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Manfred Weber, CSU-Vizechef und EVP-Fraktionschef im Europaparlament, mit Horst Seehofer (im Hintergrund).

Manfred Weber zum Asylstreit

CSU-Vize kritisiert Seehofer, Söder und Dobrindt: „Immer mehr werden Ängste bedient“

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In einem Gastbeitrag kritisiert der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber das Gebaren seiner eigenen Partei. Der Einzug der AfD in den Bundestag scheine abzufärben.

Im Asylstreit zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Innenminister Horst Seehofer hat sich CSU-Vize Manfred Weber zuletzt mit versöhnlichen Worten geäußert. Er lobte beispielsweise Merkels Einsatz auf dem EU-Gipfel, während Seehofer der Kanzlerin kurz darauf ein vernichtendes Zeugnis ausstellte. In einem Gastbeitrag für welt.de kritisiert Weber nun indirekt das Verhalten von Seehofer und seinen Mitstreitern Markus Söder und Alexander Dobrindt im Asylstreit (alles zum Asylstreit lesen Sie in unserem News-Ticker).

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Es gehöre zum Selbstverständnis der CSU, „auf grundlegende Veränderungen in unserer Gesellschaft Antworten zu geben“, schreibt Weber. Dazu gehöre auch, Sorgen der Menschen aufzugreifen und  „Finger in die Wunden zu legen“ - im Zweifelsfall auch entgegen den Positionen der Koalitionspartner. „Das haben wir inhaltlich mit der Vorlage des Masterplans zur Migration getan“, stellt Weber fest.

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Jedoch: Die Art und Weise der Debatte habe „Schlagseite bekommen“  . nach Meinung Webers vor allem durch den Einzug der AfD in den Bundestag. „Immer mehr orientieren sich auch die Parteien der Mitte zu sehr an den Themen der politischen Ränder, anstatt für die große Mehrheit der Bevölkerung zu liefern. Immer mehr werden Ängste bedient anstatt Lösungen gesucht“, so Webers Worte.

Weber plädiert für ein Ende des um sich greifenden Populismus. „Die CSU ist in der Mitte der Gesellschaft. (...) Die CSU ist die große bürgerliche bayerische Volkspartei mit bundesweitem und europäischem Anspruch“, mahnt er. Werde weiterhin der nationalkonservative Rand innerhalb der CSU zu sehr betont, gefährde dies „zwangsläufig die Mehrheitsfähigkeit“ der Partei. „Damit ich nicht missverstanden werde: Natürlich gehören auch Nationalkonservative zur CSU – aber eben als Facette, nicht als Kern unserer Partei.“

Zum Thema: Sigmar Gabriel ist sich sicher: „Merkel weiß, dass Seehofers Zeit vorüber ist“

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