+
Recep Tayyip Erdogan.

Wahl zum Vorsitzenden erwartet

Dank Referendum: Erdogan wieder AKP-Mitglied

Istanbul - Gut zwei Wochen nach seinem Sieg beim umstrittenen Verfassungsreferendum in der Türkei ist Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wieder der Regierungspartei AKP beigetreten.

Erdogan wurde am Dienstag in einer vom Fernsehen übertragenen Zeremonie im AKP-Hauptquartier in Ankara wieder Mitglied der von ihm mitbegründeten Partei.

Am 21. Mai kommt die islamisch-konservative AKP in Ankara zu einem Sonderparteitag zusammen, bei dem Erdogan wieder zum Parteichef gekürt werden dürfte. Er wird dann Ministerpräsident Binali Yildirim ablösen, der den Parteivorsitz seit Mai 2016 innehat.

Erdogan hatte das Referendum zur Einführung eines Präsidialsystems am 16. April knapp gewonnen, das ihn mit deutlich mehr Macht ausstattet. Mit dem Inkrafttreten der Reformen wurde als eine der ersten Maßnahmen das Verbot für den Präsidenten aufgehoben, einer Partei anzugehören. Anders als die meisten anderen Verfassungsreformen trat die Bestimmung zur Parteizugehörigkeit umgehend in Kraft.

Erdogan gehört zu den Mitbegründern der AKP und führte die Partei bis zu seiner Wahl zum Präsidenten im August 2014. Damals musste Erdogan aus der AKP austreten, weil die Verfassung dem Präsidenten keine Verbindungen zu politischen Parteien erlaubte. Er übte aber weiterhin entscheidenden Einfluss auf die AKP aus.

Die Opposition fürchtet, dass der Präsident, wenn er zugleich Mehrheitsführer ist, zu große Kontrolle über das Parlament erlangt.

dpa/afp

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

SPD-Verbände registrieren nach Parteitag vermehrt Eintritte
Hintergrund könnte der recht knappe Ausgang der Parteitagsabstimmung mit nur 56,4 Prozent Ja-Stimmen sein. Denn nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen gibt es eine …
SPD-Verbände registrieren nach Parteitag vermehrt Eintritte
Türkei droht mit Ausweitung der Offensive gegen Kurden
Istanbul (dpa) - Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat eine Ausweitung der Militäroperation in Nordwestsyrien auf weitere kurdisch kontrollierte Gebiete …
Türkei droht mit Ausweitung der Offensive gegen Kurden
AfD übernimmt Vorsitz in wichtigem Ausschuss und droht bei diesem Gesetz
Nun ist es fix: Die AfD wird den Vorsitzenden im Haushaltsausschuss des Bundestags stellen. Das ist traditionell das Vorrecht der stärksten Oppositionspartei.
AfD übernimmt Vorsitz in wichtigem Ausschuss und droht bei diesem Gesetz
Kurden gegen Türken: Massenschlägerei am Flughafen Hannover
Die türkische Militäroffensive gegen Kurden in Syrien wirkt sich auch auf Deutschland aus. In mehreren Städten protestierten am Montag hunderte kurdische Demonstranten, …
Kurden gegen Türken: Massenschlägerei am Flughafen Hannover

Kommentare