Angelika Niebler kandidiert erneut als Chefin der Frauen-Union.

Flüchtlingskrise

Niebler: "Der Begriff Leitkultur ist kein Tabu"

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München - Die Flüchtlingskrise beschäftigt auch die Frauen-Union. Angelika Niebler, designierte CSU-Vizechefin, verlangt Integrationsbereitschaft von allen Zuwanderern. Ein Interview.

Wahl-Wochen für Angelika Niebler: Am Samstag kandidiert sie wieder als Chefin der Frauen-Union, im November soll sie als Parteivize in die engste CSU-Spitze aufrücken. Leit-Thema der FU-Landesversammlung wird die Flüchtlingskrise. Ein Interview mit der 52-jährigen Europaabgeordneten aus dem Landkreis Ebersberg.

Die CSU knurrt leiser Richtung Berlin. Hat Angela Merkel den Ernst der Lage also verstanden?

Wir müssen bei dem Thema nach vorne blicken. Das ist in den letzten Tagen auch in Berlin endlich passiert. Es ist richtig, Transitzonen einzurichten, in denen unmittelbar geprüft werden kann, ob ein Asylgrund gegeben ist. Das war eine Forderung aus Bayern, die erst kritisiert wurde, aber jetzt umgesetzt wird. Wir sind ein weltoffenes Land, wir nehmen Menschen auf, die vor Mord, Terror, Krieg flüchten. Migranten, die nur aus wirtschaftlichen Gründen zu uns kommen und langfristig kein Bleiberecht haben, können wir nicht aufnehmen.

Viele Flüchtlinge dürfen bleiben, mit Asyl oder Duldung. Haben die eine klare Integrations-Pflicht?

Integrieren können wir nur, wenn die Gesamtzahl beherrschbar ist. Und die Menschen, die bei uns Schutz suchen und bleiben, müssen wir integrieren. Und ja, Integration setzt auch Bereitschaft voraus, sich integrieren zu wollen. Wir müssen sicherstellen, dass unser Wertekanon für Zuwanderer gilt. Das Grundgesetz ist nicht verhandelbar.

Patentlösung: Grundgesetz drucken, Zuwanderern in ihrer Muttersprache überreichen? Oder ist das zu naiv gedacht?

Das kann man sicher machen, aber das ist nicht die wichtigste Maßnahme. Integration erfolgt durch Bildung, Ausbildung, Erlernen der Sprache und durch das Einbinden in gesellschaftliche Strukturen wie Sportvereine oder caritative Einrichtungen.

Reden Sie von „Leitkultur“, oder ist der alte Kampfbegriff tabu?

Kein Tabu, im Gegenteil. Der Begriff Leitkultur umschreibt doch sehr genau, was gemeint ist: unser christlich-abendländisch geprägter Wertekanon.

Die Junge Union hat den Ton jüngst verschärft, auch angesichts der Prügeleien in Flüchtlingsheimen. Sagen Sie ebenfalls, wer straffällig wird, müsse abgeschoben werden?

Klar ist: Wer hier lebt, hat sich an unsere Gesetze zu halten. Wer straffällig wird, muss nach unserem Strafrecht bestraft werden und seine Strafe absitzen. Und wenn sein Asylgrund weggefallen ist, muss er auch abgeschoben werden.

Sie kandideren als FU-Chefin, werden demnächst Parteivize. Wohin auch sonst mit der Freizeit...?

(lacht) Die Frage hat mir meine Familie auch schon gestellt. Für die Familie, sie ist das Wichtigste, habe ich immer Zeit. Die Mehrbelastung wird sich in Grenzen halten. Ich bin ohnehin schon jetzt sehr viel im ganzen Land unterwegs.

Interview: Christian Deutschländer

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