Karius meldet sich bei Twitter zu Wort - Verlässt er Liverpool?

Karius meldet sich bei Twitter zu Wort - Verlässt er Liverpool?
+
Vertreter beider Nationen vor dem türkischen Parlament, das während des Putschversuchs schwer beschädigt worden war. 

Diplomatische Mission in Ankara

Deutsche Delegation zufrieden mit Beginn des Türkei-Besuchs

Ankara - Die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland waren schon einmal besser. Eine Delegation des Bundestags hat sich nun nach Ankara und Incirlik aufgemacht.

Nach politischen Gesprächen mit Vertretern des türkischen Verteidigungsausschusses in Ankara hat sich eine Delegation aus sieben Abgeordneten des Bundestags versöhnlich gezeigt. „Wir sind Verbündete, wir sind Partner und wir sind Freunde und so war die Atmosphäre heute“, sagte Delegationsleiter Karl Lamers (CDU) am Dienstagabend in der türkischen Hauptstadt.

Es sei selbstverständlich, dass deutsche Abgeordnete die Soldaten im Einsatz besuchten und er habe nach den Gesprächen den Eindruck gewonnen, dass dieser Besuch keine einmalige Sache sei, „sondern dass auch in diesem Punkt wieder Routine und Normalität einkehren kann.“

Der deutschen Delegation gehören sieben Mitglieder des Verteidigungsausschusses aus allen Fraktionen an. Nach den politischen Gesprächen in Ankara geht es am Mittwoch mit einem Militärflugzeug weiter nach Incirlik. Auf dem Luftwaffenstützpunkt treffen die Abgeordneten nach einem viermonatigen Besuchsverbot die dort stationierten deutschen Soldaten. Diese unterstützen mit „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug die Bombardements von Stellungen der Terrororganisation Islamischer Staat in Syrien und im Irak.

Lamers verteidigt Armenien-Resolution

Der Bundestag habe durchaus das Recht, sich zu Vorgängen vor 100 Jahren zu äußern, betonte Lamers mit Blick auf die von der Türkei scharf kritisierte Armenier-Resolution. Die Gespräche seien jedoch in „sehr freundschaftlicher Atmosphäre“ verlaufen und beide Seiten hätten ein Interesse an einer Fortsetzung des Dialogs. Dazu habe man die Mitglieder des türkischen Verteidigungsausschusses nach Berlin eingeladen.

Die türkische Regierung hatte einen Besuch von deutschen Abgeordneten wegen der Armenier-Resolution monatelang untersagt. Im Juni hatte der Bundestag die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 100 Jahren als Völkermord verurteilt. Die Türkei als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reichs wehrt sich massiv gegen diese Einstufung. Die türkische Regierung hob das Besuchsverbot für die Abgeordneten erst auf, als die Bundesregierung die Resolution für rechtlich nicht bindend erklärte.

Den Putschversuch vom 15. Juli in der Türkei verurteile er „aufs Schärfste“, sagte Lamers. Durch den Besuch sei deutlich geworden, dass die Türken sich eine stärkere Anteilnahme gewünscht hätten. Mit Blick auf die Aufarbeitung des Putschversuchs fügte er hinzu: „Wir sind überzeugt, dass dies nach rechtsstaatlichen Grundsätzen geschieht.“

Türkische Behörden gehen weiter gegen Gülen-Anhänger vor

Delegationsmitglied Alexander Neu (Die Linke) sah das anders. „Ich hatte den Eindruck, dass die deutsche Seite zu defensiv war in ihrer Kritik“, sagte er. Es könne nicht sein, dass ein politischer Partner „mit Samthandschuhen“ angefasst werde, wenn dieser Partner „Grundwerte mit Füßen“ trete.

Die Türkei macht den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für den Putschversuch verantwortlich und hat einen Ausnahmezustand verhängt. Per Notstandsdekret gehen die Behörden gegen mutmaßliche Gülen-Anhänger vor, aber auch gegen mutmaßliche Unterstützer der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK sowie Oppositionelle. Am Dienstag wurden drei weitere regierungskritische Medien geschlossen.

Agnieszka Brugger, Delegationsmitglied und sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen, sagte, man habe auch über Pressefreiheit, Demokratie und Menschenrechte gesprochen und werde dies weiter thematisieren. Gerade bei unterschiedlichen Meinungen müsse man mehr Dialog einfordern und nicht weniger.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Gelangten Gefährder unrechtmäßig ins Land? Verfassungsschutz schaltet sich in Bamf-Skandal ein
Haben potenzielle Terroristen möglicherweise von falschen Entscheidungen in der Bremer Bamf-Außenstelle profitiert? BKA und Verfassungsschutz sind eingeschaltet - und …
Gelangten Gefährder unrechtmäßig ins Land? Verfassungsschutz schaltet sich in Bamf-Skandal ein
Seehofer verteidigt Pläne für Asylzentren
Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Horst Seehofer hält trotz Kritik aus den Bundesländern an den von der Regierungkoalition geplanten Asylzentren fest.
Seehofer verteidigt Pläne für Asylzentren
Bamf-Vermittler und Dolmetscher sollen Geld kassiert haben
Die Bamf-Affäre entwickelt sich für Innenminister Seehofer zum Dauerproblem. In Bremen soll ein Vermittler von Asylbewerbern Geld für sich und einen Dolmetscher genommen …
Bamf-Vermittler und Dolmetscher sollen Geld kassiert haben
Streit in Dresdner Asylheim eskaliert: Rund 50 Flüchtlinge greifen Polizei an
Ein Streit bei der Essensausgabe in einem Flüchtlingsheim in Dresden eskaliert. Rund 50 Asylbewerber griffen die Polizei an. 
Streit in Dresdner Asylheim eskaliert: Rund 50 Flüchtlinge greifen Polizei an

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.