+
Alexander Van der Bellen (L) und Norbert Hofer sind Kandidaten für das Präsidentenamt in Wien. 

Defekte Wahlkarten

Nach Mega-Panne: Österreich verschiebt Präsidentenwahl

Wien - Österreich muss die Wiederholung der Bundespräsidentenwahl verschieben. Schadhafte Wahlkarten sind der Grund für die Mega-Panne.

Update vom 4. Dezember 2016: Van der Bellen oder Hofer? Wir berichten im Live-Ticker von der Bundespräsidentenwahl in Österreich. Wir zeigen und erklären die letzten Umfragen und Prognosen vor der Österreich-Wahl. Außerdem erklären wir, wann es die ersten Ergebnisse gibt. Und: Wir haben zusammengefasst, wie Sie die Berichte zur Österreich-Wahl heute live im TV und im Live-Stream sehen können.

Schadhafte Wahlkarten erlaubten keine ordnungsgemäße Durchführung am geplanten Termin am 2. Oktober, sagte Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Montag in Wien.

Die Wahlposse in Österreich geht in die nächste Runde: Die Wiederholung der Stichwahl zum Bundespräsidenten muss wegen mangelhafter Wahlkarten verschoben werden. Eine ordnungsgemäße Durchführung am geplanten Termin am 2. Oktober sei unter diesen Umständen nicht möglich, sagte Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Montag in Wien. „Ziel ist es, die Wahl noch 2016 durchführen zu können“, so Sobotoka. Die Behörde peile einen Termin rund um den 4. Dezember an.

Staatsdruckerei muss nun neue Wahlkarten produzieren

In der ungültig erklärten Stichwahl vom Mai hatten über 880 000 Bürger per Wahlkarte ihre Stimme abgegeben. Nun wird die Staatsdruckerei mit der Produktion der Wahlkarten für die nächste Runde beauftragt. Der von den Grünen unterstützte Alexander Van der Bellen (72) siegte damals hauchdünn vor dem Kandidaten der rechtspopulistischen FPÖ, Norbert Hofer (45).

Der Verfassungsgerichtshof hatte zuvor in einem einmaligen Vorgang nach einer Anfechtung der FPÖ die zweite Runde der Wahl aufgehoben. Grund waren diverse Formfehler rund um Wahlkarten, die aber nichts mit den aktuellen Problemen zu tun hatten. Das Urteil der Höchstrichter stellte keinen Wahlbetrug fest, wohl aber das vorzeitige Öffnen oder das vorschriftswidrige Lagern der Briefwahlstimmen. Auch Unbefugte waren mit der Auszählung beauftragt.

Der Sozialdemokrat Heinz Fischer schied im Juli nach zwölf Jahren an der Spitze der Alpenrepublik verfassungsgemäß aus. Mangels Nachfolger wurde er zunächst von dem dreiköpfigen Präsidium des Nationalrats vertreten, dem auch Präsidentschaftskandidat Hofer angehört.

Schon bei der ersten Stichwahl hatte es Ärger mit den Briefwahl-Stimmen gegeben: Das Verfassungsgericht hatte die Aufhebung des Wahlergebnisses mit Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung von Stimmzetteln begründet. Moniert wurde insbesondere, dass einige Briefwahlstimmen bereits am Wahlsonntag ausgezählt wurden statt wie vorgeschrieben am darauf folgenden Tag.

dpa/AFP

Präsidentenwahl in Österreich: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Maaßen wird Seehofers „Sonderberater“ - Opposition spottet, SPD irritiert über ein Detail
Die GroKo-Spitzen haben sich im Fall Maaßen geeinigt - nochmal. Der umstrittene Maaßen wird Horst Seehofers „Sonderberater“. Der News-Ticker.
Maaßen wird Seehofers „Sonderberater“ - Opposition spottet, SPD irritiert über ein Detail
Fall Maaßen: SPD-Dementi und neue Empörung - Warum Seehofers Dauer-Streit wohl nicht vorbei ist
Die Opposition spottet und sieht einen Verbreiter „rechter Verschwörungstheorien“ an Seehofers Seite. Und die SPD lässt ein Seehofer-Zitat dementieren. Der Maaßen-Streit …
Fall Maaßen: SPD-Dementi und neue Empörung - Warum Seehofers Dauer-Streit wohl nicht vorbei ist
Maaßen wird Sonderberater im Innenministerium
Einigung im Fall Maaßen - der Verfassungsschutzpräsident wird versetzt und soll bei Minister Seehofer etwa für Abkommen über Abschiebungen zuständig werden. SPD-Chefin …
Maaßen wird Sonderberater im Innenministerium
Missbrauchsvorwürfen: Termin für Kavanaugh-Anhörung steht
US-Präsident Trump attackiert jene Frau, die seinem Anwärter für den Supreme Court versuchte Vergewaltigung vorwirft. In sozialen Netzwerken formiert sich sofort eine …
Missbrauchsvorwürfen: Termin für Kavanaugh-Anhörung steht

Kommentare