+
In der Debatte über Bleiberecht für gut integrierte Flüchtlinge, hat die CSU eine neue Idee für Altfall-Regel.

„Wir sollten nachdenken“

CSU-Gedankenspiele in Abschieberegel: Bleiberecht für abgelehnte Flüchtlinge - unter Bedingungen

  • schließen

In der Debatte über Bleiberecht für gut integrierte Flüchtlinge, hat die CSU eine neue Idee für die Altfall-Regel. Findet man eine Lösung?

München – In der CSU gibt es Gedankenspiele, doch mehr abgelehnten, aber gut integrierten Asylbewerbern ein Arbeits- und Bleiberecht zu geben. „Wir sollten über eine Altfall-, Stichtags- oder Amnestieregelung nachdenken“, sagte Thomas Huber, der integrationspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, dem Merkur. Man müsse eine Lösung finden, die dem sozialen Frieden im Land diene, ohne Pull-Effekte für künftige Flüchtlinge auszustrahlen.

Lesen sie dazu auch: Neue Hängepartie in Italien mit Bootsflüchtlingen - Bundesregierung zögert

Huber schlägt vor, abgelehnten, aber geduldeten Flüchtlingen auf Zeit ein Bleiberecht zu geben, wenn sie einen Job und eine Wohnung haben, für ihren Lebensunterhalt aufkommen, Deutsch sprechen, nie straffällig wurden und nicht gegen die Schulpflicht verstoßen haben. Das soll ausschließlich rückwirkend und einmalig für Flüchtlinge gelten, die bereits im Land sind, etwa seit 2015/16. Der Abgeordnete sieht ein Potenzial von 100.000 bis 200.000 Menschen. 

Kein „Spurwechsel“ für ausreisepflichtige Flüchtlinge

Er kenne etliche Fälle von Fachkräften in Handwerk, Pflege oder Gastronomie, für die sein Vorschlag greifen könnte, sagte der Abgeordnete aus Grafing. Einen weitergehenden „Spurwechsel“ für ausreisepflichtige Flüchtlinge lehnt auch er ab.

Vielleicht interessiert Sie auch das:  Asylbewerber demonstrieren vor dem Starnberger Landratsamt: Darum kam es zum Protest

Die Mehrheit der Deutschen ist dafür, abgelehnten Asylbewerbern und Geduldeten in Arbeits- und Ausbildungsverhältnissen eine Bleibeperspektive zu ermöglichen. In einer Insa-Umfrage für Bild sprachen sich 58 Prozent der Befragten dafür aus, 31 Prozent dagegen. Vier Prozent wollten demnach, dass generell keine Abschiebungen vollzogen werden.

cd

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Umgang mit Flüchtlingskrise 2015: AKK erklärt ihren Plan
Der Kampf um die Nachfolge von Angela Merkel tobt. In Lübeck stellten sich die drei möglichen Kandidaten Kramp-Karrenbauer, Spahn und Merz den Parteimitgliedern. Alle …
Umgang mit Flüchtlingskrise 2015: AKK erklärt ihren Plan
CIA legt sich fest: Saudi-Kronprinz bin Salman ließ Khashoggi ersticken und zersägen
Im Fall des ermordeten Journalisten Jamal Khashoggi fordert die saudische Staatsanwaltschaft die Todesstrafe für fünf Tatverdächtige. Die Türkei soll weitere Beweise für …
CIA legt sich fest: Saudi-Kronprinz bin Salman ließ Khashoggi ersticken und zersägen
Chemnitz: Merkel spricht von „schrecklichem Mord“, verurteilt Demonstranten und rechtfertigt sich
Es ist ein später Besuch in Chemnitz: Fast drei Monate nach dem gewaltsamen Tod eines jungen Mannes und den Aufmärschen rechter Gruppen reiste Bundeskanzlerin Angela …
Chemnitz: Merkel spricht von „schrecklichem Mord“, verurteilt Demonstranten und rechtfertigt sich
Brexit-Chaos: May holt Vertraute ins Kabinett zurück
Die britische Premierministerin setzt sich mit ihren Brexit-Plänen im eigenen Kabinett durch. Doch nicht nur im Parlament steht Theresa May noch ein schwerer Kampf …
Brexit-Chaos: May holt Vertraute ins Kabinett zurück

Kommentare