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1. Mai-Demos: Eskalation in Hamburg und Berlin - Polizei setzt Schlagstöcke und Pfefferspray ein

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Von: Katarina Amtmann

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Am 1. Mai fanden deutschlandweit Demos statt. Einige Teilnehmer ließen dabei ihrem Frust freien Lauf. Berlins Bürgermeisterin Franziska Giffey wird zum Ziel. Der News-Ticker.

Update vom 22. Mai, 22.41 Uhr: Die Mai-Demo in Hamburg ist nach einem Bericht von 24hamburg.de eskaliert. Unter einer Eisenbahnbrücke bedrängten Demonstranten scheinbar die Polizei. Diese setzte demnach Schlagstöcke ein, um die Menschen zurückzudrängen. Auch in Hamburg gab es demnach Festnahmen.

Mai-Demo in Berlin: Demonstranten und Polizei geraten aneinander

Update vom 1. Mai, 22.15 Uhr: 14.000 Teilnehmer zählte die Polizei bei der Berliner Demonstration „Revolutionärer Erster Mai“, die von Neukölln nach Kreuzberg führte. Im mittleren Teil des Protestzuges befand sich demnach ein großer Schwarzer Block der Autonomen-Szene mit mehreren Hundert Menschen. Zu dem Protest hatten Linke und linksradikale Gruppen aufgerufen.

Wie ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur beobachtete, kam es am Abend auch zu Rangeleien zwischen Demonstranten und der Polizei. Dabei flogen Flaschen und Böller. Einsatzkräfte der Polizei setzten Reizgas ein. Auch bengalische Feuer waren zu sehen.

Laut Berliner Zeitung drohte die Situation mehrfach zu eskalieren, als die Stimmung zunehmend gereizter wurde. Nach Polizei-Angaben brannte auch ein Müllcontainer und ein Auto.

An dem Protest am Abend in Neukölln und Kreuzberg beteiligten sich auch zahlreiche palästinensische Gruppen. Die Polizei hatte dies erwartet, nachdem aus Sorge vor antisemitischen Vorfällen eine für Freitag geplante Demonstration palästinensischer Initiativen sowie Ersatzveranstaltungen verboten worden waren. Viele Menschen schwenkten Palästina-Fahnen, andere skandierten „Free Palestine“. In mehreren Reden wurde scharfe Kritik an der Politik Israels geäußert. Das Jüdische Forum kündigte bei Twitter an, die Demo zu beobachten und antisemitische Vorfälle zu dokumentieren. Einige Transparente und Forderungen könnten als „Aufruf zur gewaltvollen Auslöschung des Staates Israels verstanden werden“, hieß es später in einem Tweet des Forums.

Polizisten versprühen bei der «Revolutionären 1. Mai-Demonstration»Reizgas. Rund 14.000 Menschen beteiligten sich nach Schätzungen der Polizei an der Demonstration linker und linksradikaler Gruppen.
Polizisten versprühen bei der «Revolutionären 1. Mai-Demonstration»Reizgas. Rund 14.000 Menschen beteiligten sich nach Schätzungen der Polizei an der Demonstration linker und linksradikaler Gruppen. © Christoph Soeder/dpa

Update vom 1. Mai, 21.45 Uhr: Bei den Ausschreitungen rund um einen Aufmarsch von Rechtsextremen in Zwickau sind nach Polizeiangaben vier Menschen aus dem rechten Lager bei ihrer Rückfahrt zum Teil schwer verletzt worden. Einem Sprecher der Bundespolizei zufolge stiegen sie gegen 17.30 Uhr am Bahnhof in Crimmitschau aus und wurden in einer Unterführung mit Schlagwerkzeugen angegriffen. Am Bahnhof waren am Abend noch Blutflecken zu sehen. Einsatzkräfte sicherten Spuren.

Die angegriffenen Personen seien ansprechbar gewesen, hätten jedoch Hand- und Kopfverletzungen erlitten. Alle vier seien in Krankenhäuser gebracht worden. Die Bundespolizei fahndet aufgrund von Zeugenaussagen nach sechs bis zehn Tatverdächtigen aus dem linken Lager, unter denen auch eine Frau sein soll. Auch ein Polizeihubschrauber war zwischenzeitlich im Einsatz.

Update vom 1. Mai, 20.32 Uhr: Bei der Demo „Revolutionären 1. Mai-Demonstration“ in Berlin ist es nach Polizei-Angaben zu einem ersten Einschreiten der Polizei nach Angriffen auf diese gekommen. „Es kam zu Zwangsmaßnahmen (Schieben & Drücken) sowie Einsatz von Reizgas nach Angriffen durch Pyro, Schläge und Tritte Richtung der Polizeikräfte aus Teilen der Demo“, schreibt die Polizei via Twitter.

