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Wöchentliche Video-Ansprache

Digitalisierung und Globalisierung: Merkel fordert schnelles Internet für alle

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht in ihrem wöchentlichen Video-Podcast von Digitalisierung und Globalisierung. Ihr Plädoyer: Mehr Vernetzung auf allen Gebieten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht im digitalen Wandel eine große Herausforderung für Politik und Wirtschaft in Deutschland. Die wirtschaftliche Lage des Landes sei zwar „recht gut“, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten aktuellen Video-Podcast im Internet. Gleichwohl müsse sich Deutschland „an vielen Stellen auch sputen, gerade den digitalen Wandel mitzumachen - und schnell genug mitzumachen“.

Schnelleres Internet für alle

Die Bundesregierung unterstütze insbesondere mittelständische Unternehmen bei der Digitalisierung und sei „sehr stark dabei, die Infrastruktur auszubauen“. Merkel: „Das Zwischenziel für 2018 heißt, jeden Haushalt mit 50 Megabit pro Sekunde anzubinden.“ Der Bund werde auch öffentliche Mittel für den neuen Mobilfunk-Standard 5G einsetzen - „in Kombination mit privaten Investitionen“. Hinzu komme die Förderung der Start Up-Szene, die sich in den vergangenen Jahren recht positiv entwickelt habe. „Hier hat die Bundesregierung steuerliche Maßnahmen, aber auch Kreditmaßnahmen aufgelegt“, sagte Merkel.

Merkel für mehr Digitalisierung in der Verwaltung

Sie pocht auch auf eine Digitalisierung bei den öffentlichen Verwaltungsprozessen. „Nur, wenn die Bürgerinnen und Bürger im eigenen Leben, bei der Erledigung ihrer Aufgaben - im Zusammenhang mit ihrem Staat - die Erfahrung machen, dass Digitalisierung wirklich auch Vorteile bringt, werden sie offener gegenüber der Digitalisierung in den anderen Lebensbereichen sein“, so die Kanzlerin.

Abschottung gefährlich für Weltwirtschaft

Außerdem warnte die Bundeskanzlerin vor Protektionismus als Gefahr für die Weltwirtschaft. Die wirtschaftliche Lage sei derzeit "recht gut", es gebe aber "international durchaus Risiken. Wir haben protektionistische Tendenzen." Sie kündigte an, dass die Bundesregierung dies zum Thema ihrer G20-Präsidentschaft in diesem Jahr machen wolle. In welchen Ländern sie eine wirtschaftliche Abschottung fürchtet, sagte die Kanzlerin nicht. Der designierte US-Präsident Donald Trump hatte im Wahlkampf einen stärkeren Protektionismus angekündigt. Zudem stellte er in Aussicht, sämtliche von den USA abgeschlossenen Handelsabkommen neu verhandeln zu wollen.

Rösler vor Weltwirtschaftsforum: Mehr internationale Kooperation

Auch der Vorstand des Weltwirtschaftsforums, Philipp Rösler, warnte vor einem zu starken Protektionismus. "Die Antwort auf die zunehmende Kritik an der Globalisierung muss mehr internationale Kooperation sein, nicht weniger", sagte der frühere FDP-Parteichef dem Tagesspiegel (Sonntagausgabe). Die Globalisierung der Wirtschaft sei nicht aufzuhalten. "Wenn man sich dieser Entwicklung als Staat und Zivilgesellschaft widersetzt, erreicht man das Gegenteil von dem, was man eigentlich will. Denn das heißt: Es gibt weniger internationale Vereinbarungen - womit die Globalisierung regellos wird", sagte Rösler. "Das kann keiner wollen." Ab Dienstag kommen in Davos in der Schweiz zahlreiche Konzern- und Regierungschefs zum alljährlichen Weltwirtschaftsforum zusammen.

dpa/afp

Rubriklistenbild: © dpa

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