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Der Bremer Asyl-Skandal zieht weiter seine Kreise. Das betrifft auch Seehofer.

Ignorierte er Terminanfragen?

Bremer Asyl-Skandal: Dieser Brief bringt Seehofer in Not

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Der Bremer Asyl-Skandal zieht weiter seine Kreise. Das setzt auch den neuen Heimatminister Horst Seehofer unter Zugzwang.

Bremen - Josefa Schmid hat als damalige Leiterin des Bremer Bamf schon Anfang März versucht, Horst Seehofer (CSU) über die Details des Asyl-Skandals zu informieren. Dies belegen ihre eigenen Aufzeichnungen und die Auskünfte des Bundesinnenministeriums. „Frau Schmid hat am Tag der Amtseinführung von Bundesminister Seehofer am 14. März 2018 erstmals telefonisch im Ministerbüro nach einem Termin beim Minister angefragt“, räumte das Bundesinnenministerium ein.

Doch schon am 1. März hatte sie um eine Gespräch mit Seehofer gebeten – als dieser noch Ministerpräsident war. Im Vorzimmerbüro in der Münchener Staatskanzlei habe sie versucht, einen Termin zu erhalten. Schmid nannte die Vorgänge in Bremen ihrem Schreiben zufolge gegenüber Seehofers Mitarbeitern den „größten Flüchtlingsskandal der Republik“, den sie Seehofer persönlich schildern wollte.

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Eine Reaktion blieb jedoch aus: „Leider wurden wir nicht erhört“, schreibt Schmid in einem nun bekannt gewordenen Brief an Seehofer vom 13. Mai, der uns vorliegt.

„Systematisch und grob fahrlässig“

Wie berichtet, hatte Josefa Schmid, die ehrenamtliche Bürgermeisterin von Kollnburg (Kreis Regen) und FDP-Landtagskandidatin ist, in einem 99-seitigen Dossier Vorgänge im Bremer Bamf, dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, detailliert geschildert und vergangene Woche öffentlich gemacht. Es ging um massive Unregelmäßigkeiten bei der Gewährung von Asyl, von über 3300 Fällen war die Rede mit einem Schaden für den Steuerzahlern in Millionenhöhe. Schmid schrieb unter anderem: „Hier wurden systematisch und grob fahrlässig Identitäten von Antragstellern nicht ermittelt.“ Inzwischen ermittelt die Bremer Staatsanwaltschaft gegen die früherer Leiterin des Bremer Bamf, Ulrike B., und mehrere andere Personen, da­runter auch Anwälte.

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Josefa Schmid kämpft derweil weiter gegen ihre Versetzung von der Bremer Außenstelle des Bamf nach Deg­gendorf. Diese Versetzung war unmittelbar nach der Veröffentlichung ihres Dossiers erfolgt. „Um die Beamtin zu schützen“, wie es hieß. Schmid hofft weiter auf einen Termin bei Seehofer, ihr Brief endet mit einem: „Ich bitte Sie freundlichst um ein Gespräch.“ 

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Markus Christandl

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