+
Thomas de Maizière erklärt: "Eine vollständige Rückkehr zu einem Schengenraum ohne Kontrollen an den Binnengrenzen ist erst möglich, wenn die Entwicklung der Gesamtlage dies zulässt." Foto: Matthias Balk

Weitere sechs Monate

Deutschland und Dänemark verlängern ihre Grenzkontrollen

Eigentlich sollen Reisende sich innerhalb der Schengenzone ohne Grenzkontrollen bewegen können. Das änderte sich, als vor zwei Jahren viele Flüchtlinge nach Europa kamen. Nun sollen damals eingeführte Kontrollen abermals verlängert werden.

Brüssel/Berlin/Kopenhagen (dpa) - Deutschland und Dänemark verlängern ihre Grenzkontrollen um weitere sechs Monate. Nun prüft die EU-Kommission, ob dieser Schritt den EU-Regeln des eigentlich kontrollfreien Schengenraums entspricht und angemessen ist.

Deutschland will die systematischen Kontrollen nach Angaben des Innenministeriums auf die deutsch-österreichische Landgrenze sowie Flugverbindungen von Griechenland nach Deutschland beschränken. Dänemark kontrolliert stichprobenartig sowohl an den Landgrenzen zu Deutschland als auch in den Fährhäfen Gedser und Rødby, wie die Nachrichtenagentur Ritzau meldete.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verwies zur Begründung auf die Serie von Terroranschlägen in Deutschland und Europa. "Es bestehen auch weiterhin Defizite beim Schutz der EU-Außengrenzen sowie ein erhebliches Maß illegaler Migration innerhalb des Schengenraums", betonte er. Auch Dänemark begründete den Schritt mit einer ernsten Terrorgefahr. Eingeführt wurden die Kontrollen im Januar 2016 wegen steigender Flüchtlingszahlen.

Die Verlängerung der Kontrollen sei mit den betroffenen Staaten abgesprochen, erklärte de Maizière. Die EU-Kommission bestätigte den Eingang entsprechender Mitteilungen beider Länder. "Eine vollständige Rückkehr zu einem Schengenraum ohne Kontrollen an den Binnengrenzen ist erst möglich, wenn die Entwicklung der Gesamtlage dies zulässt", sagte de Maizière. Die Europäische Union wollte die Kontrollen an den Binnengrenzen eigentlich zum Jahresende abschaffen.

Die Sonderregelung auf Grundlage des Schengener Abkommens wäre für Deutschland am 11. November ausgelaufen, für Dänemark einen Tag später. Bis dahin will die Brüsseler Behörde die Begründungen für die Verlängerung prüfen. Dänemark setzt zumindest an der Landgrenze bei den Kontrollen auch Soldaten ein, die die Polizei entlasten sollen.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Nach Kauders Abwahl rückt Zukunft der Kanzlerin ins Zentrum
Am Tag nach der Abwahl des Merkel-Vertrauten Kauder rückt die Frage nach der Zukunft der Kanzlerin selbst ins Zentrum. Die FDP hat die Vertrauensfrage ins Spiel gebracht.
Nach Kauders Abwahl rückt Zukunft der Kanzlerin ins Zentrum
Zeit für Wachablösung? Brinkhaus mit überraschender Aussage zur Zukunft der Kanzlerin
Am Tag nach der Abwahl des Merkel-Vertrauten Kauder rückt die Frage nach der Zukunft der Kanzlerin ins Zentrum. Ralph Brinkhaus äußert sich überraschend. Der News-Ticker.
Zeit für Wachablösung? Brinkhaus mit überraschender Aussage zur Zukunft der Kanzlerin
Deutschland und Saudi-Arabien legen diplomatischen Konflikt bei
Deutschland und Saudi-Arabien haben ihre diplomatische Krise beigelegt.
Deutschland und Saudi-Arabien legen diplomatischen Konflikt bei
Medienbericht: Ehemalige Bamf-Chefin Cordt bekommt neuen Job im Innenministerium
Die ehemalige Präsidentin des Bamf, Jutta Cordt, soll sich künftig im Bundesinnenministerium um Digitalisierungsthemen kümmern.
Medienbericht: Ehemalige Bamf-Chefin Cordt bekommt neuen Job im Innenministerium

Kommentare