Teilnehmer der «Revolutionären 1. Mai-Demonstration» ziehen durch Berlin.
Teilnehmer der «Revolutionären 1. Mai-Demonstration» ziehen durch Berlin. © Christoph Soeder/dpa

1. Mai: Demonstrationen in Hamburg und Berlin laufen

Update vom 1. Mai, 20.10 Uhr: Während 2000 Demonstranten unter dem Motto „Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten“ durch die Hamburger Hafencity zogen, kamen laut Polizei in Berlin mindestens 3000 Menschen zur Demonstration „Revolutionärer Erster Mai“ zusammen, zu der Linke und linksradikale Gruppen aufgerufen hatten. Am Kottbusser Tor in Kreuzberg wurden die Fenster einer dort geplanten künftigen Polizeiwache, die von der linken Szene abgelehnt wird, mit Spanholzplatten und Gittern geschützt.

Bislang verliefen mehrere Proteste und Demonstrationen in der Hauptstadt allerdings überwiegend friedlich: Rund 10.000 Radler etwa fuhren durch das wohlhabende Grunewald im Westen der Stadt und demonstrierten so für die Umverteilung von Reichtum. Die satirische Demonstration stand unter dem Motto „Grunewald noch lahmer legen“. Auf einem Plakat stand „Faire Miete statt Profite“.

Update vom 1. Mai, 19.47 Uhr: Die Demo in Berlin-Kreuzberg hat sich nun entlang der Sonnenallee in Bewegung gesetzt. Nach Polizei-Angaben sind 14.000 Menschen bei dem Marsch dabei. Die Berliner Zeitung berichtet zudem von einem schwarzen Block und von erster Pyrotechnik und Bengalos, die in diesen gezündet werden. Zudem gibt es demnach auch antisemitische Sprechchöre.

Update vom 1. Mai, 19.30 Uhr: In Hessen haben sich laut dem Deutschen Gewerkschaftsbund rund 21.000 Menschen an insgesamt 33 Veranstaltungen beteiligt. Alleine in Frankfurt zählte die Polizei rund 3000 Menschen bei einer Demonstration und einer anschließender Kundgebung auf dem Römerberg.

1. Mai-Demo in Berlin: Polizei mit Großaufgebot vor Ort

Update vom 1. Mai, 18.33 Uhr: In Berlin bereitet sich die Polizei auf den Start der Autonomen-Demo am Hertzbergplatz vor. Die Berliner Zeitung berichtet von Polizisten in großer Zahl und in voller Einsatzmontur. Auch ein Hubschrauber ist im Einsatz und soll Übersichtsaufnahmen liefern. Zu der Demo in Neukölln werden bis zu 20.000 Teilnehmer erwartet.

Update vom 1. Mai, 15.31 Uhr: Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) ist bei der Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds am Sonntag beschimpft und mit einem Ei beworfen worden. Das Ei habe die SPD-Politikerin aber verfehlt, sagten Sprecherinnen des Senats und des DGB auf Anfrage. Ein Reporter der dpa vor Ort berichtete, dass Giffey wegen der Proteste ihre Rede zeitweise unterbrechen musste. Aus der Menge wurde lautstark gefordert, den Berliner Volksentscheid zur Enteignung von Wohnungsbauunternehmen umzusetzen.

1. Mai - Gewerkschaftskundgebung - Berlin
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) ist bei der Maikundgebung mit einem Ei beworfen worden. © TOBIAS SCHWARZ/afp

In ihrer Rede dankte Giffey nach Angaben der Senatskanzlei allen, die während der Corona-Krise unter schwierigen Bedingungen weiter ihre Arbeit getan hätten. Ihnen sei es zu verdanken, dass das Land gut durch die Krise gekommen sei. Gute Arbeit verdiene faire Bezahlung und gute Arbeitsbedingungen. Der Berliner Senat leiste seinen Anteil durch Erhöhung des Landesmindestlohns auf 13 Euro.

Demonstrationen zum 1. Mai: Zusammenstoß zwischen Polizei und Demonstranten in Dortmund

Update vom 1. Mai, 15.12 Uhr: Die Dortmunder Polizei hat Pfefferspray und Schlagstöcke gegen Demonstranten aus der autonomen Szene eingesetzt. Die Menschen hätten Polizisten attackiert und versucht, eine Absperrung zu durchbrechen, sagte eine Polizeisprecherin. Eine Sprecherin der „Autonomen Antifa 170“ beklagte Polizeigewalt: Mehrere Teilnehmerinnen und Teilnehmer seien verletzt worden. Die Polizeisprecherin sagte, bisher habe man zu Verletzungen keine Erkenntnisse.

Die Demonstranten wollten gegen einen Aufmarsch von etwa 220 Rechtsextremisten protestieren. Dieser Aufmarsch habe zum Zeitpunkt des Zusammenstoßes mit der Polizei aber noch gar nicht begonnen gehabt, sagte die Polizeisprecherin. Die Polizei wies die Rechtsextremisten vor Beginn ihres Aufmarsches an, zahlreiche Fahnen einzurollen. Öffentliche Versammlungen, die durch paramilitärisches Auftreten Gewaltbereitschaft vermittelten, seien verboten, so die Polizei.

