet für Wiederberufung
Warum Özdemir in München Polizeischutz brauchte
Es ist ein zwiespältiges Bild: Die Türkei versucht mit der Freilassung von Deniz Yücel eine Charmeoffensive. Im Gegenzug hofft sie auf Panzer und Touristen. Doch die …
Warum Özdemir in München Polizeischutz brauchte
Viele Krisen, keine Lösungen: Tage der ratlosen Diplomaten
So viel Unsicherheit war selten bei der Sicherheitskonferenz. Rivalen ziehen in München übereinander her, schütten Öl ins Feuer oder präsentieren Trümmerteile. Wo ist …
Viele Krisen, keine Lösungen: Tage der ratlosen Diplomaten
Peter Tauber will sich als CDU-Generalsekretär zurückziehen
Der 43-jährige Parteimanager Tauber ist in der CDU schon länger umstritten. Sein Rückzug kommt dennoch überraschend. Für die Vorsitzende Merkel ist der Schritt eine …
Peter Tauber will sich als CDU-Generalsekretär zurückziehen

Kommentare