Der Plenarsaal des deutschen Bundestages.
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Der Plenarsaal des deutschen Bundestages.

Nach Nullrunde 2020

Wegen Corona: Schäuble kürzt den Abgeordneten die Diäten - bisher einmaliges Ereignis

Die Diäten der deutschen Bundestagsabgeordneten gehen erstmals zurück. Das geht aus einem Schreiben des Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble hervor.

Berlin - Zum ersten Mal in der Geschichte des Bundestages sinken die Diäten. Die Abgeordneten bekommen in Folge der Corona-Krise ab Juli weniger Geld. Wie aus einem Schreiben von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hervorgeht, sinkt die steuerpflichtige Abgeordnetenentschädigung um 70,58 Euro auf 10.012,89 Euro. Die Ludwigshafener Zeitung Rheinpfalz hatte zuerst darüber berichtet.

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten entsprechen in der Größenordnung in etwa den Bezügen von Richtern an einem obersten Bundesgericht. Damit die Abgeordneten nicht mehr selbst über die Höhe abstimmen, was regelmäßig für Kritik sorgte, wurde die Entwicklung der Diäten vor wenigen Jahren an die Entwicklung der Löhne im Land gekoppelt. Diese sind wegen der Corona-Krise im vergangen Jahr im Schnitt gesunken.

Diäten der Abgeordneten gehen zurück: Erste Absenkung in der Geschichte des Bundestags

Der sogenannte Nominallohnindex ging um 0,7 Prozent zurück. Entsprechend werden jetzt auch die Diäten gesenkt. Bereits im vergangenen Jahr hatte der Bundestag eine Nullrunde für sich beschlossen, obwohl die Löhne 2019 noch um 2,6 Prozent gestiegen waren.

Wie aus den Statistiken des Bundestages hervorgeht, ist es die erste Absenkung in der Geschichte des Parlaments. Nullrunden gab es dagegen schon öfter. Im ersten Bundestag 1949 bekamen die Abgeordneten demnach 600 DM Aufwandsentschädigung.

Zum Vergleich: Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhält laut Bundesinnenministerium pro Monat 21.243,06 Euro. Bundeskanzlerin Angela Merkel bekommt 19.121,82 Euro monatlich Amtsgehalt zuzüglich 1200,71 Euro Ortszuschlag und 12.271 Euro pro Jahr als Dienstaufwandsentschädigung. Bundesminister erhalten 15.303,64 Euro im Monat Amtsgehalt, je nach Familienstand 1035,43 bis 1200,71 Euro monatlich als Ortszuschlag, pro Kind 141,33 Euro monatlich und als jährliche Dienstaufwandsentschädigung 3681,30 Euro. (fmü/dpa)

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