Demonstrationen zum 1. Mai: Rechtsextreme greifen Gegendemonstranten an

Update vom 1. Mai, 13.09 Uhr: Bei der Anreise zu einem rechtsextremen Aufmarsch in Zwickau haben Rechte laut Polizei-Angaben Gegendemonstranten angegriffen. Sie warfen am Bahnhof Glauchau Steine auf einen Zug, in dem Demonstranten aus dem linken Lager saßen, wie ein Polizeisprecher am Sonntagmittag sagte. Diese waren auf dem Weg zu Gegenprotesten in Zwickau. 41 Rechte seien festgesetzt worden, sagte ein Sprecher. Ein 28-jähriger Gegendemonstrant ist den Angaben zufolge leicht verletzt worden. Zuvor hatte es bereits am Bahnhof in Chemnitz Auseinandersetzungen gegeben. Dort seien 50 rechte Demonstranten des Zuges nach Zwickau verwiesen worden. Weitere Angaben machte die Polizei zunächst nicht.

Die rechtsextreme Splitterpartei Der Dritte Weg hatte zu einem Aufzug am Sonntag in Zwickau mobilisiert. Die Partei werbe seit Monaten überregional für die Demonstration, so dass mit mehr als 500 Teilnehmern gerechnet werde - auch aus Süddeutschland und Thüringen, sagte Polizeipräsident Lutz Rodig zuletzt. Es gebe Anzeichen, dass unter den Demonstranten in Zwickau auch zahlreiche gewaltbereite sein könnten. Zugleich ist in der Stadt ein breiter Gegenprotest geplant.

Demonstrationen zum 1. Mai: Polizeifahrzeuge im Leipziger Stadtteil Connewitz beschädigt

Update vom 1. Mai, 9.01 Uhr: Gewalttätige Demonstranten haben in der Nacht zum 1. Mai im Leipziger Stadtteil Connewitz eine Barrikade errichtet und in Brand gesteckt. Wie die Polizei mitteilte, rückten Einsatzkräfte und Feuerwehr aus und löschten den Brand. Drei Polizeifahrzeuge seien beschädigt worden, auch mindestens ein Gebäude sei durch Bitumen verschmutzt worden, sagte eine Polizeisprecherin am späten Samstagabend. Danach habe sich die Lage beruhigt.

Ein Augenzeuge berichtete, Beteiligte hätten Pflastersteine und mit Teer gefüllte Flaschen auf Neubauten geworfen. Auch seien Glascontainer umgeworfen worden.

1. Mai - Demonstration am Vorabend - Leipzig
Eine Barrikade brennt in der Nacht zum 1. Mai 2022 auf einer Straße im Stadtteil Leipzig-Connewitz. © dpa/picture alliance

Demonstrationen zum 1. Mai: Proteste bereits am Vortag

Erstmeldung vom 1. Mai, 06.33 Uhr: Berlin - Bereits am Vortag des 1. Mai haben in Berlin Tausende Menschen demonstriert und gefeiert. Nach Angaben der Polizei verliefen die Proteste größtenteils ruhig. Bei einer Demonstration von Feministinnen und Feministen in Prenzlauer Berg war die Stimmung am Samstagabend jedoch aufgeheizt. Farbbeutel flogen, Scheiben wurden eingeschmissen, Pyrotechnik gezündet. Die Polizei stoppte den Protestzug mehrfach. Nach Angaben einer Polizeisprecherin kam es zu Angriffen auf Einsatzkräfte. Es habe vereinzelt Festnahmen gegeben, so die Sprecherin.

1. Mai: Demonstrationen in Berlin am Wochenende

Rund 1600 Polizisten waren nach Angaben der Sprecherin am Samstag in der Stadt im Einsatz. Am gesamten Wochenende sind es nach Angaben von Innensenatorin Iris Spranger (SPD) bis zu 6000 - auch von der Bundespolizei und aus anderen Bundesländern. Es wird erwartet, dass es am 1. Mai wie in den vergangenen Jahrzehnten zu Gewaltausbrüchen von Linksautonomen kommen kann.

Am Sonntag gibt es in Berlin eine ganze Reihe von Demonstrationen: Von der Hauptkundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit am Mittag über Motorrad- oder Fahrrad-Korsos bis zu Protesten gegen Corona-Maßnahmen. Die besondere Aufmerksamkeit der Polizei gilt der Demonstration linker und linksradikaler Gruppen mit dem Titel „Revolutionärer Erster Mai“ am Sonntagabend in Neukölln. Es wird mit 5000 bis 20.000 Teilnehmern und möglichen Gewaltausbrüchen gerechnet. Insgesamt werden am Wochenende bis zu 50.000 Teilnehmer bei Demos und Volksfesten erwartet.

1. Mai: Demonstration mit bis zu 20.000 Teilnehmern in Berlin - Gewalt wahrscheinlich

„Natürlich wissen wir, dass es zu Gewalt kommen kann und höchstwahrscheinlich auch kommen wird“, sagte Innensenatorin Spranger dem RBB. Die Polizei verfolge die Strategie der ausgestreckten Hand, schreite aber „natürlich massiv ein, wenn es zu Ausschreitungen kommen sollte.“ (kam/dpa)

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