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Weggefährten: Gerda Hasselfeldt und Angela Merkel.

Zoff in der CSU

Dobrindt vs. Hasselfeldt: Platzhirsch-Rempeleien

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Berlin/München - Nach Kritik: CSU-Landesgruppe stellt sich hinter ihre Vorsitzende Gerda Hasselfeldt. Ramsauer stichelt gegen Dobrindt, er würde sich nicht zu ihm ins Büro zitieren lassen.

Die CSU berät weiter, wer eigentlich ihr Boss in Berlin ist. In einer energischen Aussprache scharten sich weite Teile der 56 Bundestagsabgeordneten um ihre in die Kritik geratene Vorsitzende Gerda Hasselfeldt. In der Runde wurde die Aufforderung laut, Sitzungen von Bundesminister Alexander Dobrindt zur Koordinierung der CSU-Regierenden einfach zu ignorieren.

Der Konflikt köchelt seit gut zwei Wochen. Damals ärgerten sich in einer kleinen Runde CSU-Minister und -Staatssekretäre über Hasselfeldts Krisenmanagement in der Edathy-Affäre: Zu weich, zu nett gegenüber der SPD gehe sie vor. „Ich bin außerordentlich unzufrieden“, sagte Dobrindt. Mehrere führende Kollegen äußerten sich ähnlich.

Am Montag landete ein detaillierter Bericht des vertraulichen Treffens im „Spiegel“. Hasselfeldt kam dabei nicht gut rüber. Als ein Teil ihrer Entmachtung wurde gewertet, dass Dobrindt nun jeweils am Dienstagabend die CSU-Minister zu sich ins Büro holt und ohne Hasselfeldt auf eine gemeinsame Linie in den Kabinettssitzungen einschwört. Er habe „die Schulterklappen wieder aufgelegt“, sagte Ex-Generalsekretär Dobrindt dem Magazin.

Uhl: "Diese Geschwätzigkeit ist scheiße"

Zur Wahrheit zählt: Den Auftrag dazu hatte er schon seit der Regierungsbildung explizit von Parteichef Horst Seehofer erhalten. Ein aktueller Affront gegen Hasselfeldt ist das also nicht. Dennoch gibt es in der Landesgruppe mehrere Gruppen: Einige verfolgen ihre Arbeit sehr skeptisch. Andere halten wenig von Dobrindt, der selbst schon mal Landesgruppen-Chef werden wollte. Sie sehen in ihm nur Seehofers verlängerten Arm. Reibereien dieser Art gibt es in der Exil-CSU immer wieder mal. Die „FAZ“ sprach jüngst amüsiert von „Platzhirsch-Getöse“.

Am Montagabend formierten sich die Unterstützer der Vorsitzenden. Teilnehmer der Sitzung berichten von einem Dutzend Wortmeldungen in der Landesgruppe für Hasselfeldt. Kritik wurde laut, dass Teilnehmer aus ihrer Runde von vor zwei Wochen so viele Details durchstachen. „Diese Geschwätzigkeit“, so wird der Münchner Hans-Peter Uhl zitiert, „das ist scheiße“.

Ein Höhepunkt dürfte der Auftritt des gegen seinen Willen nicht mehr berufenen Ex-Ministers Peter Ramsauer sein. Er wird mit der Aufforderung zitiert, die anderen Minister bräuchten ja nicht an Dobrindts Koordinierungsrunden teilnehmen. Er würde sich da nicht hinzitieren lassen. Einen offiziellen Beschluss, sich von Dobrindt nicht herumschubsen zu lassen, fassten die Abgeordneten aber nicht. Der Minister war bei der Sitzung verhindert.

Wer der SPD Vertrauensbruch vorwerfe, solle intern nicht das gleiche tun, mahnte auch Hasselfeldt selbst. Sie habe für sich persönlich „die volle Rückendeckung der Mitglieder“ gehabt, was Führungsstil und inhaltliche Positionierungen betreffe, beschrieb sie die Aussprache von Montagabend. Und dass ein Minister die anderen koordiniere, habe es immer schon gegeben. Dabei sei aber „keiner aufgetreten mit Schulterklappen“, spielte sie auf Dobrindts Zitat an.

Hasselfeldt setzte sich auch vor der Ukraine-Debatte des Bundestags am Donnerstag durch. Dort hatte dem Vernehmen nach auch der Russland-freundliche Peter Gauweiler reden wollen. Hasselfeldt nimmt für sich nun aber die vollständige Redezeit in Anspruch.

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