Schwesig immer tiefer im Kreml-Sumpf - der Kanzler muss endlich aufräumen!
Im Fall der Schweriner „Umweltstiftung“ gibt es jetzt auch noch Steuerhinterziehungsvorwürfe. Der Rücktritt von Schwesig ist überfällig, kommentiert Georg Anastasiadis.
München - Gerne wüsste man, was die SPD-Größen Gerhard Schröder und Sigmar Gabriel diese Woche Geheimnisvolles zu besprechen hatten – etwas, was so brisant war, dass dafür ein Telefonat nicht infrage kam, weil man es dann auch gleich direkt den mithörenden ausländischen Geheimdiensten hätte sagen können. Die Vermutung, es könnte bei der Unterredung in Schröders Haus auch um den immer gefährlicheren Skandal der gemeinsamen Partei- und Russlandfreundin Manuela Schwesig gegangen sein, liegt nahe.
Immer tiefer gähnt der Abgrund, in den die Republik an der Küste blickt: Mit 20 Millionen Euro sponserte in Mecklenburg-Vorpommern der von Schröder mitgelenkte Gazprom-Konzern (und damit der Kreml) eine hochdubiose landeseigene „Klima- und Umweltstiftung“. Einziger Zweck dieser von Schwesigs Landesregierung ins Leben gerufenen Tarn-Organisation war die Aushebelung von deutschem Recht und Gesetz bei der Inbetriebnahme der Ostseepipeline.
Schwesig immer tiefer im Kreml-Sumpf: Ihr Rücktritt ist überfällig
Nützliche Idioten des Kremls gab es viele in Deutschland, nicht nur in der SPD. Aber eine Ministerpräsidentin, die sich so direkt von Putin fernsteuern ließ, dabei zu trickreichen Verschleierungstaktiken griff und deutsche Sicherheitsinteressen verletzte wie Schwesig, das war selbst für den in der deutschen Politik bestens verdrahteten Putin ein Glücksfall. Ins Bild passt, dass die 20-Millionen-Euro-Schenkung von Gazprom für die Stiftung versteuert hätte werden müssen. Doch die Steuererklärungen sind, wie es nun in Schwerin heißt, unauffindbar.
Jetzt klebt Schwesig an ihrem Sessel und will nicht Täterin, sondern ahnungsloses Opfer sein. Doch ihr Rücktritt ist überfällig. Der Schatten, den ihr Fall auf den Kanzler und seine auf fatale Weise mit Putins Russland verbandelte SPD wirft, wird jeden Tag länger. Die Weigerung von Kanzler und SPD, diesen Augiasstall auszumisten, beschmutzt Deutschlands Ansehen bei seinen Partnern.
Ein Kommentar von Georg Anastasiadis